Fleischbranche

Weniger Kontrollen

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Schlachthöfe werden seltener überprüft.

Die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen werden immer seltener kontrolliert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Demnach hat sich die Anzahl der Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) von 2009 bis 2018 mehr als halbiert. Wurden 2009 bundesweit noch 826 Kontrollen durchgeführt, waren es 2018 nur 332.

Dabei ist die Anzahl der eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren in der Fleischindustrie wegen Verstößen gegen das Arbeitnehmerentsendegesetz von 2014 bis 2017 von neun auf 20 Prozent angestiegen. 2015 wurde noch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet, 2018 waren es 14. Betrachtet man allerdings die Entwicklung von 2009 bis 2018, ist der Trend rückläufig: In diesem Zeitraum sind die eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren in der Fleischindustrie um 80 Prozent und die erledigten Ordnungswidrigkeitsverfahren um mehr als die Hälfte zurückgegangen. Die Linksfraktion erklärt den Rückgang mit dem Abbau von Kontrollpersonal.

Überdies geht aus Daten des Bundesarbeitsministeriums hervor, dass dem Robert-Koch-Institut Fälle von an Tuberkulose erkrankten Beschäftigten bekannt sind. „Wenn unter Schlachthof-Arbeitern die Tuberkulose ausbricht, läuft etwas gehörig falsch“, sagte Jutta Krellmann von der Linksfraktion.

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