Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Soll die Finanzaufsicht umbauen: Mark Branson, neuer Chef der Bafin.
+
Soll die Finanzaufsicht umbauen: Mark Branson, neuer Chef der Bafin.

Finanzen

Wirecard-Skandal: Finanzaufsicht Bafin soll besser kontrollieren

  • VonBjörn Hartmann
    schließen

Der neue Bafin-Chef Mark Branson ist zufrieden mit dem bisherigem Umbau der Finanzaufsicht, drückt aber weiter aufs Tempo.

Schneller, klarer, schlagkräftiger – und vor allem wirksam will die Bundesfinanzaufsicht unter ihrem neuen Chef Mark Branson sein. Dazu ist die Behörde in den vergangenen Monaten tiefgreifend umgebaut worden. „Es geht schnell vorwärts“, sagte Branson am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Sie zeigte, wie schlecht die Bafin bisher tatsächlich aufgestellt war, um die komplexe Finanzwelt zu kontrollieren.

„Wir sind noch nicht, wo wir sein wollen“, sagte Branson. Das brauche mehrere Jahre. Und er skizzierte, wie seine Behörde künftig arbeiten soll: ganzheitlich, vernetzt und vorausschauend. Dazu klar, schnell und mutig – also nicht alles ins Letzte prüfen, um besser Gefahren an den Märkten abzuwehren. „Eine solche Kultur entwickelt sich über die Zeit“, sagte Branson. Die Richtung stimme schon mal. Auch Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, zeigte sich zufrieden über das Tempo.

Bafin-Reform als Lehre aus Wirecard-Skandal

Auslöser der Bafin-Reform war der Wirecard-Skandal 2020. Er hatte gravierende Mängel bei der deutschen Finanzaufsicht und bei anderen Kontrollmechanismen bloßgelegt. Zahlreiche Warnsignale wurden übersehen. De facto waren die Behörden weitgehend ahnungslos, was bei Wirecard tatsächlich geschah. Das Unternehmen hatte im Juni vergangenen Jahres Insolvenz angemeldet. Wie damals herauskam, hatten große Teile des Geschäfts nur auf dem Papier existiert. Anleger:innen verloren Milliardenwerte. Der Finanzskandal ist der größte der bundesrepublikanischen Geschichte.

Im Februar hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieben Punkte für eine Reform der Bafin vorgelegt. Im Juni beschloss der Bundestag ein weitreichendes Gesetz. Unter anderem wird die Zahl des Personals um gut 150 aufgestockt, die Arbeitsweise verändert. Eine Gruppe von 100 Mitarbeiter:innen aus Bafin und Bundesfinanzministerium sowie externe Fachleute arbeiten daran, die Behörde moderner aufzustellen. Ende des Jahres soll die Arbeit abgeschlossen sein. Weitere Reformen muss die Bafin dann selbst stemmen.

Bereits im Einsatz ist eine besondere Einheit, die sich seit Mitte August um Finanzdienstleister mit besonders komplexen oder komplizierten Geschäftsmodellen kümmert – eine direkte Lehre aus dem Wirecard-Skandal. Derzeit überwacht diese Fokusaufsicht 17 Unternehmen. Sie soll Risiken schneller erkennen und gegensteuern können. Zudem gibt es eine Art schnelle Eingreiftruppe, die im Verdachtsfall zügig untersuchen kann.

Bafin bietet Stelle für Whistleblower

Firmenbilanzen kontrolliert künftig nur noch die Bafin. Die Mitarbeiter der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung werden bis Ende des Jahres übernommen, zusätzliche eingestellt. Auch hier hatte Wirecard gezeigt, dass zu viele verschiedene Stellen zu wenig geprüft hatten. Das soll sich nicht wiederholen.

Seit wenigen Wochen gibt es auch eine Stelle, an die sich sogenannte Whistleblower wenden können, Beschäftigte mit brisantem Material und Wissen über Finanzfirmen und -vorgänge. Es gibt künftig verdeckte Testkäufe, um den Verbraucherschutz zu verbessern. Neu ist auch eine zentrale Daten-Analyse-Einheit; die dafür eigens entwickelte Software soll künftig alle für die Arbeit nötigen Informationen anzeigen und analysieren können.

Finanzkontrolle: Bafin soll Stabilität gewähren

Die Bafin mit Sitz in Bonn beaufsichtigt Banken, Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Darunter sind mehr als 1500 Kreditinstitute, gut 1200 Finanzdienstleister und rund 6900 Fonds sowie deutsche Niederlassungen ausländischer Banken. Die Bafin soll sicherstellen, dass das deutsche Finanzsystem stabil ist und funktioniert. Sie wacht darüber, dass Finanzfirmen zahlungsfähig sind, und kämpft gegen Geldwäsche. Sie kann auch Sonderprüfer entsenden, wie etwa im Fall der Berliner Online-Bank N26, die mit Geldwäscheverdacht zu kämpfen hat.

Die Anstalt öffentlichen Rechts ist beim Bundesfinanzministerium aufgehängt und beschäftigt derzeit mehr als 2800 Menschen. Bezahlt wird ihre Arbeit über Gebühren der beaufsichtigten Firmen. Der Jahresetat liegt bei rund 500 Millionen Euro. Er soll nicht steigen. Der Ausbau der Bafin soll künftig finanziert werden, indem die Behörde effizienter wird.

Der Brite Mark Branson ist seit August Chef der Bafin. Er folgte Felix Hufeld, der im Zuge des Wirecard-Skandals gehen musste. Der 53-jährige Branson, der auch einen Schweizer Pass besitzt, leitete bereits die Schweizer Finanzmarktaufsicht. Davor arbeitete der Mathematiker unter anderem in leitender Position bei der Schweizer Großbank UBS.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare