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BMW hatte von Anfang einen Fehler eingestanden und auf Irrtum plädiert.

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BMW zahlt Millionenbuße

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Die Justiz bittet den Autobauer wegen einer Software-Panne zur Kasse. Ein Betrug ist den Münchnern aber nicht nachzuweisen.

Die Staatsanwaltschaft München hat BMW vom Vorwurf der illegalen Abgasmanipulation entlastet. Einjährige umfangreiche Ermittlungen in dieser Richtung hätten zwar ergeben, dass bei einigen Varianten der Diesel-Baureihen M550xd und 750xd die Abgasreinigung nicht korrekt funktioniert und damit Stickoxidemissionen erhöht habe, erklärte die Münchner Staatsanwaltschaft. Vorsätzlich und betrügerisch habe der Konzern dabei aber nicht gehandelt. Erfüllt sei dagegen der Tatbestand einer fahrlässigen Verletzung von Aufsichtspflichten, was die Justiz mit einem Bußgeld über 8,5 Milliarden Euro ahndet. BMW hat das akzeptiert, womit der Fall im Range einer Ordnungswidrigkeit rechtskräftig abgeschlossen ist.

Er hatte vor Jahresfrist wegen einer Razzia in der Münchner BMW-Zentrale und einem Dieselmotorenwerk im österreichischen Steyr am Tag vor der BMW-Bilanzpressekonferenz für einiges Aufsehen gesorgt. Die Münchner hatten von Anfang einen Fehler eingestanden und auf Irrtum plädiert, aber jeden Verdacht auf strafbares Handeln von sich gewiesen. Das jetzige Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen stützt diese Sicht.

Bei insgesamt knapp 8000 Fahrzeugen sei irrtümlich eine falsche Software zur Motorsteuerung aufgespielt worden, bestätigt die Justiz nun. Das betroffene Computerprogramm sei eigentlich für Geländewagenmodelle korrekt entwickelt, aber intern falschen Modellen zugewiesen worden, hatte BMW seinerzeit erklärt.

Mangelhaftes System zur Qualitätssicherung

Das hat nach Erkenntnissen der Justiz dazu geführt, dass sich der Stickoxid-Katalysator in den 8000 betroffenen Fahrzeugen nicht mehr regeneriert habe, was die Abgasemissionen ansteigen ließ. Die Staatsanwaltschaft attestiert BMW ein seinerzeit mangelhaftes System zur Qualitätssicherung, was eine Aufsichtspflichtverletzung und Ordnungswidrigkeit darstelle aber keine Verletzung gesetzlicher Vorschriften. Insbesondere habe BMW keine prüfstandsbezogenen Abschaltvorrichtungen in den Fahrzeugen verbaut. Käufer seien damit nicht betrogen worden.

Damit können die Münchner in Sachen Abgasmanipulation anders als zumindest Volkswagen auch weiter eine saubere Weste für sich in Anspruch nehmen. Auch die finanziellen Dimensionen sind für BMW mit 8,5 Millionen Euro Bußgeld im Vergleich zu den zweistelligen Milliardensummen, die der Abgasskandal VW bislang gekostet hat, fundamental unterschiedlich.

BMW hatte den Fall selbst beim Kraftfahrtbundesamt angezeigt, das dann die Staatsanwaltschaft einschaltete. BMW habe bei der Aufklärung vollumfänglich kooperiert, betont diese nun. Zudem habe der Konzern seine Qualitätssicherung verbessert, sodass es keinen Grund zur Annahme gebe, ein vergleichbares Geschehen könne sich in Zukunft noch einmal wiederholen.

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