Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Strom aus neuen Windkraftanlagen und anderen Öko-Anlagen soll billiger werden, aber künftig im Netz keinen Vorrang mehr genießen.
+
Strom aus neuen Windkraftanlagen und anderen Öko-Anlagen soll billiger werden, aber künftig im Netz keinen Vorrang mehr genießen.

Ökostrom

EU will Energiemarkt umkrempeln

  • Thorsten Knuf
    VonThorsten Knuf
    schließen

Die Energieeffizienz soll erhöht werden. Der Einspeisevorrang für Ökostrom könnte teilweise fallen. Lob und Kritik kommt von Regierungen und Verbänden.

Es ist der Auftakt für ein riesiges Gesetzgebungsprojekt – und wahrscheinlich auch für eine Lobby-Schlacht sondergleichen: Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein umfangreiches Reformpaket auf den Weg gebracht, das die Energiemärkte in Europa revolutionieren soll. Alles dreht sich um Ökostrom und Energieeffizienz. Die Kommission verspricht einen gigantischen Schub für Klimaschutz, Wirtschaft und Arbeitsmarkt.

„Bis zu 900 000 zusätzliche Jobs im Energiesektor“ könnten bis 2030 entstehen, wenn alle Vorschläge der Kommission umgesetzt werden, versprach deren Vizepräsident Maros Sevcovic bei einem Auftritt in Brüssel. Die Behörde rechne pro Jahr mit bis zu 177 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen. Der für Energie und Klima zuständige Kommissar Miguel Arias Cañete ergänzte: „Saubere Energie hat sich zum Job- und Wachstumsmotor entwickelt.“

Geht es nach dem Willen der Kommissare, soll der Flickenteppich der nationalen Regulierungen in diesem Bereich nach und nach aufgelöst und durch EU-weite Regeln ersetzt werden. All das fügt sich ein in das übergeordnete Ziel der Europäer, eine „Energieunion“ auf die Beine zu stellen. Daran wird bereits seit mehreren Jahren gearbeitet. Die schiere Größe des gemeinsamen Marktes soll die Gemeinschaft unabhängiger von Gas- und Erdöllieferungen aus Staaten wie Russland oder Saudi-Arabien machen. Beim Strom wiederum soll nicht mehr vorrangig national, sondern europäisch gedacht werden. Das soll die Versorgungssicherheit erhöhen und den Wettbewerb ankurbeln – auch zum Nutzen der Verbraucher.

Die neuen Brüsseler Pläne zur Förderung sauberer Energie sind bisher nur Vorschläge (siehe unten). Sie stehen auf rund 1 000 Seiten bedrucktem Papier. Damit sie Gesetz werden, bedarf es der Zustimmung der Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlaments. Dieser Prozess kann viele Jahre dauern.

Gegner wie Befürworter des Pakets haben sich am Donnerstag schon in Stellung gebracht. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte die Vorschläge „noch keinen großen Wurf.“ Er kritisierte, dass für erneuerbare Energien keine Rahmenvorgaben für nationale Fördersysteme gegeben würden.

Den Grünen ging der gesamte Ansatz der EU-Kommission gegen den Strich. „EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte bei seinem Amtsantritt angekündigt, die EU weltweit zur Nummer Eins in erneuerbaren Energien zu machen. Mit diesen Vorschlägen arbeitet die EU-Kommission diesem Ziel entgegen“, kritisierte der energiepolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Claude Turmes. Im EU-Parlament waren ambitioniertere Energieeffizienzziele gefordert worden, als sie nun von der Kommission vorgeschlagen werden.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace sah in den Plänen einen Rettungsanker für Kohlekraftwerke. Polen, dessen Wirtschaft auf eben jene Kohlekraftwerke angewiesen ist, beklagte sich über die neuen Regeln zur Stromreserve. „Aus unserer Sicht ist das eine überstürzte Entscheidung und nicht unbedingt gut für die Umwelt“, teilte das polnische Energieministerium mit. Die EU-Kommission will staatliche Hilfen für weitere Stromreserven nur noch dann genehmigen, wenn neue Anlagen maximal 550 Gramm CO2 ausstoßen.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft begrüßte die Pläne, auch wenn er es ablehnt, dass EU-Einrichtungen bei der Steuerung der Stromnetze künftig mitreden sollen. (mit rtr)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare