Wandel, jetzt! Wie die Menschen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen
Klimaschützer, Mieterinnen, Weltverbesserer: Die Gesellschaft ist in Bewegung, die Menschen wollen mitbestimmen. Protest macht Politik.
Ein geräumiger Veranstaltungssaal in Frankfurt, Dezember 2019. Auf der Bühne stehen Nilda Inkermann und Simon Walch vom I.L.A.-Kollektiv, einem Zusammenschluss junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich eine einfache, aber sehr große Frage zum Motto gemacht haben: „Wie gelangen wir von einem Leben auf Kosten anderer zum Guten Leben für alle?“ Nilda und Simon, wie sie sich selbst vorstellen, skizzieren ihre Ideen. Es ist so ziemlich alles dabei, von kollektiven Wohnformen ohne privaten Immobilienbesitz über regionale Wirtschaftskreisläufe bei der Ernährung bis zu Schulen und Unis, die sich radikal an den Bedürfnissen der Lernenden orientieren.
Das Ganze passt hervorragend zum Titel der Reihe, in der die beiden auftreten: „Der utopische Raum“. Dem Vortrag folgt freundlicher Applaus und eine lebhafte Diskussion, aber bei einem Teil des Publikums ist auch Unbehagen zu spüren. Beim Hinausgehen fasst es jemand der älteren Gäste leise in die Worte: „Die hätten erstmal ihren Marx richtig lesen sollen.“
Die Kritik setzt bei den realen Lebensverhältnissen an
Das klingt ein bisschen so, als hätte sich der eine oder die andere anstelle des „utopischen Raums“ ein knackiges Seminar zur „strukturellen Funktionsanalyse des Kapitalismus aus historisch-materialistischer Perspektive unter besonderer Berücksichtigung postfordistischer Produktionsweisen“ gewünscht, oder so ähnlich, und wer öfter mal Veranstaltungen im linken politischen Spektrum besucht, kann Ähnliches immer wieder erleben: Was sich in der jüngeren Generation bewegt, ist für viele der Älteren, die ihre eigene Schulung am Marx’schen Kapital verinnerlicht haben, ein neues und ungewohntes Phänomen.
Das I.L.A-Kollektiv ist dafür schon vom Namen her - er steht für Imperiale Lebensweise und solidarische Alternativen - ein gutes Beispiel: Die mehr oder weniger abstrakte Analyse der bestehenden Verhältnisse verbindet sich mit einem konkreten, an der Lebenswelt der Menschen ansetzenden Aktivismus für eine andere Zukunft. Im I.L.A.-Kollektiv wird sich niemand finden, die oder der die eigene Forschung nicht mit der Teilhabe an irgendeiner „Bewegung“ verbindet.
Schon im Begriff „Imperiale Lebensweise“, den sich das I.L.A.-Kollektiv zu eigen gemacht hat, ist dieser Ansatz theoretisch vorformuliert. Es handelt sich um eine Wortschöpfung der beiden Gesellschaftswissenschaftler Ulrich Brand und Markus Wissen, deren 2017 erschienenes Buch ein Bestseller wurde. Es hieß eben nicht „Imperiale Verhältnisse“ oder „Imperiale Ausbeutung“, sondern „Imperiale Lebensweise“. Es setzte also – bei aller analytischen Tiefe – direkt bei den konkreten Lebensverhältnissen der Menschen im reichen Teil der Welt an: bei Ressourcenverbrauch, Konsumgewohnheiten, Ernährung und vielem anderen mehr.
Die Protestformen sind vielfältig: Aktivismus, Demos, Volksbegehren
Nicht nur diejenigen, die sich auf die Theorie der „imperialen Lebensweise“ berufen, sind in den vergangenen Jahren zu Teilhabenden einer Vielzahl neuer Bewegungen geworden. Fridays for Future ist nur ein Beispiel unter vielen, wenn auch ein besonders beachtetes. Im Gesundheitsbereich, beim Thema Wohnen, im Verkehrswesen, im Sozialen oder in Sachen Ernährung: Überall entstehen Gruppen, die mit ihrem Aktivismus, mit Demonstrationen, Volksbegehren oder auch alternativen Modellversuchen an Alltagserfahrungen anzudocken versuchen.
