Antifaschisten verlieren Gemeinnützigkeit

Berlin

Antifaschisten verlieren Gemeinnützigkeit

Der Bundesverband der Naziverfolgten fürchtet um seine Existenz: „Wer sich freuen kann, ist die AfD“. Bericht über Reformplan von Olaf Scholz löst Kritik aus.
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CDU in Leipzig

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CDU-Parteitag - JU-Chef:  Grüne lassen Regenwald für Tofu-Wurst abholzen 

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Impeachment: Donald Trump zur Ukraine-Affäre - „Ich will einen Prozess“

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Impeachment-Prozess: „Nur eine Fiktion“ - Russland-Expertin weist Darstellung der Republikaner zurück

Ukraine-Affäre

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Impeachment-Anhörungen - Zeugin attackiert Republikaner: „Einige hier verbreiten eine widerlegte Theorie“

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Sachsen

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Hintergrund

Ein Telefonat und seine Folgen
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Demontage eines Lügengebäudes

Demokraten und Diplomaten entlarven die Ukraine-„Politik“ von Donald Trump als dreistes Eigeninteresse auf Kosten der Demokratie.
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Attac-Urteil

„Rechte der Zivilgesellschaft beerdigen“ - Olaf Scholz will Gemeinnützigkeit …

Die Debatte um die Gemeinnützigkeit von Vereinen ist neu entbrand. Grund ist ein Entwurf von Olaf Scholz, der harsch kritisiert wird.  
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Journalisten bei Demos

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Bilanz

CDU-Parteitag: Angela Merkel zieht eine Minibilanz

Kanzlerin Angela Merkel nutzt ihren Auftritt auf dem Parteitag in Leipzig, um ihre Kritiker von sich und ihrer Politik zu überzeugen.
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NPD-Demo in Hannover

Rechte dürfen protestieren

Das Verwaltungsgericht Hannover ist der Auffasung, ein Verbot der NPD-Kundgebung gegen Journalisten gehe übers Ziel hinaus - und erlaubt die …
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Nach Asylantrag

Skandal um Clan-Chef Miri: Zwei Urteile gefallen - eines bringt drastische …

Ibrahim Miri, Chef des Miri-Clans in Bremen, war schon in den Libanon abgeschoben. Jetzt ist er zurück in Deutschland und nutzt alle Tricks, um dort …
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Kühnert deutlich bestätigt

Jusos wollen SPD-Linksruck: "Raus aus neoliberaler Pampa"

Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern …
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Gegendemonstranten in Hannover

Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. …
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