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Wegen gemeinsamen Übungen mit Südkorea: Nordkorea droht den USA

Stand: 15.08.2021, 18:28 Uhr

Von: Mirko Schmid

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Nordkorea will Militärübungen der USA mit Südkorea an seiner Grenze nicht dulden. Experten vermuten, dass das Regime damit auch von der eigenen Wirtschaftskrise ablenken will.

Pjöngjang – Es ist inzwischen ein gut eingeübtes Ritual. Die USA senden Truppen nach Südkorea, um dort im Rahmen von militärischen Übungen den Ernstfall zu simulieren. Und Nordkorea unter Diktator Kim Jong-un reagiert mit scharfer Kritik und Empörung. Soweit also nichts Neues. Allerdings fallen die martialischen Worte aus Pjöngjang in eine Zeit, in der eine sich zuspitzende Wirtschaftskrise im gesamten Land für Mangel und Hunger sorgt.

Denn extreme Wetterbedingungen, die Corona-Pandemie und nicht zuletzt diverse Wirtschaftssanktionen aus dem Ausland setzen der chronisch unterversorgten Bevölkerung des ostasiatischen Reiches zu, das in dritter Generation de facto monarchisch und autoritär regiert wird. Die humanitäre Situation spitzt sich weiter zu. Zwar dringen keinerlei offizielle Meldungen über die grassierende Hungersnot im Land nach außen und doch zeichnet viele aus dem Land Geflohene mit Drähten zu Verwandten und Bekannten vor Ort ein verheerendes Bild der Lage.

Viele Menschen im Land sollen nicht einmal mehr über das Mindeste verfügen, viele Läden sollen außer leeren Theken nicht viel zu bieten haben. Inzwischen, so heißt es, hat sich ein reger Tauschhandel etabliert, wer irgendwie kann, bietet Dienstleistungen oder sein Hab und Gut im Austausch gegen kleine Essensrationen an. Diktator Kim Jong-un soll sich sogar dazu genötigt gesehen haben, sein Volk um Verständnis für die angespannten Zustände bitten zu müssen. Von einem „mühsamen Marsch“ soll er gesprochen und damit die schlimme Hungersnot der 1990er Jahre referenziert haben, der mindestens drei Millionen Menschenleben zum Opfer gefallen waren.

Nordkorea reagiert mit scharfer Kritik auf gemeinsame Truppenübungen der USA und Südkorea

In dieser Situation kommt es dem Propagandaapparat des Regimes nicht ungelegen, dass die verhasste USA gemeinsam mit dem verfeindeten Nachbar Südkorea seine regulären Sommerübungen exerziert. Dienen diese nämlich nach Lesart der demokratischen Alliierten als ein Test der Verteidigungskräfte Südkoreas gegen eine etwaige kriegerische Aggression des atomar bewaffneten Anrainerstaates im Süden, so stellen sie nach offizieller Darstellung des Regimes in Pjöngjang Vorbereitungen für eine US-geführte Invasion dar.

Um dieses Narrativ aufrechtzuerhalten, wandte sich zuletzt Kim Yo-jong, die einflussreiche Schwester des Diktators Kim Jong-un an die Öffentlichkeit. In mehreren Kommentaren, verbreitet über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA, verurteilte sie Südkorea für die gemeinsamen Übungen mit den USA. Diese seien „gefährlich“, Nordkorea selbst werde seinerseits militärische Kapazitäten aufstocken, so Kim, die nach ihrem Bruder als mächtigste Person des Landes gilt. Als Reaktion auf die behauptete Bedrohung behalte sich Nordkorea außerdem einen „mächtigen Präventivschlag“ vor.

Wörtlich sagte Kim: „Die Realität hat bewiesen, dass keine Worte und nur praktische Abschreckung Frieden und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel garantieren kann und dass es für uns unerlässlich ist, militärische Macht aufzubauen, um Bedrohungen von außen stark einzudämmen.“ In einer ihrer Erklärungen forderte Kim Washington dazu auf, seine rund 28.500 Einsatzkräfte umgehend aus Südkorea abzuziehen. Die Tonlage der Einlassungen wird allgemein als schärfer als in den Vorjahren wahrgenommen.

