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Der Bahn läuft die Zeit davon: täglich auf der Schiene, aber auch beim Konzernumbau.

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So will die Bahn besser werden

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Der Krisengipfel mit Verkehrsminister Andreas Scheuer zu den Problemen bei der Bahn bringt erste Ergebnisse. Das nächste Treffen ist bereits vereinbart.

Sehr konzentriert, sehr konstruktiv“ seien die Gespräche verlaufen, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nach dem zweistündigen Krisengipfel. Bereits für sieben Uhr in der Frühe hatte der CSU-Politiker die Bahnspitze um Konzernchef Richard Lutz in sein Haus bestellt.

Die Spitzenmanager hätten ihre Vorschläge unterbreitet, erklärte Scheuer nach dem Treffen. Es gehe dabei unter anderem um ein besseres Baustellenmanagement und darum, Engpässe im Netz besser in den Griff zu bekommen. Am Donnerstag will man weiter mit der Bahn-Führung beraten. „Wir wollen am Ball bleiben, damit wir diese Ziele erreichen“, kündigte Scheuer an. Doch bereits jetzt zeichnen sich die Konturen eines Plans gegen die Verspätungsmisere ab.

Besseres Baustellenmanagement: Der Bahnkonzern soll künftig Baustellen besser planen und aufeinander abstimmen. Engpässe im Netz sollten beseitigt und der Zugbetrieb bei Störungen besser gesteuert werden, so dass ein verspäteter ICE nicht unbedingt hinter einem Güterzug herfahren müsse, so der Verkehrsminister. Ziel sei es, stark befahrene Strecken rasch auszubauen.

Mehr Geld: Der Konzern benötigt in den nächsten Jahren rund fünf Milliarden Euro allein für die Modernisierung von Strecken, für neue Züge und die Tarifsteigerungen beim Personal. Allein in diesem Jahr werden bereits zwei Milliarden Euro benötigt. „Jedem ist klar, dass es Mehrbedarfe gibt, die abgebildet werden müssen“, so Verkehrsminister Scheuer, der Gespräche mit den Haushaltspolitikern der Koalition ankündigte. Einem Verkauf der Bahntocher Arriva, in der das Geschäft mit Bussen, Zügen und Straßenbahnen im Ausland gebündelt ist, steht der CSU-Politiker grundsätzlich „offen“ gegenüber. Man müsse bei dem Thema jedoch in die Tiefe gehen und werde ein „sehr interessantes“ Unternehmen nicht leichtfertig auf dem Markt platzieren. Arriva sitzt in London und betreibt mit 56 000 Mitarbeitern in 14 europäischen Ländern Busse und Bahnen. Das Unternehmen ist profitabel. Entsprechend hoch ist der potenzielle Verkaufserlös. Er könnte vier Milliarden Euro betragen. Alternativ könnte die Logistiktochter Schenker verkauft werden.

Umstrukturierung von Konzern und Vorstand: Scheuer sagte, vor allem die Kommunikation bei der Bahn müsse sich verbessern – insbesondere „horizontal“. Das bedeutet: zwischen den Sparten und Tochtergesellschaften. Konkrete personelle Veränderungen waren beim Treffen im Verkehrsministerium zunächst kein Thema. Zuletzt war spekuliert worden, Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla könne zusätzliche Aufgaben beim Krisenmanagement erhalten und die Konzernspitze erweitert werden. Medienberichten zufolge schlägt Bahnchef Lutz vor, die Chefs der Güterverkehrstochter Cargo, des Fern- und des Regionalverkehrs in den bislang sechsköpfigen Konzernvorstand zu holen. Durch Streichung von Führungspositionen in den Sparten könne das geschehen, ohne dass ein Mehraufwand entstehe.

Digitalisierung: Geht es nach der Bundesregierung, soll die Digitalisierung des Netzes rasch vorangetrieben werden. Mit entsprechender Modernisierung könnten 40 Prozent mehr Kapazität erreicht werden. Auf der Schnellstrecke Berlin-München habe man mit der Digitalisierung gute Erfahrung gemacht. Scheuer verweist hier auf Pünktlichkeitswerte um die 90 Prozent.

Zeitplan: An diesem Donnerstag soll es im Verkehrsministerium ein weiteres Treffen mit der Bahnspitze geben. Ein drittes Spitzengespräch ist für den 30. Januar vereinbart. Alle Entscheidungen, die dann womöglich getroffen werden, müssten noch grünes Licht im Aufsichtsrat erhalten. Die nächste reguläre Sitzung des Gremiums ist für März terminiert. Allerdings sei auch eine Sondersitzung der Aufseher denkbar. Noch im ersten Halbjahr müssten konkrete Verbesserungen bei Pünktlichkeit, Qualität und Service erreicht werden, verlangt Scheuer. Die Spitze der Bahn müsse im Sommer dokumentieren, was besser geworden sei. Das sei unrealistisch, kritisierte der Verkehrsclub Deutschland. Die Bahn müsse bauen, um langfristig pünktlicher zu werden und mehr Fahrgäste transportieren zu können. Solange jedoch gebaut werde, seien unpünktliche Züge unausweichlich.

Die Reaktionen: Anders als Scheuer gab sich nach dem Treffen der Bahnbeauftragte des Verkehrsressorts, Enak Ferlemann (CDU), unzufrieden mit dem, was die Konzernspitze vorgelegt habe. Er sei „nicht zufrieden“, sagte er. Auch die Opposition zeigt sich unzufrieden mit dem Stand der Beratungen. Die FDP wirft Scheuer Nachgiebigkeit vor. „Statt den Bahnvorstand zum Frühstück einzuladen, muss Verkehrsminister Scheuer seine Rolle als Eigentümer der Bahn endlich nutzen, um den staatlich bestellten Topmanagern Dampf zu machen“, sagte Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. „Scheuers schuldhaftes Zögern führt dazu, dass ein über Jahre gewachsener Investitionsstau weiterhin nicht gelöst werden wird.“ Dieser sei Folge „jahrelanger konzeptloser Führung“. Erhalt und Ausbau des Bahnnetzes sowie die Digitalisierung seien auf der Strecke geblieben: „Wir brauchen deswegen jetzt eine Bahnreform mit dem Ziel, Infrastruktur- und Fahrbetrieb unternehmerisch voneinander zu trennen.“

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol, der an dem Treffen im Verkehrsministerium teilgenommen hatte, sagte, er habe dem Vorstand der Deutschen Bahn klargemacht, „dass die Kunden zu Recht einen besseren Service erwarten“. Das fange bei der Pünktlichkeit der Züge an und höre bei funktionierenden Stellwerken auf. Nun müssten kurzfristig weitere Gespräche folgen, bei denen der Bahnvorstand klar darlege, wie er die Probleme im Sinne der Kunden lösen wolle: „Ich erwarte einen verbindlichen Fahrplan, zu welchem Zeitpunkt welche Maßnahmen wirken sollen.“

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