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Was passiert mit Konten bei sozialen Netzwerken oder Chat-Nachrichten, wenn ein Mensch gestorben ist? Eine Lösung für das digitale Erbe gibt es noch nicht.

Digitaler Nachlass

Digitaler Nachlass: Wer erbt all die Follower?

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Bislang ist weitgehend ungeklärt, wie Erben mit dem digitalen Besitz ihrer verstorbenen Verwandten umgehen sollen. Forscher erarbeiten jetzt juristische und technische Lösungen.

Der persönliche E-Mail-Account. Chat-Nachrichten. Ein Profil bei Facebook, Instagram oder einem beruflichen Netzwerk wie Xing und Linkedin. Ein Online-Banking-Konto. Texte, die man in Text-Dateien gespeichert hat, darunter vielleicht persönliche Gedanken und Briefe. Möglicherweise auch Aktivitäten auf einem Dating-Portal oder andere intime Dinge, von denen man möchte, dass sie niemand je zu Gesicht bekommt: Was passiert eigentlich mit all diesem Material, nachdem ein Mensch gestorben ist?

In der Öffentlichkeit ploppte diese Frage im vergangenen Jahr erstmals auf, als der Bundesgerichtshof entschied, dass Facebook den Eltern eines verstorbenen Mädchens Zugriff auf das Benutzerkonto ihrer Tochter geben musste, das zuvor fünfeinhalb Jahre lang gesperrt gewesen war. Das Urteil hat zwar etwas Grundsätzliches geklärt, aber gleichzeitig auch deutlich gemacht, dass die Gesellschaft sich bisher zu diesem Thema nur wenig Gedanken gemacht hat. Wie vielen Menschen wohl bewusst ist, dass sie einen digitalen Nachlass besitzen und sie diesen regeln sollten?

Und wie funktioniert das überhaupt? Ahnungslose befinden sich in guter Gesellschaft: Selbst Experten sind derzeit kaum in der Lage, alle damit einhergehenden Fragen zu beantworten.

Forschungsprojekt will Fragen zum digitalen Erbe angehen

Genau dieser komplizierten Thematik widmet sich nun ein Forschungsprojekt unter Leitung des Fraunhofer Instituts für Sichere Informationstechnologie. Dabei wird es vor allem um rechtswissenschaftliche, technische und ganz praktische Fragen gehen.

„Ziel des Projekts ist es, Benachteiligungen von Verbraucherinnen und Verbrauchern aufzudecken und Empfehlungen zu erarbeiten, wie die Vererbbarkeit von Daten unkompliziert ausgestaltet werden kann“, sagt Benedikt Buchner, Professor am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR). Das Institut gehört zum Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen, der an der Studie beteiligt ist, ebenso auch noch wie die Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg. Finanziert wird das Projekt vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz.

Bis Ende Dezember dieses Jahres will das Forscherteam Empfehlungen entwickeln, die Erblasserinnen und Erblassern helfen sollen, ihre Daten nach dem Tod in die richtigen Hände weiterzugeben – und zwar an jene Menschen, denen sie das Material anvertrauen möchten. Dazu gehören auch Vorsorgemaßnahmen, die nötig sind, um sicherzustellen, dass nichts verlorengeht oder an unerwünschter Stelle landet.

Digitales Erbe: Mehr als eine rechtliche Angelegenheit

Weil das alles eben nicht nur eine rechtliche Angelegenheit ist, wollen die Wissenschaftler auch technische Lösungen erarbeiten, mit denen Erbinnen und Erben geerbte Daten identifizieren, auf sie Zugriff bekommen und anschließend verwalten können. Auch für Vorsorgebevollmächtigte und gesetzliche Betreuungspersonen wollen die Wissenschaftler Hilfestellungen entwickeln, da sie häufig vor den gleichen Problemen stehen wie die nächsten Angehörigen.

Stirbt ein Mensch, der einen Computer besessen hat und online unterwegs war, können Schwierigkeiten verschiedenster Art auftauchen. Grundsätzlich gilt für den digitalen Nachlass die gleiche gesetzliche Erbfolge wie beim Vererben von materiellen Werten, also von Geld, Immobilien, Möbelstücken oder Schmuck, erklären Tim Sperlich und Marcel Kubis, beide wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht der Universität Bremen. Und weil jedes Erbe bekanntlich oft die Ursache für Unstimmigkeiten und Ärger ist, sollte man am besten ein Testament aufsetzen und darin auch den digitalen Nachlass berücksichtigen, raten die Juristen.

E-Mails, Facebook, Xing und Co

Nicht ausreichend geklärt ist bis dato der Umgang mit den diversen Online-Accounts. Viele Anbieter versetzen das Nutzerkonto in einen Gedenkzustand – so sie denn vom Tod eines Menschen wissen, erklären die Juristen der Universität Bremen. „Die rechtliche Unsicherheit beim Umgang mit diesen Daten darf nicht dazu führen, dass ein rechtsfreier Raum entsteht“, sagt Tim Sperlich, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bremer Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht. Erben empfiehlt er, „selbst aktiv zu werden“ und zu recherchieren, welche Online-Konten ein Verstorbener hatte und welche Daten es gibt. „Damit sie aber überhaupt Auskunft erhalten, müssen sie beweisen, dass sie rechtmäßige Erben sind.“

Schon allein um den Erben diesen erheblichen Aufwand zu ersparen, braucht es ein Testament, betont Sperlichs Kollege Marcel Kubis. Darin sollte man genau auflisten, wo man Accounts besitzt, wer Zugang bekommen sollte und gegebenenfalls, wo Passwörter zu finden sind. Und was ist, wenn man nicht möchte, dass jemand nach dem Tod Zugriff auf ein solches Konto bekommt? Auch das lasse sich in einem Testament festlegen, erklären die Bremer Juristen.

