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Podiumsdiskussion

Olaf Scholz im FR-Interview – Die Pläne des SPD-Kanzlerkandidaten für Deutschland

  • Matthis Pechtold
    VonMatthis Pechtold
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Olaf Scholz will nach der Bundestagswahl 2021 Bundeskanzler werden. Im FR-Interview stellt sich der SPD-Kandidat Fragen zu seinen politischen Plänen

  • Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, ist am Mittwochabend (19.05.) zu Gast im FR-Gespräch.
  • Bei der Bundestagswahl 2021 tritt Olaf Scholz unter anderem gegen Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (CDU) an.
  • Im Gespräch mit FR-Chefredakteur Thomas Kaspar beantwortet Olaf Scholz Fragen zum Wahlprogramm der SPD.

+++ 20.36 Uhr: Damit endet das FR-Forum. Moderator und FR-Chefredakteur Thomas Kaspar bedankt sich bei SPD-Kanzlerkandidat für den Besuch und allen Zuschauenden für die Aufmerksamkeit. An dieser Stelle endet auch der Live-Ticker.

+++ 20.33 Uhr: Zum Abschluss des FR-Forums mit Olaf Scholz wird es kurz fiktiv: Was würde Olaf Scholz mit Aliens verhandeln, landeten diese plötzlich auf der Erde, fragt FR-Chefredakteur und Moderator Thomas Kaspar. Scholz würde mit ihnen über Technologien verhandeln, welche die aktuellen, großen Ziele der Menschheit unterstützen. Und er würde für anhaltenden Frieden mit jenen Aliens werben.

+++ 20.30 Uhr: Thorsten Oehl (56 Jahre) will zum Abschluss der Fragenrunde wissen, wann die SPD denn in den Angriffsmodus schalte, wo der Bundestagswahlkampf doch schon längst angelaufen sei. Scholz sieht die Planungen gelassen.

Zum heute verkündeten Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) vom Amt der Bundesfamilienministerin sagt Scholz: Ihre „Konsequenz“ und „Geradlinigkeit“ sei bemerkenswert.

+++ 20.26 Uhr: Jutta-Maria Roth ist 82 Jahre alt und zeitlebens Aktivistin. Von Olaf-Scholz möchte sie wissen: Wird die BRD mit der SPD den UNO-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen? Mit anderen Worten: Bleiben Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Fliegerhorst Büchel stationiert. Olaf Scholz betont in seiner Anwort, dass Deutschland selbst keine Atommacht ist.

+++ 20.22 Uhr: Die Bilder aus der spanischen Exklave Ceuta seien schlimm, sagt Scholz. Die weltweiten Einkommensgefälle würden weiterhin ein starker Faktor für Migration sein. Die Dublin-Regelungen bedürften einer Reform. Scholz ist Flüchtlingspolitik persönlich wichtig, sagt er auf Nachfrage von FR-Chefredakteur und Moderator Thomas Kaspar. Deutschland sei sich seiner Migrationsgeschichte in seinem Umfang gar nicht bewusst. Einbürgerungsfeiern im Festsaal des Hamburger Rathauses seien für ihn stets bewegend zu beobachten gewesen.

+++ 20.17 Uhr: Jetzt spricht FR-Leser Michael Lübbers (57), Arzt und ehemaliges SPD-Mitglied. Er möchte von Olaf Scholz wissen: Wann setzen Sie sich kompromisslos für die Abschaffung der Drittstaatenregelung ein?

+++ 20.14 Uhr: Wer die Gesetze bricht, solle die Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen, meint Scholz.

Olaf Scholz und FR-Chefredakteur Thomas Kaspar.

+++ 20.13 Uhr: Jetzt trägt FR-Leser Christoph Müller seine Frage vor. Der 58-jährige Polizist ist SPD-Mitglied und möchte von Olaf Scholz wissen, welche Akzente die SPD in der Innenpolitik setzen möchte.

+++ 20.09 Uhr: Bianca Boysen (53) Jahre, und Christian Steinle (60) fragen Olaf Scholz, zugeschaltet per Video, nach der sozialen Verträglichkeit steigender Lebenshaltungskosten durch politische Maßnahmen zur Abmilderung der Klimakrise. Olaf Scholz beruft sich in seiner Antwort auf einen schrittweise steigenden CO2-Preis und eine von der SPD geplante Reform der EEG-Umlage, die Stromkund:innen finanziell entlasten soll.

