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Wer viele Jahre gearbeitet, aber stets wenig verdient hat, soll von 2021 an eine Grundrente bekommen.

Grundrente

Warnung aus Würzburg

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Die Deutsche Rentenversicherung zweifelt am Zeitplan zur Einführung der Grundrente.

Gerade erst hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss für eine Grundrente für langjährige Geringverdiener geeinigt. Starten soll das Ganze zum 1. Januar 2021 – inklusive der geplanten automatisierten Einkommensprüfung. Während einer Presseveranstaltung in Würzburg äußerte die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, nun Zweifel am Zeitplan. Viele Fragen seien offen.

Wann kommt die Grundrente?
Bislang ist der Start der Grundrente zum 1. Januar 2021 vorgesehen. Die Rentenansprüche langjähriger Geringverdiener sollen aufgewertet werden. Dabei wird eine Einkommensprüfung vorgenommen. Noch gibt es nicht mehr als den Beschluss des Koalitionsausschusses vom vergangenen Sonntag. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) muss auf dieser Grundlage einen Gesetzentwurf vorlegen, der dann vom Bundestag zu beraten und beschließen wäre. Der für die Umsetzung erforderliche Datenaustausch zwischen Finanzämtern und Rentenversicherung bedarf noch einer Zustimmung des Bundesrats.

Wer bekommt die Grundrente?
Voraussetzung für den Bezug der Grundrente sollen 35 oder mehr Jahre sein, in denen Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind. Auch Erziehungs- und Pflegezeiten sollen berücksichtigt werden. Statt der ursprünglichen Planung soll nun keine umfassende Bedürftigkeitsprüfung vorgenommen werden, sondern eine Einkommensprüfung. Dafür ist der automatische Datenabgleich mit den Finanzämtern geplant. Funktioniert der nicht oder nicht sofort, würde die Rentenversicherung nach eigenen Angaben mehrere Tausend zusätzliche Stellen benötigen.

Warum zweifelt die Rentenversicherung am Zeitplan?
„Ich halte ihn für sehr ambitioniert“, sagte Rentenpräsidentin Roßbach. Es müsse geklärt werden, ob der Zeitplan haltbar sei. Das Arbeitsministerium habe zuletzt erklärt, dass die Finanzbehörden mindestens zwei Jahre Vorlauf benötigen würden. Ungeklärt sei auch, wie die Einkommen jener Rentner geprüft werden sollen, „die keine Steuererklärung abgeben“. Roßbach sagte, die Rentenversicherung benötige, „um eine massive Ausweitung der Sachbearbeitung zu vermeiden“, auch eine elektronische Datenübermittlung der Meldebehörden zu Familienstand und Partner der Grundrenten-Bezieher.

Gibt es noch andere Schwierigkeiten?
„Angesichts mehrerer Millionen laufender Renten, die zu prüfen wären, ist der relativ kurze Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 für Entwicklung und Einsatz einer voll automatisierten Lösung aus Sicht der Rentenversicherung problematisch“, sagte Roßbach. Konkret bedeutet das: Die Daten von mehr als 21 Millionen Rentner müssen geprüft werden. Ein weiteres Problem: Auch die Bezüge von im Ausland lebenden Rentnern mit Rentenansprüchen aus Deutschland und deren Partnern müssten geprüft werden.

Welche Lösung könnte es geben?
Roßbach erinnert an das zuletzt bei der Mütterrente praktizierte Verfahren. In einem ersten Schritt bekamen nur diejenigen die höhere Leistung, die gerade neu in Rente gegangen waren. In einem zweiten Schritt waren all jene an der Reihe, die bereits Rentner waren. Sie bekamen ihr Geld dann rückwirkend ausgezahlt.

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