Das gilt natürlich auch für diejenigen, die sich „bewegen“, um gesellschaftlichen Fortschritt zu verhindern oder rückgängig zu machen: von den Bauern, die sich an überkommene Strukturen klammern, bis zu den völkischen Brandstiftern, die den Leuten das Heil in einer ethnisch homogenen, weißen Gesellschaft predigen. Den Rückwärtsgewandten aber steht die deutlich größere Vielfalt der Vorwärtstreibenden gegenüber: Da werden Konzepte für neuartige Gesundheitszentren erstellt, dem Immobilienmarkt gemeinschaftliche Wohnprojekte abgerungen, „Radentscheide“ angestoßen, alternative Beratungsangebote für Hartz-IV-Empfänger organisiert oder innerstädtische Gemeinschaftsgärten angelegt.
Nicht alle Projekte sind gleich politisch
Die einzelnen Projekte mögen nicht immer gleich mit gesellschaftlichen Großentwürfen verbunden sein – aber spätestens, wenn sich eine Bewegung an vorherrschenden ökonomischen Interessen und ideologischen Prämissen stößt, kommt die Frage politisch-gesellschaftlicher Verhältnisse ins Spiel.
Sicher: Trotz großer Mobilisierungserfolge hat Fridays for Future die Energiewende längst nicht erreicht; Stuttgart 21 wird gebaut, und trotz Occupy Wall Street und Blockupy wird an den Finanzmärkten weiter spekuliert und kassiert. Aber wer Fortschritt allein am Erreichen der ganz großen Ziele messen wollte, hätte sich praktisch schon selbst zur Bewegungslosigkeit verurteilt. Zum einen bleiben punktuelle Bewegungen keineswegs erfolglos. Würden Städte wie Frankfurt Immobilien-Investoren relativ harte Auflagen für den Bau von Kitas und geförderten Wohnungen machen, wenn es keine Mieter- und Mieterinnenbewegung gäbe? Würden die Verantwortlichen ernsthaft mit Initiativen zur Förderung des Radverkehrs verhandeln, hätte es nicht das Projekt „Radentscheid“ gegeben? Hätte die EU-Kommission ohne den Widerstand einer Bürgerinitiative den Plan, Trinkwasser zur europaweit auszuschreibenden Ware zu machen, aufgegeben?
Spaltung der Gesellschaft gefährdet die Bewegungen
Gemessen an den großen Zielen vieler Bewegungen mögen diese Siege klein erscheinen, und nicht selten geraten sie unter dem Druck von Kapitalinteressen oder politischen Konflikten wieder in Gefahr. Selbst dort, wo sie stark erscheinen, stoßen viele Initiativen nicht nur auf Widerstand mächtigerer Interessen, sondern finden ihre Grenzen in den Verhältnissen, die sie verändern wollen, selbst. Zum Beispiel in jenem allseits bekannten Zustand, dass Bildungschancen in Deutschland höchst ungleich verteilt sind, die Beteiligung an politischen Prozessen aber „zunächst die stark bildungs- und schichtabhängige Fähigkeit zur Beteiligung“ sowie „zeitliche Abkömmlichkeit“ voraussetzt, wie der Politikwissenschaftler Roland Roth schreibt – womit die Chancen, dass eine Bewegung über das studentische und fortschrittlich-bürgerliche Milieu hinauswächst, nicht gerade steigen. Zivilgesellschaftliches Engagement, so Roth, sei also „in hohem Maße von Vorleistungen aus anderen Bereichen abhängig – etwa durch die Garantie der Bürgerrechte, durch ökonomische und soziale Absicherungen“. Bewegungen, so ließe sich zuspitzen, müssen sich die Voraussetzungen für ihre Erfolge erst noch erkämpfen.