+++ 20.05 Uhr: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz arbeite nach einem grundlegend sozialdemokratischen Konzept. Die Bilanz einzelner Landesregierungen bei der Energiewende sei weniger berauschend, Scholz spricht hier von Baden-Württemberg und Hessen.

+++ 20.01 Uhr: Herrn Yildirims Kritik an einer Zweckentfremdung von Corona-Hilfen durch Großkonzerne kann Olaf Scholz nachvollziehen.

+++ 19.59 Uhr: Zugeschaltet ist jetzt FR-Leser Naim Yildirim (60), der in Frankfurt ein Büdchen betreibt. Er zählt sich zur hart arbeitenden Bevölkerung. Als Anfang 2020 die Bonpflicht eingeführt worden ist, habe Scholz Händler:innen pauschal der Steuerhinterziehung bezichtigt. Das habe ihn sehr verletzt, berichtet Yildirim.

Olaf Scholz mit FR-Chefredakteur Thomas Kaspar.

+++ 19.54 Uhr: Das Ausnutzen von Steueroasen sei ein großes Problem, kritisiert Olaf Scholz. Hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes müsse man zwei Systeme zusammenbringen. Er denke aber, dass am Ende die meisten am Ende damit gut fahren werden.

+++ 19.52 Uhr: Die zweite Leser:innen-Frage kommt von Stefan Durchardt (49). Er arbeitet am Frankfurter Flughafen und bezieht derzeit Kurzarbeitergeld. Seine Fragen: Wie passt es zusammen, dass börsennotierte Unternehmen Dividende ausschütten und gleichzeitig Unterstützung vom Staat erhalten? Gleichzeitig erwartet Empfänger:innen von Kurzarbeitergeld eine Nachversteuerung der Lohnsteuer, wie geht das zusammen?

+++ 19.50 Uhr: Was die Höhe der Grundsicherung betrifft, sagt Scholz, diese müsse stets mit einer rechtlich kodifizierten Formel festgesetzt werden, um nicht der Willkür regierender Parteien überlassen zu werden. Mit dem Bürgergeld will Olaf Scholz einen Schlussstrich unter das von einigen als entwürdigend kritisierten Hart-IV-System setzen. Es solle nicht herabwürdigend sein, sagt Scholz. Niemand solle es als Schande begreifen, in einer Situation auf Unterstützung angewiesen zu sein.

Moderator und FR-Chefredakteur Thomas Kaspar nutzt die Gelegenheit, um Scholz zu fragen, warum die SPD hier als Koalitionspartner nicht schon früher gehandelt hat. Scholz sagt dazu, die SPD sei eben Juniorpartner gewesen. Bisher habe die CDU einen entsprechenden Gesetzesentwurf der SPD immer blockiert.

+++ 19.45 Uhr: Die ersten Leser:innen-Fragen stellt Klaus Störch (60), Leiter einer Wohnungsloseneinrichtung und SPD-Mitglied. Seine Fragen: Wie kann ein Bürgergeld Hartz IV ersetzen? Wie schaffen wir Regelsätze, die ein Leben in Würde sichern? Und werden dadurch Tafeln, Suppenküchen und Kleiderkammern der Vergangenheit angehören?

+++ 19.42 Uhr: Die Rechten wollten konsequenten Klimaschutz nicht ernsthaft, sagt Scholz. Man glaube daran, es würde im Zweifel von selbst gelingen, und der Wille sei schon die Tat.

+++ 19.39 Uhr: Zwei große Themen sind Olaf Scholz mit Hinblick auf den Bundestagswahlkampf besonders wichtig: Anerkennung und Respekt. Der Brexit, aber auch die erneut vielen Stimmen für Donald Trump bei der US-Wahl 2020 hätten gezeigt, dass die Globalisierung nicht nur positiv interpretiert wird.

+++ 19.36 Uhr: Das Rennen ums Bundeskanzleramt werde nicht zwischen Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock ausgemacht, will Olaf Scholz feststellen. Die aktuellen Umfragewerte der Union seien auffällig schlecht, es sei realistisch, dass CDU/CSU bald Gelegenheit hätten, sich in der Opposition „zu erholen“.

Olaf Scholz mit FR-Chefredakteur Thomas Kaspar.

+++ 19.34 Uhr: Bundestagswahl 2017: Nachdem Christian Lindner mit der FDP die Verhandlungen zu einem Schwarz-Grün-Gelben Bündnis platzen lässt, springt die SPD in die Bresche und bildet mit der CDU erneut eine Große Koalition. Olaf Scholz bereut die Entscheidung nicht. Man habe sich nicht „muksch in die Ecke gestellt“, deswegen habe sich die SPD „richtigerweise anders entschieden“. Der Schritt war notwendig, und gerade jetzt in der Corona-Krise, würde er oft von Bürger:innen hören, wie wichtig es sei, dass die Sozialdemokraten derzeit in der Bundesregierung sitzen.