„Will der Erblasser auch wirklich sichergehen, dass sein letzter Wille berücksichtigt wird, sollte er über die Einsetzung eines Testamentsvollstreckers nachdenken“, rät Sperlich. Die beiden Wissenschaftler fänden zudem auch vertragliche Regelungen mit Anbietern von Online-Diensten sinnvoll, „in denen die Option der Löschung der Daten nach dem Tod angeboten wird“: „Der Aufwand, was nach dem Tod mit den Daten passieren soll, wäre hier erheblich geringer im Vergleich zur Errichtung eines Testaments.“

E-Books und Videos

„Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass sie beim Anklicken des Buttons ,Kaufen‘ nur eingeschränkte Nutzungsrechte erwerben“, erläutert Jurist Sperlich. Und diese würden mit dem Tod regelmäßig erlöschen. „In den Geschäftsbedingungen der Anbieter wird die Vererbbarkeit dieser Nutzrechte aber häufig ausgeschlossen“, ergänzt sein Kollege Kubis. Die Wissenschaftler wollen in ihrem Forschungsprojekt auch diese vermutete Schieflage auf Kosten der Kunden unter die Lupe nehmen und überprüfen, ob es „im Hinblick auf die starke wirtschaftliche Stellung einiger Anbieter einer Regulierung bezüglich des digitalen Nachlasses zu Gunsten der Verbraucherseite bedarf und wie diese aussehen könnte“, so Benedikt Buchner, Professor am Bremer Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht.

Online-Banking

Für den Umgang mit Online-Banking-Konten gibt es keine einheitlichen Regelungen. So kann es der Fall sein, dass man als Erbe zwar einen Zugang bekommt, dann aber doch nicht mit den gleichen Rechten und Pflichten wie der Erblasser eintreten kann, erklärt Rechtswissenschaftler Sperlich. „So kann beispielsweise die aktive Weiternutzung eines Girokontos durch den Erben nicht möglich sein.“ Da gelte es, einen genauen Blick in den ursprünglichen Vertrag zu werfen und gegebenenfalls juristischen Rat einzuholen.

Private Dateien

Geräte wie PCs, Laptops und Notebooks gehen wie alles andere, was ein Verstorbener hinterlassen hat, in den Nachlass. Jeder sollte sich darüber im Klaren sein, dass Erben dann auch Zugang zu sämtlichen sich auf der Festplatte befindenden Dateien bekommen, sagt Sperlich – sofern der Computer nicht mit einem Passwort geschützt oder dieses dem Erben bekannt ist. Insbesondere Text-Dateien könnten dabei wie ein „persönliches Tagebuch“ sein, gibt der Wissenschaftler zu bedenken.

Besonders sensible Daten

Was ist, wenn jemand zu Lebzeiten Dinge im Netz getan hat, von denen andere nicht erfahren sollen? Wenn man zum Beispiel auf einer Dating-Plattform nach einem neuen Partner oder einem unverbindlichen Flirt gesucht hat, obwohl man liiert war? Die Juristen Kubis und Sperlich raten, bereits im Vertrag mit solchen Plattformen zu regeln, dass die Daten beim Tod nach einer gewissen Zeit gelöscht werden.

Gerade am Beispiel von besonders sensiblem Material – vielleicht hat jemand in speziellen Foren zu psychischen, gesundheitlichen oder partnerschaftlichen Problemen gechattet – offenbart sich eine weitere grundlegende Schwachstelle im Umgang mit dem digitalen Nachlass Verstorbener. Es geht dabei um „das sogenannte postmortale Persönlichkeitsrecht, dessen Ausübung nicht zwangsläufig durch die Erben, sondern durch die nächsten Angehörigen geschieht“, sagt Kubis.

Ein weiterer Aspekt, der zur Verkomplizierung der Rechtslage beitrage, sei die grundsätzliche Unanwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf die Daten von Verstorbenen. Der deutsche Gesetzgeber habe es aber in der Hand, entsprechende Instrumente zum Datenschutz gesetzlich vorzugeben. „Das ist aber auch eine ethische Frage, da hierdurch die Reichweite der informationellen Selbstbestimmung definiert wird“, formuliert der Jurist seine Bedenken.

Erbberechtigte

Angenommen, jemand hat sein digitales Erbe nicht testamentarisch geregelt und die Erben unternehmen nichts, um Zugriff auf zu existierenden Konten zu bekommen. Was sollen datenverarbeitende Unternehmen dann tun? Auch um diesen Fall wollen die Forscher sich kümmern und Möglichkeiten entwickeln, wie vor allem kleine und mittelständische Unternehmen Erbberechtigte ausfindig machen können. Zum Abschluss des Projektes wollen die Wissenschaftler nicht nur ihre Studie veröffentlichen, sondern auch eine kompakte Informationsbroschüre mit Erklärungen und Tipps zusammenstellen.

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