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Ein Mächen packt ein Tablet in ihren Schulranzen.

Schulen

Lösung für Digitalpakt ist in Sicht

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Bund und Länder stehen vor Einigung.

Der Vermittlungsausschuss zur Grundgesetzänderung für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildung wird sich nach Auffassung vieler Beteiligter am Mittwoch auf ein gemeinsames Ergebnis verständigen. Damit wäre der Weg frei für den Digitalpakt, bei dem der Bund fünf Milliarden Euro für eine bessere Ausstattung der Schulen mit Wlan und Tablets geben will.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Vermittlungsausschuss am Mittwoch eine gute Lösung findet. Dann ist bald eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bildung möglich und der Digitalpakt kann kommen“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, dieser Zeitung.

In Knowhow investieren

Buschmann, der Mitglied im Vermittlungsausschuss ist, ergänzte: „Wichtig wird sein, dass der Bund nicht nur in Kabel, sondern auch in Knowhow investieren kann. Das heißt, der Bund kann nicht nur Geld für die Digitalisierung in den Klassenräumen geben, sondern auch für die Fortbildung der Pädagogen und für Systemadministratoren.“ Sein Eindruck sei, dass FDP und Grüne für dieses Ziel in den Verhandlungen erfolgreich werben konnten.

Viele Länder hatten einer Grundgesetzänderung deshalb nicht zustimmen wollen, weil der Bund festschreiben wollte, dass sie sich an gemeinsamen Projekten finanziell immer mit 50 Prozent beteiligen müssten. Daran sahen gerade kleiner Länder eine Überforderung der eigenen Kraft.

Buschmann sagte nun, der Bund wolle den Ländern bei den Finanzierungsregeln entgegen kommen. Die Mittel des Bundes müssten zusätzlich eingesetzt werden – eine feste Quote, wie viel die Länder geben müssen, solle es aber nicht geben. „Das ist eine attraktive Kompromisslinie, denen die Ministerpräsidenten nun hoffentlich zustimmen werden“, sagte Buschmann.

Auch der Deutsche Lehrerverband hat eine schnelle Einigung gefordert. „Nur wenn jetzt noch eine Einigung zustande kommt, gibt es eine Chance, dass Schulen zum nächsten Schuljahr von den zusätzlichen Investitionen profitieren können“, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger am Dienstag. Er begrüßte die sich abzeichnende Kompromisslinie. „Ein inhaltliches Hineinregieren des Bundes in die Schulen lehnen wir ab.“ Die Zuständigkeit der Länder für Personal, Bildungsqualität und die strukturell-inhaltliche Gestaltung des Bildungswesens dürfe nicht in Frage gestellt werden. (mit dpa)

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