Es droht somit durchaus die Gefahr, dass sich selbst in reformerischen oder radikalen „Bürgerbewegungen“ noch die sozialen Spaltungen der Gesellschaft spiegeln. Und das wiederum kann zu einem inzwischen vieldiskutierten Phänomen führen: Die „Eliten“ gehen für Klimaschutz und eine humane Flüchtlingspolitik, gegen rassistische oder sexuelle Diskriminierung und „imperiale Lebensweisen“ auf die Straße, aber die schon an den Rand gedrängten oder um ihren sozialen Status fürchtenden Schichten finden sich in den Forderungen und im Habitus der Protestierenden nicht wieder. Im schlimmsten Falle – wenn sich identitätspolitische nicht mit sozialen Zielen verbinden – könnte sich dann ein Zustand verfestigen, in dem die Marginalisierten sich von den Bewegungen der liberalen Eliten abwenden. Denn es wären ja genau dieselben Eliten, die sie auch als Verantwortliche für ihre Ausbeutung ausgemacht haben. Risiken und Nebenwirkungen, auch verfehlte Ziele gibt es also bei den aktuellen Bewegungen mehr als genug.
Und sicher hat die rot-rot-grüne Denkfabrik Institut Solidarische Moderne recht, wenn sie schreibt: „Ob in den Frauenstreiks, im Hambacher Forst, in den Solidarity Cities oder der solidarischen Landwirtschaft und Ökonomie – hier liegen Impulse und Potenziale für einen linken politischen Aufbruch. Ein gemeinsames, gegenhegemoniales politisches Projekt, das eine sozial-ökologische Transformation in Angriff nehmen könnte, steht jedoch nicht am Horizont. (…) Die sozialen Kämpfe der Vielen bleiben fragmentiert und diffus; und es ist zu befürchten, dass die aktuelle Corona-Krise alle bisherigen Erfolge und Bewegungen zurückwerfen wird.“
Der nächste große Umbruch ist immer nur ein Tag entfernt
Tatsächlich steht in den Sternen, ob die Ansätze zum gemeinsamen Agieren bei Bewegungen wie Fridays for Future und Black Lives Matter in eine große, viele Themen verbindende Transformationsbewegung münden werden. Aber muss das letzte Wort so pessimistisch klingen? Nein, denn eine optimistische, aber sicher nicht zu weit hergeholte These könnte lauten: Schon in der Existenz all der widerständigen Initiativen scheint das Andere, für das sie stehen, zumindest auf. Die Reihenfolge „Erst den Kapitalismus studieren, dann Alternativen erdenken und dann ab auf die Straße“ gilt, sollte sie je gegolten haben, nicht mehr. Wer sich auf ein großes Zukunftsziel hinbewegt, versucht die Alternative zum Bestehenden auch ganz gegenwärtig schon praktisch zu leben.
Der US-Schriftsteller Jonathan Lethem hat das anhand der Occupy-Bewegung einmal so beschrieben: „Egal, wie man über die konkreten politischen Erfolge von Occupy denkt, die Bewegung war allein durch ihre Existenz bedeutend. Sie zeigte, (…) dass der Kapitalismus Realität ist, dass er einen Namen hat und dass man Widerstand leisten kann.“
Und Micah White, einer der Mitgründer von Occupy Wall Street, lieferte vor zwei Jahren im Interview mit der Frankfurter Rundschau ein Lehrstück in Optimismus ab: „Zwei Tage bevor der Arabische Frühling begann, hätte niemand gedacht, dass so etwas möglich wäre. Zwei Tage bevor die Russische Revolution begann, hätte niemand gedacht, dass es sie geben könnte. Wer etwas verändern will, muss sich sagen: Okay, es scheint jetzt gerade unwahrscheinlich, aber es kann jederzeit passieren, also lohnt es sich, es weiter voranzutreiben."
Viele, die heute alt geworden sind, haben in ihren jungen Jahren versucht, das Bessere schon im Bestehenden zu leben – gar nicht so viel anders, als die Leute vom I.L.A.-Kollektiv und viele andere das heute tun. Siehe nur die aus der 68er-Revolte hervorgegangene Kinderladen-Bewegung oder die längst zur Normalität gewordene Wohngemeinschaft. Gerade deshalb sollten die Älteren Gnade walten lassen, wenn die Denkformen und die Sprache der heute Jungen in ihren marxistisch geschulten Ohren ein bisschen fremd zu klingen scheinen.