Beeindruckend: Skyline der chinesischen Megastadt Shanghai
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Weltpolitik

Der Aufstieg Asiens verschiebt die Machtverhältnisse

  • vonFinn Mayer-Kuckuk
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Asiens Aufstieg wurde lange nur als wirtschaftliches Phänomen wahrgenommen. Wie China das neue Jahrhundert nach seinen Vorstellungen gestaltet, zeigt, welches realpolitische Gewicht die aufstrebenden Länder schon heute haben.

Die mächtigsten Symbole für den Aufstieg Asiens stehen nicht in Asien. Es sind auch nicht nur Prachtgebäude wie das 99,9 Meter hohe, von China finanzierte Hauptquartier der Asiatischen Union in Addis Abeba. Sie sind in der Regel unauffälliger. Da sind beispielweise die Filialen der Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) in den besten Lagen deutscher Städte, am Potsdamer Platz in Berlin, am Hamburger Jungfernstieg, an der Bockenheimer Anlage in Frankfurt. Oder die zahllosen Mobilfunkantennen der Telekom, denen nicht anzusehen ist, dass sie von Huawei im chinesischen Shenzhen produziert worden sind. Zum Teil zeigt sich Asiens wirtschaftliche Macht auch an dem, was fehlt. Während der Corona-Krise waren das Schutzausrüstung und Zulieferteile für die Industrie. Es hätten auch Antibiotika und Mikrochips sein können.

Am meisten verraten jedoch die Diskussionen im Berliner Regierungsviertel über die neue Schlüsselstellung Asiens im Weltgeschehen. Die Politik von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist schon seit dessen Amtsantritt zu einem guten Teil von der Rivalität mit China getrieben. Eine neue Strategie für die Industriepolitik, die Batteriezellenfertigung, ganz aktuell der Schutz der heimischen Industrie vor Übernahmen – all das wäre unnötig, wenn weiterhin Frankreich und die USA die größten Herausforderer Deutschlands wären.

Auch hier sind das Unsichtbare und Ungesagte noch aussagekräftiger als das offen Ausgesprochene. Immer dann, wenn China sich einen neuen Übergriff auf internationales Recht und die Bürgerrechte leistet, verfällt die Bundesregierung in Schockstarre. Zu tief verwurzelt ist das Bewusstsein, sich eine echte Auseinandersetzung mit China nicht leisten zu können. Das führt zu einem Ungleichgewicht. Aus Berlin kommen nur butterweiche Protestnoten. Aus Chinas Partnerländern wie Pakistan, Sudan, Venezuela kommen zugleich deutliche Bekundungen der Zustimmung für die chinesische Politik. So zuletzt geschehen nach Inkrafttreten des Sicherheitsgesetzes für Hongkong im Juli.

Dabei hat der Aufstieg Asiens gerade erst angefangen. Es ist nicht nur China, das sich bewegt. In diesem Jahr, 2020, wird die Wirtschaftsleistung des asiatischen Kontinents erstmals in der Neuzeit höher sein als die der ganzen übrigen Welt zusammen, wie die Zeitung „Financial Times“ auf Basis von Daten des Weltwährungsfonds errechnet hat. Die Berechnung vergleicht das Bruttoinlandsprodukt nach Kaufkraft statt nach aktuellen Wechselkursen.

Asien als Produktionszentrum und Markt ist jedoch inzwischen ein alter Hut. Was sich wirklich verändert, ist die Bereitschaft der Länder Asiens, ihr Gewicht international in die Waagschale zu werfen. „Asien ist bereits die wichtigste Wachstumsmaschine auf dem Planeten“, sagte der indische Premierminister Narendra Modi auf einem Treffen der Asiatischen Infrastrukturbank AIIB. „Jetzt erleben wir das, was viele das asiatische Jahrhundert nennen.“ Modis Heimatland wird demnächst Schlagzeilen machen: Denn im Laufe des neuen Jahrzehnts wird Indien seinen Nachbarn China als bevölkerungsreichstes Land der Welt überholen.

Japan, immer noch die Nummer zwei in der Region hinter China, hat derweil eine Abkehr von seiner zurückhaltenden Außenpolitik vollzogen und rüstet offen gegen China auf. Mit den gewaltigen Kriegsschiffen Izumo und Kaga leistet sich das Land seine ersten Flugzeugträger seit dem Zweiten Weltkrieg. In Konkurrenz zu China unternahm der Ende August zurückgetretene Premier Shinzo Abe zudem eine Investitions- und Charmeoffensive in Afrika. Mit den olympischen Spielen, die wegen Corona auf das kommende Jahr verschoben wurden, wollte er zudem das Fukushima-Desaster vergessen machen. Yoshihide Suga, der vorige Woche zu Abes Nachfolger gewählt wurde, dürfte diesen forschen Kurs fortsetzen.

