Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Europa

Weltoffen und sozial gerecht

  • Thomas Gebauer
    VonThomas Gebauer
    schließen

Wie die Union gerettet werden kann

Und nun auch noch Europa, das vor einer ungewisser Zukunft steht. Ein fataler Mix aus rechtspopulistischer Irrationalität und fortgesetzter Missachtung demokratischer und sozialer Grundsätze hat die Union in die Krise geführt. Dafür tragen nicht zuletzt die politischen und wirtschaftlichen Eliten Europas Verantwortung, die in den Brüsseler Institutionen immer nur einen Apparat zur Sicherung eigener Macht- und Geschäftsinteressen gesehen haben.

Der Kitt, der die EU zusammenhält, besteht nicht mehr aus Solidarität. Vielleicht war das nie wirklich der Fall. Dennoch verband sich mit der Idee der europäischen Vereinigung immer auch die Hoffnung auf eine friedensstiftende grenzüberschreitende Solidargemeinschaft. Heute zeigt sich, wie falsch es war, Europa nicht zu einer politischen Union auszubauen. Zwar wurden in den Verhandlungen über einen EU-Verfassungsvertrag Anfang der 2000er Jahre auch Sozialstandards und gemeinwesenorientierte Grundsätze erwogen, doch immer nur nachgelagert zum eigentlichen Ziel: der Fixierung eines Wirtschaftsliberalismus, worauf nicht zuletzt London und Berlin gedrungen haben

Die skandalöse Absicht, einer ökonomischen Strategie zur Sicherung von Rendite Verfassungsrang einzuräumen, scheiterte damals am Protest der Öffentlichkeit. Daraus aber haben die Regierenden wenig gelernt. Die Brüsseler Institutionen sind zu einer neoliberalen Deregulierungsmaschine verkommen, die sich mehr und mehr der öffentlichen Kontrolle entzogen haben.

Die Rettung Europas aber erfordert nicht den Rückbau der europäischen Institutionen, sondern deren Demokratisierung und Ausrichtung an den sozialen Rechten der Bevölkerungen. Das Beharren der Bundesregierung auf einer rigorosen Sparpolitik steht dem ebenso entgegen wie die Idee eines Krisenmanagements allein auf Regierungsebene. Um die Kritik an Europa nicht den Gegnern Europas zu überlassen, bedarf es der Vision eines anderen Europas, jenseits von Profit und Bürokratie.

Gefordert ist ein Denken in Alternativen, das überzeugende Antworten darauf findet, wie Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit gegen nationale Abschottung und die vor allem in Südeuropa wachsende Perspektivlosigkeit von Jugendlichen verteidigt werden können. Es wird Aufgabe der Öffentlichkeit sind, der Politik Beine zu machen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare