Abkommen

Vietnam stimmt für freien Handel mit der EU

Ab August fallen über die nächsten zehn Jahre fast alle Einfuhrzölle auf Waren / EU-Abgeordnete begrüßen grünes Licht

Handelsexperten aus dem EU-Parlament haben die endgültige Zustimmung des vietnamesischen Parlaments für das Freihandelsabkommen mit der EU begrüßt. „Die Entscheidung in Vietnam unterstreicht, dass die Europäische Union durch Annäherung Wandel einleiten kann“, erklärte der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), am Montag. Der Berichterstatter des Parlaments für das Vietnam-Abkommen, der Nationalkonservative Geert Bourgeois, sprach von „einer großartigen Gelegenheit für europäische Exporteure und Investoren“.

Die vietnamesische Nationalversammlung hatte demnach am Montag für das Abkommen gestimmt. Nachdem die EU-Staaten und das EU-Parlament das unterschriebene Abkommen bereits gebilligt hatten, fehlte noch dieser Schritt in Hanoi, um das Inkrafttreten in die Wege zu leiten.

Ab dem 1. August fallen nun über die nächsten zehn Jahre sukzessive nahezu alle Einfuhrzölle auf Waren zwischen der EU und dem südostasiatischen Land weg. Ein separat aufgesetzter Vertragsteil zum Investitionsschutz muss zusätzlich noch von den nationalen Parlamenten der EU-Länder ratifiziert werden. Das Parlament in Vietnam stimmte dem Investitionsschutzabkommen bereits zu.

„Diese Abkommen sind auch Instrumente zur Förderung und zum Schutz europäischer Normen und Werte“, fügte Bourgeois hinzu. Der SPD-Politiker Lange sieht zudem die Chance, die Stellung der EU in der Region zu stärken und „eine Alternative zu einer einseitigen Abhängigkeit von China“ zu bieten.

Lange begrüßte darüber hinaus, dass die vietnamesischen Abgeordneten – wie im Abkommen mit der EU vereinbart – für eine Verpflichtung ihres Landes auf die Regeln der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gegen Zwangsarbeit gestimmt hätten. „Ohne das Handelsabkommen mit der EU hätte es in Vietnam keine umfassende Arbeitsrechtsreform gegeben.“

Menschenrechte im Blick

Vietnam ist ein wichtiges Produktionsland von Elektrogeräten und Textilien für den europäischen Markt. Umgekehrt ist das Land mit 95 Millionen Einwohnern ein interessanter Absatzmarkt für europäische Firmen. Nach Angaben der EU-Kommission ist Vietnam nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU im Verband Südostasiatischer Staaten (Asean).

Und nach Singapur das zweite südostasiatische Land, mit dem die EU überhaupt ein Freihandelsabkommen geschlossen hat. Die Verhandlungen mit Hanoi hatten bereits vor acht Jahren begonnen. Einige Abgeordnete im Europaparlament sahen das Abkommen wegen der Menschenrechtslage in der Sozialistischen Republik Vietnam kritisch.

Sollte sich die Menschenrechtslage in dem Land verschlechtern, enthalte das Abkommen eine Aussetzungsklausel, hieß es im Februar in Brüssel, als das Europaparlament den Pakt mit großer Mehrheit ratifizierte. (afp /dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare