Eurobonds

Verbitterung in Rom

Der Streit um Eurobonds geht in nächste Runde.

Nach dem EU-Videogipfel nimmt der Streit über gemeinsame Schulden in der Europäischen Union neue Fahrt auf. Die Grünen forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag auf, den Widerstand gegen Corona-Bonds aufzugeben. EU-Parlamentspräsident David Sassoli kritisierte „Kurzsichtigkeit und Egoismus einiger Regierungen“ und verlangte ebenfalls ein gemeinsames Schuldeninstrument. Auch in Italien schlägt das hohe Wellen: Das von der Corona-Krise schwer gezeichnete Land fühlt sich im Stich gelassen.

Die EU-Staats- und -Regierungschefs hatten sich bei der Videoschalte am Donnerstagabend trotz stundenlanger Diskussionen nicht auf finanzpolitische Krisenhilfen einigen können. Nun soll die Eurogruppe binnen zwei Wochen ein neues Modell ausarbeiten. Es geht dabei um einen gemeinsamen Rettungsschirm für hochverschuldete EU-Länder, die in der Corona-Krise erneut massiv Schulden machen müssen und auf den Kapitalmärkten auf Schwierigkeiten stoßen könnten.

Frankreich, Italien, Spanien und andere Länder fordern die gemeinsame Aufnahme von Schulden, Deutschland und die Niederlande lehnen das allerdings ab. Merkel bekräftigte nach dem Videogipfel ihre Ablehnung von Corona-Bonds. Deutschland wolle lieber den Eurorettungsschirm ESM in der Krise nutzen; der sei für sie „das präferierte Instrument“, sagte die Kanzlerin.

Die Uneinigkeit in der EU trifft in Rom auf große Verbitterung. „Das Wort Loyalität hat für uns großes Gewicht“, sagte Außenminister Luigi di Maio am Freitag. „Wir erwarten, dass Europa seinen Teil dazu beiträgt.“ Mit „schönen Worten“ könne man nichts anfangen, mit „alten Instrumenten“ ebenfalls nicht.

Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold sieht nun Merkel am Zug: „Mit ihrem plumpen Nein zu Eurobonds tritt die Bundesregierung die europäische Idee mit Füßen“, so Giegold. „Gerade in den vom Virus am schwersten betroffenen Mitgliedsländern müssen die Menschen Europa jetzt spüren.“ (dpa)

Der neue Plan für die Corona-Hilfen von Merkel und Macron ist mehr als ein Zeichen der Solidarität. Er könnte ein mutiger Schritt zu einer EU-Reform sein - der Leitartikel.

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