+++ 19.28 Uhr: Als Generalsekretär der SPD von 2002 bis 2004 trug Olaf Scholz auch Schröders Agenda 2010 mit. Als Schröder nach anhaltender Kritik an seiner Politik den Hut nahm, zog sich auch Scholz aus der vorderen Reihe zurück.

Die Anhebung des Mindestlohns, wie ihn die SPD plant, würde in Deutschland 10 Millionen Menschen zugutekommen, sagt Scholz.

+++ 19.24 Uhr: Bereut Olaf Scholz einzelne Entscheidungen, die er als Innensenator Hamburgs im Jahr 2001 getroffen hat? Es gehe darum, die Dinge so zu ordnen, dass etwas Konsequenz in der Sache ist, verteidigt sich Scholz. Sein berühmter Satz von damals „Ich bin zwar liberal, aber nicht doof“, bekräftigt Scholz. Einzelne Dinge hätte man etwas vorsichtiger anfangen können, sagt Scholz, bestimmte Probleme, besonders jene am Hamburger Hauptbahnhof, habe er aber schnell lösen können.

+++ 19.21 Uhr: Den Atomausstieg, der kommendes Jahr abgeschlossen werden soll, bewertet Olaf Scholz positiv. Die Sozialreformen, die Altkanzler Schröder nach seiner Wiederwahl 2002 anstieß, seien allerdings mit dafür verantwortlich, dass die SPD auch Wähler:innen verloren hat, meint Scholz.

+++ 19.19 Uhr: Als Gerhard Schröder 1998 Bundeskanzler wurde, war auch Scholz hellauf begeistert von der zurückgewonnene Macht. Schröder habe seine Politik immer volksnah gestaltet, die ihm 2005 sogar fast noch mal das Kanzleramt einbrachte, so Scholz.

+++ 19.16 Uhr: FR-Chefredakteur Thomas Kaspar kommt auf den viel beachteten SPD-Parteitag im November 1995 in Mannheim zu sprechen. Damals löste Oskar Lafontaine Rudolf Scharping als Parteivorsitzenden ab. Olaf Scholz war damals als Abgeordneter dabei.

+++ 19.14 Uhr: Nach seinem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg war Scholz einige Jahre als Anwalt in seiner eigenen Kanzlei tätig. In dem Rahmen war er beruflich auch viel in den neuen Bundesländern unterwegs. Die Zeit habe ihn sehr geprägt, auch, wenn er währenddessen seine politischen Aktivitäten ruhen ließ und sogar in Hamburg umzog.

+++ 19.12 Uhr: „Ich kann es nicht ab, wenn wir Menschen uns nicht auf Augenhöhe begegnen. Das sehe ich, das treibt mich um, und das ist auch heute noch was, das mich politisch voranbringt.“ Das sei einer der politischen Leitgedanken, die Scholz bis heute vertritt, sagt Scholz. Es sei immer noch wichtig, sich als eine Gesellschaft zu empfinden. „Versöhnen, nicht spalten“, sagt Scholz in Bezug auf Ex-Bundespräsident Johannes Rau.

+++ 19.09 Uhr: 1982 wird Scholz stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos. Bewegt habe ihn damals unter anderem die Debatte um die Atomkraft, aber auch jene um die Stationierung von Atomraketen in Deutschland. „Das war eine bewegte Zeit“, erzählt Scholz.

+++ 19.07 Uhr: Massenarbeitslosigkeit, Ölkrise, die 70er waren eine politisch aufregende Zeit. 1975 ist Olaf Scholz im Alter von 17 Jahren den Jusos, der Jugendorganisation der SPD beigetreten. Helmut Schmidt habe damals eine große Rolle für Scholz gespielt, erzählt er – obwohl er bei den Jusos dann etwas weiter links gestanden habe als Schmidt.

+++ 19.05 Uhr: Auf dem letzten Parteitag sei Olaf Scholz mit dem Satz aufgetreten, auf den Kanzler komme es an. Thomas Kaspar meint, die Person Olaf Scholz zersplittere oft hinter seinen Funktionen. Deswegen beginnt FR-Chefredakteur und Moderator Kaspar die Podiumsdiskussion mit einigen Fragen zum Lebenslauf von Scholz.

