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Apotheken befürchten Versorgungschaos

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Verbände kritisieren Lauterbachs Pläne zum Austausch von Arzneimitteln. Hat er die gesetzliche Neuregelung verschlafen?

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) warnt vor einem Versorgungschaos, sollte das Bundesministerium für Gesundheit keinen verbesserten Gesetzesentwurf zur Arzneimittelversorgung vorlegen. Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der ABDA, sagte am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin: „Der Gesundheitsminister lässt in diesen Tagen die Patientinnen und Patienten, aber auch die Apothekerinnen und Apotheker im Stich“.

Hintergrund ist die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung, die zum 8. April ausläuft. In dieser wurde zu Beginn der Coronapandemie unter anderem geregelt, dass Apotheker:innen erleichterte Austauschmöglichkeiten für den Fall hatten, dass Medikamente nicht zur Verfügung standen. Doch auch nach der Pandemie war die Neuregelung wichtig für die deutschen Apotheken: „Nur dank dieser flexiblen Austauschregeln konnten wir die stark gestiegenen Lieferengpässe der letzten Monate bewältigen und sichern, dass aus diesen keine Versorgungsengpässe wurden“, sagte Overwiening. Sie fordert, dass die Ausnahmeregelung fortgesetzt wird.

Zu wenig, zu spät?

Aktuell liegt ein Referentenentwurf des Ministeriums vor, der an die bisherigen Regelungen zur Arzneimittelversorgung anknüpfen soll. Die ABDA kritisiert, Lauterbach und das Gesundheitsministerium hätten versäumt, das Gesetz rechtzeitig auf den Weg zu bringen.

Zudem sei der Entwurf nicht zielführend, insbesondere die geplante Austauschregelung sei zu starr. Laut dem aktuellen Entwurf sollen vereinfachte Austauschregeln nur für „Arzneimittel mit einer kritischen Versorgungslage“ gelten. Dass die Liste der austauschbaren Medikamente eingegrenzt werden soll, ist für Overwiening untragbar. „Wir brauchen die bewährten flexiblen Arzneiregeln für alle Medikamente. Alles andere mündet in Versorgungsengpässen“. Die Liste sei außerdem unvollständig. Fiebermittel für Kinder würden zum Beispiel nicht in die Datenbank eingetragen, könnten zukünftig also fehlen.

In der Zwischenzeit könnte ein Änderungsantrag, der diese Woche im Bundestag besprochen wird, für Erleichterung sorgen. Demnach könnte die jetzige Regelung bis zum 31. Juli verlängert werden. Für Overwiening wäre das aber nur ein kleiner Erfolg: „Der Änderungsantrag ist nur eine Verschnaufpause, falls er überhaupt angenommen wird. Aktuell wird nur eine dauerhafte Lösung verschoben“. (Luca Simonis)

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