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Oben angekommen: Merkel bei der Vereidigung als Bundeskanzlerin im November 2005.

#61 Angela Merkel

Auch ein Denkmal ist nicht unantastbar

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Angela Merkel wird 2005 Bundeskanzlerin. Doch den Grundstein dafür hat sie fast sechs Jahre vorher gelegt: mit dem Sturz von Helmut Kohl.

Tapferkeit und Mut sind enge Verwandte, aber Zwillinge sind sie nicht. Die Tapferen mögen fähig sein, sich einem Risiko zu stellen. Die Mutigen aber führen die Gefahr, aus der sie dann gestärkt hervorgehen wollen, selbst herbei.

Der Merkel-Moment der Tapferkeit ist als Foto um die Welt gegangen: Im Jahr 2007 besuchte die Bundeskanzlerin den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi, und der kam mit Hund. Einem sehr großen Hund. Viel später sagte Merkel, die als Kind mal einen Biss abbekommen hat, der „Süddeutschen Zeitung“: „Obwohl, wie ich glaube, der russische Präsident genau wusste, dass ich nicht gerade begierig darauf war, seinen Hund zu begrüßen, brachte er ihn mit.“ Putin bestritt die Absicht, aber wie auch immer: „So war es nun mal. Und man sieht ja, wie ich mich tapfer bemühe, Richtung Putin zu gucken und nicht Richtung Hund“, sagte die Kanzlerin. Was für eine Alternative!

Aber jetzt zum Thema Mut: Es ist jetzt fast 15 Jahre her, dass Angela Merkel am 22. November 2005 ihren ersten Amtseid als Bundeskanzlerin ablegte. Aber die mutige Tat, die sie letzten Endes ins Kanzleramt führte, hatte schon lange vorher stattgefunden.

Im Dezember 1999, Weihnachten war nah, fasste die spätere Kanzlerin den Mut, ein Denkmal zu stürzen. Ein Denkmal, das aus ihrer Sicht dem Erfolg der eigenen Partei groß und breit im Wege stand – und an dem die vielen Männer um Merkel herum, auch wenn sie sich an ihm störten, nicht einmal zu kratzen wagten. Das Denkmal hieß Kohl, Helmut Kohl.

Für Mittwoch, den 22. Dezember, war in Bonn eine Sondersitzung des CDU-Präsidiums angesetzt. Wie seit Wochen, so sollte es auch diesmal wieder um die Spendenaffäre aus der Zeit des Parteivorsitzenden und Bundeskanzlers Kohl gehen. Aber erst einmal war intensive Zeitungslektüre angesagt.

Angela Merkel, damals Generalsekretärin der Partei, hatte an diesem Tag in der „Frankfurter Allgemeinen“ den Artikel veröffentlicht, ohne den sie wahrscheinlich niemals CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin geworden wäre. Schon die Überschrift gab den zentralen Spreng-Satz wieder, mit dem sie das vermeintlich unantastbare Monument zum Einsturz brachte: „Die von Helmut Kohl eingeräumten Vorgänge haben der Partei Schaden zugefügt.“

Mit „Vorgängen“ war zweierlei dezent umschrieben: erstens der Skandal um die Spendenpraxis der CDU, die im November bekannt geworden war: Jahrelang waren Millionenbeträge an den offiziellen Konten und Kontrollinstanzen vorbeigeleitet worden. Zweitens ging es um die Weigerung das Altkanzlers, die Namen geheimer Spender zu nennen – mit der Begründung, er habe ihnen sein „Ehrenwort“ gegeben. Schonungslos legte die Generalsekretärin nun das ganze Ausmaß der „Tragik“ offen: Sie bilanzierte die jüngste Vergangenheit – vom 27. September 1998, an dem Kohl als erster amtierender Kanzler abgewählt und durch Rot-Grün unter Gerhard Schröder abgelöst wurde („Was für eine Niederlage“), über den darauf folgenden Siegeszug der CDU bei mehreren Landtagswahlen bis zu Kohls „Ehrenwort“-Erklärung: „Was für ein Comeback Helmut Kohls – vom abgewählten Kanzler zum Ehrenbürger Europas, umjubelt in Deutschlands Fußgängerzonen, gefeiert am zehnten Jahrestag des 9. November. Und dann das: anonyme Spenden, getrennte Kontenführung, Rückzahlungen, Kohls Erklärung am 30. November 1999.“