Auch im übrigen Asien zeigen die Indikatoren nach oben. Südkorea präsentiert sich als Hochtechnik-Nation, die jetzt schon auf breiter Fläche mit 5G funkt, weltweit am meisten Wasserstoffautos auf den Straßen hat und im Vergleich zu seiner geografischen Größe am meisten Patente anmeldet. Südostasien entwickelt sich ebenfalls stetig weiter, in Thailand, Malaysia und Indonesien kommt die Mittelklasse derzeit groß raus.

Doch auch wenn Südkorea technisch inzwischen besser aufgestellt ist als Deutschland, wenn Indien bald die meisten Menschen hat und Vietnam derzeit enorm schnell wächst – all das wird im Westen vor allem mit Freude über die zunehmenden Handelschancen registriert. Was Politiker, Thinktanks und Wirtschaftsverbände in Brüssel, Washington oder Berlin derzeit in heiße Diskussionen versetzt, ist der Umgang mit China. „Die EU nennt China zu Recht einen systemischen Rivalen“, sagt Reinhard Bütikofer, grüner Europaabgeordneter und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments. Systemisch, weil das Land mit Staatswirtschaft und Einparteiensystem plus Personenkult eben ganz anders tickt als die EU; und einen Rivalen, weil Chinas Intentionen eben doch nicht immer nur wohlmeinend sind.

Die vage Vorstellung, dass die Herausforderung China irgendwie wieder verschwinden werde, hat sich längst als völlig unrealistisch erwiesen. Auch der Glaube an ganz überwiegend positive Auswirkung des Aufstiegs, den der Westen nach seinem Vorbild formen könne, hat sich erledigt. „Ich würde die letzten zwei Jahre als Teil eines gesellschaftlichen Erwachens in der Hinsicht beschreiben“, sagt Bütikofer.

Auch die deutsche Wirtschaft, die im Sinne üppig sprudelnder Gewinne lange über Fragen der Menschenrechte hinweggesehen hat, hat zu einem großen Teil ihren Ton geändert. Dahinter steckt jedoch nicht etwa eine überraschende Hinwendung zum Humanitarismus, sondern die Sorge, in der Konkurrenz mit dem Systemrivalen abgehängt zu werden. Kurz vor Beginn des neuen Jahrzehnts hat selbst der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) vor einem übermächtigen China gewarnt: Die Kommunistische Partei übe weiterhin uneingeschränkte Kontrolle über alle Lebensbereiche aus. Die staatlich gelenkte Wirtschaft des Landes beherrsche durch künstlich niedrige Preise den Weltmarkt für viele Produkte, darunter demnächst auch Roboter und Batteriezellen. Durch enorme Investitionen sichere sich das Land einen Technikvorsprung, ohne fremde Wettbewerber herankommen zu lassen.

Mehr Sorge bereitet die Rolle als weltweit einflussreicher Großmacht, die auch militärisch die Muskeln spielen lässt. Erste Politologen ordnen das Land bereits als Supermacht ein. Schließlich sind die Kriterien schon jetzt, an der Schwelle des neuen Jahrzehnts, bereits erfüllt: eine Seestreitkraft mit einem Flugzeugträger, Atomraketen, enormer Einfluss auf allen Kontinenten – und ein Selbstbild als treibende Kraft hinter dem Geschehen auf dem Planeten.

Diesen Aspekt – den Willen zur internationalen Machtentfaltung – hat erst der derzeitige Präsident Xi Jinping in seiner Amtszeit seit 2013 eingebracht. Vorher war es Chinas Doktrin, sich zu ducken, um sich keine Feinde zu machen. Xi sah die Zeit gekommen für eine Politikwende, mit der sein Land seinen wirtschaftlichen Einfluss in konkreten, realpolitischen Einfluss ummünzt. An sich ist daran nichts auszusetzen, waren doch die internationalen Institutionen lange vom Westen dominiert. Beispiel Weltbank: Die USA gehörten zu den Gründern – und geben bis heute den Kurs vor. Kein Wunder, dass China mit der Infrastrukturbank AIIB lieber gleich ein Gegenprojekt ins Leben gerufen hat.

Das allein jedoch erklärt nicht das Unbehagen im gesamten politischen Spektrum von Trump bis Bütikofer. Ein Ausgleich der Ungerechtigkeiten der alten Weltordnung mit ihrem kolonialen Erbe war von den einen zumindest erwartet, von den anderen regelrecht begrüßt worden. Doch Xi überraschte in den Jahren nach seinem Amtsantritt mit seinem rückwärtsgewandten Zukunftsprogramm. Im Inland setzte er eine neue Form des Maoismus durch – einer Ideologie, die weitgehend überwunden zu sein schien. Erst mochte es in Fachkreisen niemand so recht glauben, aber China verabschiedete sich damit vom Projekt der politischen Öffnung, von Liberalisierung und Demokratisierung. Dass Xi jetzt Hongkong dieses System überstülpen lässt, ist – nüchtern betrachtet – nur konsequent.

