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Ebenfalls im Rennen: Bundesbanker Jens Weidmann.

Kandidatur

Wer wird neuer EZB-Präsident?

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Bundesbank-Chef Weidmann bekommt es mit vielen hochkarätigen Kandidaten zu tun.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Jens Weidmann Ende April die Bestellungsurkunde überreicht. Der 51-Jährige bleibt für eine zweite Amtszeit und damit weitere acht Jahre Präsident der Bundesbank. Oder auch nicht: Denn zum 1. November ist ein weiterer Posten zu besetzen, das Präsidentenamt der Europäischen Zentralbank (EZB). Die ist nur wenige Kilometer von der Bundesbank entfernt im Osten Frankfurts. Weidmann drängt sich nicht auf, er macht aber auch kein Hehl daraus, dass ihn die Aufgabe reizen würde.

Und er bekommt Zuspruch nicht nur aus der Bankenszene, die Weidmann wegen seiner Persönlichkeit, seiner Arbeit als Bundesbank-Präsident und Mitglied des EZB-Direktoriums, und seines hohen Ansehens in internationalen Finanzkreisen für mehr als qualifiziert hält. Auch der abtretende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Deutschen gelobt. Er sei als überzeugter Europäer und erfahrener Zentralbanker für das Amt des EZB-Präsidenten geeignet. Das ist fast schon ein Ritterschlag.

Ringen um Spitzenposten

Aber Juncker hat es selbst nicht in der Hand. Weidmann ohnehin nicht. Denn das Präsidentenamt der EZB wird nun in den Verhandlungen über die anderen EU-Spitzenposten vergeben. Auch für die EU-Kommission und den Rat wird ein neuer Chef oder eine neue Chefin gesucht. Traditionell ist das ein Geben und Nehmen, und mehr als einen Spitzenposten bekommt ein Land ohnehin nicht.

Favorit der Ökonomen: der Finne Erkki Liikanen.

Die Bundesregierung hat sich bisher nicht festgelegt, welches Amt ihr am wichtigsten ist. Im Herbst hieß es, sie hoffe ihren Spitzenkandidaten für die Europa-Wahl (CSU), Manfred Weber, als Kommissionschef installieren zu können. Mittlerweile haben sich die Chancen Webers verschlechtert. Jetzt wird nicht mehr ausgeschlossen, dass es doch der EZB-Chefsessel sein könnte, auf den die Bundesregierung schielt. Damit wäre Weidmann im Spiel.

Umfragen unter europäischen Ökonomen zufolge gilt der finnische Notenbanker Erkki Liikanen als Favorit. Es wäre ein Kompromisskandidat aus einem kleineren Euro-Land. Liikanen wäre allerdings schon 69, wenn er das auf acht Jahre angelegte Amt antreten würde. Auch der französische Notenbank-Chef Francois Villeroy de Galhau wird hoch gehandelt wie auch der finnische Notenbank-Präsident Olli Rehn und das französische EZB-Direktoriumsmitglied Benoît Coeuré. Allerdings ist offen, ob der Franzose als derzeitiges EZB-Direktoriumsmitglied Präsident werden kann. Weidmann rangiert bei den befragten Ökonomen erst auf Rang fünf. Sie nennen im Übrigen auch Klaas Knot, den niederländischen Zentralbank-Chef als Option. Und mit Christine Lagarde, der Chefin des Internationalen Währungsfonds IWF, ist immerhin auch eine Frau dabei.

Freude an Bundesbank-Job

Für Weidmann als oberster Euro-Währungshüter spricht die Tatsache, dass bislang ein Niederländer, ein Franzose und ein Italiener die EZB geführt haben – aber noch nie ein Deutscher. Andererseits ist Weidmann als Vertreter der „Falken“ – im Gegensatz zu den „Tauben“ treten sie für eine eher strikte statt lockere Geldpolitik ein – in den südlichen Euroländern wenig beliebt. Der Deutsche hat sich im EZB-Rat immer wieder gegen die Niedrigzinspolitik von Draghi gestellt.

Für Weidmann wäre der EZB-Posten ein großer Aufstieg. Andererseits hat der 51-Jährige immer betont, wie gerne er Bundesbank-Präsident sei. Dort wäre man alles andere als traurig, wenn er bleiben würde: Der Notenbanker ist hochangesehen, weil ihm jegliche Attitüden fremd sind und er immer wieder das Gespräch mit den Beschäftigten sucht und zuhören kann. Er gilt längst nicht mehr nur als einer der kompetentesten Bundesbank-Präsidenten, sondern auch als der beliebteste bei den Beschäftigten.

Plädoyer für EZB

Das Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW aus Mannheim hält den neu zu besetzenden Posten des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) für entscheidender für Deutschland als die Spitze der EU-Kommission. „Auch wenn der Präsident im EZB-Rat nur über eine Stimme verfügt, ist seine Rolle als Meinungsmacher von enormer Bedeutung für die Entscheidungen“, erklärte EZB-Forscher Friedrich Heinemann . „Für Deutschland ist die Besetzung des EZB-Präsidentenamtes von größerer ökonomischer Bedeutung als der Chefsessel der EU-Kommission“, fuhr Heinemann fort. Zwar initiiere die Kommission in der EU die Gesetze, letztlich bedürfe aber jedes Gesetz der Zustimmung von Rat und Parlament.

Bei der EZB sei das „grundlegend anders“, argumentierte ZEW-Forscher Heinemann. Der EZB-Rat entscheide über alle Maßnahmen der Geldpolitik „in völliger Unabhängigkeit von Parlament oder Rat“, auch über den Kauf von Staatsanleihen. Es sei für Deutschland von enormer finanzieller Relevanz, welche Politik die EZB zum Beispiel im Krisenfall mache und ob sie dann Schulden vergemeinschafte. (afp)

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