+++ 19.03 Uhr: FR-Chefredakteur Thomas Kaspar begrüßt alle Zuschauenden herzlich zur Podiumsdiskussion. Er moderiert das heutige FR-Forum mit Olaf Scholz. Im Laufe des Abends werden einige Leser:innen aber auch Gelegenheit haben, ihre Fragen an den Kanzlerkandidaten der SPD selbst zu stellen. Zuschauende können sich ebenfalls an der Debatte beteiligen, indem sie Fragen über den Kommentarbereich des YouTube-Livestreams einreichen.

Olaf Scholz im FR-Livestream: Die Pläne des SPD-Kanzlerkandidaten für Deutschland

Erstmeldung vom Mittwoch, 19.05.2021, 16.34 Uhr: Frankfurt – Je näher die Bundestagswahl 2021 rückt, desto öfter wird auch auf die regelmäßigen Wahlabsichtsumfragen geblickt. Und hier sieht es für die SPD aktuell nicht gut aus. In einer am 19. Mai veröffentlichten Forsa-Umfrage landet die Partei bei 15 Prozent. Vor fünf Jahren, bei der Bundestagswahl errang die SPD noch 20,5 Prozent der Stimmen – und auch das war schon ein Negativrekord. Doch bis zur Bundestagswahl am 26. September vergehen immer noch etwas mehr als vier Monate.

Der Spitzenkandidat der SPD, Olaf Scholz, hegt weiter durchaus große Ambitionen. Beim SPD-Parteitag Anfang Mai machte er klar: „Ich kann das“, und meinte damit das Amt des Bundeskanzlers, das er nach offizieller Kür durch die Parteimitglieder nun auch offiziell anstrebt. Nominiert hatten ihn die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bereits im August 2020. Mit „Erfahrung, Kraft und Ideen“ wolle er Deutschland nach vorne bringen, sagte Scholz in seiner Rede auf dem jüngsten Parteitag.

Im Interview: SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz. (Archivbild)

Olaf Scholz im Interview: Was der Kanzlerkandidat der SPD konkret plant

Im Gespräch mit FR-Chefredakteur Thomas Kaspar hat Olaf Scholz am Mittwochabend (Beginn 19.00 Uhr) Gelegenheit, seine Ideen für die Zukunft des Landes näher zu erläutern. In fünf Themenblöcken soll es um Steuern und Sozialgerechtigkeit, Klimaschutz, innere Sicherheit und Außenpolitik, um Friedenspolitik und um Scholz‘ Blick auf den Fahrt aufnehmenden Wahlkampf gehen. Die Frankfurter Rundschau überträgt das Gespräch live auf YouTube, außerdem berichtet die Online-Redaktion parallel live über die Podiumsdiskussion. Zu Wort kommen sollen dabei auch Leser:innen der FR.

NameOlaf Scholz
Alter 62 Jahre
Aktuelle PositionBundesfinanzminister
StudiumJura
Eintritt in die SPD1975, im Alter von 17 Jahren
Geburtsort Osnabrück
Verheiratet mitBritta Ernst, brandenburgische Bildungsministerin

Olaf Scholz kandidiert als Direktkandidat im Wahlkreis Potsdam. Dort hat sich auch Annalena Baerbock aufstellen lassen, Kanzlerkandidatin der Grünen. Für beide ist dieser Wahlkampf allerdings mehr symbolisch als politisch relevant: Scholz und Baerbock wurden von den brandenburgischen Landesverbänden ihrer Parteien auch auf die jeweiligen Landeslisten gesetzt, beide auf den ersten Platz.

Interview mit SPD-Kandidat Olaf Scholz – Klimaschutz, Außenpolitik und Mietendeckel

Beim ersten öffentliche Schlagabtausch zwischen Scholz und Baerbock im Rahmen eines TV-Duells von rbb und Süddeutscher Zeitung hatten beide erstmals Gelegenheit, sich voneinander abzugrenzen. Zwar verlief das Gespräch insgesamt auffällig harmonisch, wie in Kommentaren auf der Seite der FR, des Spiegels und der Süddeutsche Zeitung nach dem Duell einmütig zu lesen war. In einzelnen Themen grenzten sich die Kontrahenten aber auch deutlich voneinander ab. So warf der SPD-Kandidat Baerbock vor, beim Thema Klimaschutz zu unkonkret zu bleiben. Im FR-Interview wird Scholz Gelegenheit haben, sich zu seinen Vorhaben en détail zu äußern. (mp)

Rubriklistenbild: © peter-juelich.com

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