Außenpolitisch überraschte Xi die Beobachter nicht minder. Sein Seidenstraßen-Projekt versah er mit einer Schlagkraft, mit der niemand gerechnet hätte. Xi geht damit zwar auch politische Risiken ein: Kein Staatschef gibt eine runde Billion Euro aus, ohne sich hinterher fragen lassen zu müssen, was die Bürger eigentlich dafür bekommen. Kurzfristig ist der Effekt aber, dass er nicht nur im Inland sein autoritäres System festigt, sondern das chinesische Staatsverständnis auch international populärer macht.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Investitionen in Verkehrswege und andere Volkswirtschaften sich irgendwie in Form politischen Einflusses auszahlt, ist jedenfalls hoch. Das zeigt sich an der Unterstützung der besonders geförderten Seidenstraßen-Länder für die Unterdrückung Hongkongs. Doch es fällt auf, dass kaum eines dieser Partnerländer die chinesischen Investoren, die etwas arrogant mit ihrem vielen Geld ankommen, wirklich liebt. Bütikofer erzählt eine Anekdote von einer Begegnung mit einer indonesischen Spitzenpolitikerin, die ihn – halb scherzhaft, halb ernst – nach dem Gegenangebot der EU fragte. Sie machte den Eindruck, lieber mit den Europäern zusammenzuarbeiten zu wollen, wenn sie die Wahl hätte.

Wie also sollte Deutschland mit einem China umgehen, das im Inland vom autoritären zum totalitären Staat driftet? Das undemokratische Werte ebenso exportiert wie eine Flut konkurrenzfähiger Waren? Die Bundesregierung hat derzeit keine klare Antwort. Informierte Kreise in Berlin erklären das mit einer gewissen Trägheit der Bundesregierung. Sie habe ihre Vorstellungen von China einfach noch nicht an die Realität angepasst, die Xi in so kurzer Zeit geschaffen hat. „Nostalgie in Berliner Amtsstuben“, nennt es Bütikofer.

Der Grünen-Politiker plädiert dafür, die Herausforderung China bewusst anzunehmen: Europa müsse technisch besser werden, um von den Ländern Asiens nicht wirtschaftlich abgehängt zu werden. Dazu gehört vor allem ökologische und digitale Innovation. Europa muss außenpolitisch echte Gegenangebote zur Seidenstraßen-Initiative machen – vor allem in den Regionen des globalen Südens. „Alleine eine Abwehrhaltung wird nicht ausreichen“, sagt Bütikofer. Die EU müsse gegenüber China mit einer Stimme sprechen, müsse der Kommunistischen Partei demonstrieren, dass ihr Verhalten nicht ohne Konsequenzen bleibt, und sich dabei mit anderen Demokratien vernetzen – auch mit Schwellenländern wie Indien. Dialog sei immer nötig, aber er werde durch die systemische Rivalität geprägt sein.

Wo auf dieser Basis dennoch Partnerschaft möglich sei, sollten wir dafür offen sein, lautet Bütikofers Rat. Doch so, wie die demokratischen Länder derzeit aufgestellt sind, gelingt es China dagegen immer wieder, „die Barbaren gegeneinander auszuspielen“ – eine buchstäblich jahrtausendealte Strategie des Reichs der Mitte. Doch gerade das schwächt den Aufstieg Asiens als Kontinent enorm. Japan rüstet gegen China auf, Taiwan fühlt sich durch die Ereignisse in Hongkong akut bedroht. Indien sieht die Kraftmeierei des besser organisierten Nachbarn mit zunehmender Ablehnung.

Die EU ist da eben – trotz aller Probleme – schon unvergleichlich viel weiter. Sie könnte noch so viel mehr sein, wenn der Aufstieg Asiens sie zusammenschweißt, statt weitere Querelen zu verursachen. Welchen Weg die Geschichte im neuen Jahrzehnt nimmt, liegt zu einem guten Teil an Deutschland. Wenn Berlin sich in Krisenzeiten gegenüber den schwächeren EU-Partnern großzügig zeigt und gegenüber China eine klare Position einnimmt, dann werden die anderen folgen. Kurzfristig könnte das zwar auf Kosten der eigenen Wirtschaftsinteressen in Fernost gehen. Langfristig aber zahlt es sich aus – durch einen gestärkten inneren Zusammenhalt in der EU, der es ermöglicht, ebenbürtig auf China zuzugehen.

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