Bundestagswahl: Die Chance für Olaf Scholz
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD werden bei Wählerinnen und Wählern beliebter. Das nährt Hoffnungen. Der Leitartikel.
Berlin - Die Umfragewerte von Olaf Scholz und der SPD steigen. Er macht ein Angebot für jene, die den Wandel wollen, aber diesen bitte nicht so wild. Wenn Scholz eine Chance auf den Sieg hat, dann findet er ihn in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft bei jenen Menschen, die wissen, dass Klimawandel und soziale Gerechtigkeit dringendes Handeln erfordern, die aber hoffen, dass der Verzicht auf den bisherigen Lebensstil doch nicht ganz so schlimm wird.
Genau so platziert die SPD im Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2021 das Gesicht von Olaf Scholz auf rotem Grund – mit Slogans, die nach dem Hinsehen wieder vergessen sind. Was bleibt, ist das bekannte Gesicht. Die Methode: Unaufgeregtheit. Ein stellvertretendes Beispiel: Olaf Scholz verwendet „liebe Bürgerinnen und Bürger“. Er würde nicht mehr das generische Maskulinum verwenden, eckt auch nicht an mit Gendersternchen oder indem er „innen“ mit Pause spricht.
Unaufgeregter Olaf Scholz oder klare Stellung mit Grüner Baerbock?
Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, bezieht dagegen bei vielen Fragen klar Stellung. Vor allem ist deutliche Veränderung ihr Programm – also ist sie auch für eine klar erkennbare geschlechtsneutrale Sprache, etwa in gegenderten Gesetzestexten.
Unions-Spitzenkandidat Laschet würde sich zwar nie festlegen, aber um seine Klientel zu bedienen, muss er beim generischen Maskulinum bleiben. Gerade erst hat eine Gruppe der Junge Union in Bayern Aufkleber mit „Gendern? Nein Danke“ drucken lassen. Die „Gendergaga“-Bünde fordern Linientreue von ihrem Kandidaten.
Bundestagswahl 2021: Veränderung ist gefragt - nur zu welchem Preis
Bei diesem Willen zum Ausgleich scheint verstörend, dass Olaf Scholz sich nicht entschuldigen kann. Vielleicht hilft ihm dieser Charakterzug aber unverhofft. Vielleicht spricht Scholz damit einer Wählerschaft mit schlechtem Gewissen aus der Seele: Viele wollen etwas ändern, sich aber für die Vergangenheit auch nicht immer entschuldigen. Das ist falsch, vereint aber mit einer bestimmten Wählerschaft.
Damit hat Scholz bei jungen Menschen mit Angst vor dem Klimawandel wenig Chancen. Wer den radikalen Umbau will, kann mit den verschleppenden EEG-Umlagenberechnungen des Finanzministers und seinen klugen, aber langen Einschätzungen des nötigen Infrastrukturumbaus wenig anfangen. Die abwartende SPD kommt für diese Gruppe als möglicher Koalitionspartner infrage, wählen wird sie Scholz aber nicht.
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Bundestagswahl: Scholz (SPD) für viele Linke unwählbar
Unwählbar bleibt der einstige Generalsekretär von Gerhard Schröder und Hamburger Bürgermeister auch für den Kern der altlinken Klientel. Unvergessen bleiben die Durchsetzung der Agendapolitik und damit die Zerstörung der alten sozialdemokratischen Idee oder die Brutalität bei den Polizeieinsätzen in der Hansestadt.
Unverzeihlich ist für diese Wählerinnen und Wähler, dass der Kanzlerkandidat sich auch im Nachhinein mit keinem Wort zumindest distanziert oder gar entschuldigt. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollten Olaf Scholz nicht als Vorsitzenden, als Kanzler sollen sie aber für ihn stimmen?
Der Regierungswechsel steht zur Wahl – er heißt Baerbock oder Scholz
Nach einer aktuellen Umfrage wollen die meisten Wählerinnen und Wähler einen politischen Wandel. Der Regierungswechsel steht zur Wahl – er heißt Baerbock oder Scholz. In der deutlichen Variante, weil unser Klima keinen Aufschub duldet, bei der Grünen-Kandidatin. Oder ein bisschen Wandel mit dem Vizekanzler.
Spannend wird die Frage, wie dieses Angebot auf die Gruppe wirkt, die nicht auf eine Partei festgelegt ist. Die sich weniger daran stört, dass sich die SPD in langen Jahren der großen Koalition bis zur Unkenntlichkeit in Kompromissen verschlissen hat. Die anfängt zu glauben, was Scholz unermüdlich wiederholt, dass er manches anders machen würde, wenn er denn regieren dürfte. Für die das Wichtigste bei allem Veränderungsdruck doch auch Konstanz und Erfahrung ist. Bei Beständigkeitssuchern mit Wechselwillen bleiben Baerbocks Bagatelldelikte bei Buch und Biografie dann doch als Belastung hängen.
SPD und Grüne gleichauf - hat rot-rot-grün eine Chance?
Erstmals könnte es nach Umfragen für eine rot-rot-grüne Regierung reichen. SPD und Grüne liegen erstmals wieder gleichauf. „Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommele nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer“, hat Antoine de Saint-Exupéry einst geschrieben.
Eine Chance auf die Regierung haben die Grünen nur, wenn es ihnen gelingt, ihre Sehnsucht, ihre Vision von einer Welt im Kampf gegen den Klimawandel, in den Vordergrund zu stellen. Dann wäre eine Kanzlerin Baerbock mit einem Baumeister Scholz denkbar. Es kann aber auch gut sein, dass das Ingenieursland Deutschland den Holzbeschaffer und Arbeitseinteiler Scholz mit den Navigatoren Baerbock und Habeck bevorzugt. Das ist die Chance von Scholz. (Thomas Kaspar)