Es folgte das vernichtende Urteil: „Die von Kohl eingeräumten Vorgänge haben der Partei Schaden zugefügt.“ Und die ebenso vernichtende Urteilsbegründung: „Ein Wort zu halten und dies über Recht und Gesetz zu stellen, mag vielleicht bei einem rechtmäßigen Vorgang noch verstanden werden, nicht aber bei einem rechtswidrigen Vorgang. Es geht um die Glaubwürdigkeit Kohls, es geht um die Glaubwürdigkeit der CDU, es geht um die Glaubwürdigkeit politischer Parteien insgesamt.“

So hatte seit vielen Jahren niemand über den „Kanzler der deutschen Einheit“ gesprochen, jedenfalls nicht öffentlich. Und da sie schon beim Denkmalstürzen war, begann Merkel auch gleich die Trümmer wegzuräumen: Vielleicht sei es ja „zu viel verlangt, von heute auf morgen alle Ämter niederzulegen, sich völlig aus der Politik zurückzuziehen und den Nachfolgern, den Jüngeren, das Feld schnell ganz zu überlassen. Und deshalb liegt es auch weniger an Helmut Kohl als an uns, die wir jetzt in der Partei Verantwortung haben, wie wir die neue Zeit angehen. Wir kommen nicht umhin, unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen.“ Auf Deutsch: Auch wenn er nicht von selbst vom Sockel steigt, wir übernehmen.

Eine solche Deutlichkeit war an jenem 22. Dezember 1999 im CDU-Präsidium noch lange nicht mehrheitsfähig. Die Parteispitze forderte zwar Kohl auf, die verschwiegenen Spender zu nennen, aber von Konsequenzen war nichts zu hören. Der Vorsitzende Schäuble distanzierte sich sogar von Angela Merkel: „Es ist ihr Beitrag und nicht meiner.“ Erst vier Wochen später rang sich das Präsidium zu der Forderung durch, Kohl solle das Amt des Ehrenvorsitzenden ruhen lassen – worauf dieser es gleich ganz niederlegte.

In der Zwischenzeit war die öffentliche Empörung über die Machenschaften noch gewachsen, nachdem auch die hessische CDU-Spendenaffäre bekannt geworden war – verbunden mit dem besonders geschmacklosen Schachzug, illegale Geldflüsse als „jüdische Vermächtnisse“ abzubuchen.

Angela Merkel war also die Erste gewesen, die den ganzen Ernst der Lage erkannt und sich mit dem vollen Risiko positioniert hatte, von den altgedienten westdeutschen Herren an der Parteispitze weggeräumt zu werden. Das kann – ungeachtet der Politik, für die sie stand und steht – als frühes Meisterstück einer begnadeten Macht-Handwerkerin gewertet werden.

Es bedurfte noch einiger günstiger Umstände, bis die letzten Steine weggeräumt waren, die auf Merkels Weg an die Spitze lagen. Erst als auch Schäuble über seine eigene Rolle in einem geheimnisvollen Akt der Geldübergabe gestürzt war, gab es kein Halten mehr.

Am 10. April 2000 wurde Angela Merkel als erste Frau und erste Ostdeutsche unter dem minutenlangen Jubel des Parteitags in Essen zur CDU-Vorsitzenden gewählt. Zweieinhalb Jahre später überließ sie noch dem Bayern Edmund Stoiber die (erfolglose) Kanzlerkandidatur, aber 2005 war politischer Zahltag: Der Mut zum Bruch mit ihrem Vorvorgänger hatte Angela Merkel ins Kanzleramt geführt.

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