Kim Yo-jong droht mit einem „mächtigen Präventivschlag“

Laut der Tageszeitung The Guardian sollen sich diverse Nordkorea-Expert:innen darin einig sein, dass Kims Tonlage sowie die dezidierte Forderung nach einem Truppenabzug Spannungen zwischen Seoul und Washington verursachen sollen. Dies sei auch eine strategische Reaktion darauf, dass in Südkorea im kommenden Frühjahr Präsidentschaftswahlen anstehen. Die dortige Gesetzeslage nämlich sieht keine Wiederwahl vor, weswegen Präsident Moon Jae-in, der sich stets um eine Verbesserung der Beziehung zum nördlichen Nachbarn bemüht hat, 2022 aus dem Amt scheiden wird.

Für Nordkorea ist das durchaus von Belang. Das Kim-Regime spekuliert auf einen Nachfolger, der die kompromisslose Haltung der USA zur Denuklearisierung Nordkoreas infrage stellen und auch Sanktionen aufweichen könnte. Deswegen versucht Pjöngjang einen Keil zwischen die USA und Südkorea zu treiben, indem die Regierung des südlichen Nachbarn als willfähriger Erfüllungsgehilfe machtpolitischer Gelüste Washingtons hinzustellen versucht wird. Dies soll im besten Fall zu einer USA-kritischeren Haltung der südkoreanischen Wählerschaft führen.

Das Verhältnis zwischen Nordkorea und den USA selbst hat sich unterdessen weiter verschlechtert. Lebten die Beziehungen unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump zuletzt auf, so fährt dessen Nachfolger Joe Biden wieder einen härteren Kurs und zeigt sich nicht bereit, Zugeständnisse in der Frage der Denuklearisierung Nordkoreas zu machen. Und so sollen die gemeinsamen Truppenübungen mit Südkorea, die in den Vorjahren als Zeichen eines Entgegenkommens reduziert durchgeführt worden waren, nun wieder in vollem Umfang stattfinden.

Die USA betonen, dass ihre Truppenübungen an der Grenze zu Nordkorea „defensiver Natur“ sind

Nordkorea seinerseits rückt von in der Vergangenheit getroffenen Vereinbarungen ab, darunter von dem Versprechen einer grenzüberschreitenden Hotline. Diese verbindet Beamt:innen auf beiden Seiten der schwer bewaffnet kontrollierten Grenze und wurde nach einer über einjährigen Unterbrechung zuletzt wieder aktiviert. Seit einigen Tagen soll laut Angaben der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap auf nordkoreanischer Seite jedoch niemand mehr abgehoben haben.

Offiziell bemüht sich die USA um eine Entschärfung der Lage: „Lassen Sie mich wiederholen, dass die gemeinsamen Militärübungen rein defensiver Natur sind“, so Ned Price, Sprecher des US-Außenministeriums in einer Reaktion auf die öffentlichen Erklärungen der Präsidentenschwester Kim Yo-jong. „Wie wir schon seit längerer Zeit betonen, hegen die Vereinigten Staaten keine feindseligen Absichten gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea“ , so Price weiter. Dass der hochrangige Beamte die offizielle Bezeichnung Nordkoreas nutze, wird weithin als ein kleiner Schritt interpretiert, den die Biden-Regierung auf Nordkorea zuzugehen bereit ist.

Cheong Seong-chang, Direktor des Zentrums für Nordkoreanische Studien am Sejong-Institut in Seoul, geht nicht davon aus, dass den nordkoreanischen Drohungen Taten folgen werden. Es sei Teil des politischen Rituals, dass Pjöngjang die Truppenübungen Jahr für Jahr mit scharfen Worten ablehne. Anschließend jedoch sei das Kim-Regime dann doch immer zu einer „Appeasement-Politik“ zurückgekehrt, sobals die Übungen beendet waren. Dies, so Cheong, sei auch in diesem Jahr kaum anders. (Mirko Schmid)