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Der unvollendete Revolutionär

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Die "New York Times" sieht Alexis Tsipras in zwei Versionen - einer "populären" und einer "pragmatischen".
Die "New York Times" sieht Alexis Tsipras in zwei Versionen - einer "populären" und einer "pragmatischen". © dpa

Zwei Wochen nach dem Brüsseler Gipfel erwacht Griechenland langsam aus dem Schock. Premier Alexis Tsipras ist die konkurrenzlose Zentralfigur der Politik geworden. Doch wohin steuert er?

Von Robert Misik

Vor dem Parlament demonstrieren aufgebrachte Unternehmer gegen die allgemeine Mehrwertsteuererhöhung auf 23 Prozent, daneben ein paar Häuflein Linksradikale, die ihre OXI-(„NEIN“)-Schilder jetzt Alexis Tsipras entgegenhalten. Drinnen versammeln sich gerade die Abgeordneten, um in einer nächtlichen Sitzung das zweite Paket an Austeritätsmaßnahmen und Gesetzen zu beschließen. Den ganzen Tag über kämpfen Tsipras‘ engste Verbündete schon darum, wenigstens eine satte Mehrheit der Syriza-Fraktion für ein „Ja“ zu gewinnen. Ohne die Stimmen der Opposition brächte der Premier das Diktat der Eurozone ohnehin nicht durchs Parlament.

Es sind Tage der Verwirrung, gerade erst lässt der Schock nach, der das ganze Land gepackt hatte: Noch ein Austeritätsprogramm, dazu geschlossene Banken, Kapitalverkehrskontrollen, die Wirtschaft seit Wochen schon tiefgefroren, dazu eine politische Krise, aber auch eine mentale – schließlich gab es in den vergangenen Monaten so etwas wie Hoffnung, einen kleinen „griechischen Frühling“. Aber dessen Pflänzlein sind jetzt etwas totgewalzt. Eine verunsicherte Revolution.

„Na, raus aus der Tretmühle?“, frage ich Yanis Varoufakis halb im Scherz. Der Mann mit den glasklaren intellektuellen Argumenten und dem Radical-Chic-Flair hat ja gerade erst sein Ministeramt abgegeben und ist jetzt einfacher Abgeordneter, zugleich aber eloquenter Kritiker des Deals der Eurostaaten. „Nein, aber wenigstens kann ich nachts wieder schlafen“, gibt er lachend zurück. „Dieses Programm ist wie extra dafür geschaffen, alle Chancen zu Erholung zu sabotieren“, sagt er. Er fügt aber auch hinzu, dass er „eine vereinigende Rolle spielen“ und nicht den Tsipras-Gegenspieler in der Syriza-Partei geben wolle. „Wir sollen unsere Einheit behalten. Wir sind in ein Eck gedrängt worden, das ist eine Schande für Europa, nicht eine Schande für uns. Der Premierminister hat Recht mit seinem Argument, dass er im Amt bleiben und kämpfen will. Auf der anderen Seite ist mein Argument ebenso richtig, dass ich Recht hatte, zurückzutreten. Wir sollten unsere Argumente respektieren angesichts dieser unmöglichen Alternativen, vor denen wir standen. Ich bin nicht ‚revolutionärer‘ oder ‚linker‘ als Tsipras, und ich glaube auch nicht, dass Tsipras ‚verantwortungsvoller‘ ist als ich.“

„Tsipras ist in den vergangenen zwei Wochen wirklich zum Staatsmann gewachsen“, sagt Christos Katsoulis. Wir sitzen in einer Seitenstraße des Exarchia-Platzes und essen Anchovis. Katsoulis ist ein wohlwollender, aber keineswegs übertrieben Syriza-naher Beobachter der Szenerie, schon von Berufs wegen: Er ist Büroleiter der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Athen. Seit Tsipras in der legendären Brüsseler Nacht im Morgengrauen das Austeritätsprogramm akzeptierte, fährt der Premier eine klare Linie. Er kommuniziert offen mit den Bürgern und erzählt ihnen nicht irgendeinen Politikerbullshit. Er sagt, dass er das Programm nur unterschrieb, weil die Alternative ein Desaster gewesen wäre. Er sagt aber auch nicht, dass er das Programm vollends ablehne. „Er unterscheidet klar zwischen dem, was reines Spar- und Kürzungsprogramm ist und die Wirtschaft weiter abwürgen wird, und dem, was man die nötigen Modernisierungsreformen nennen könnte“, so Katsoulis.

Tsipras macht sich diesen Teil der schon getroffenen und künftigen Beschlüsse zu eigen. Bis hin zu Elementen der Rentenreform, und er sagt auch Sätze, die im altsozialistischen Milieu wohl nicht gern gehört werden, wie: „Ich denke nicht, dass es ein Ziel progressiver Politik ist, Leute mit 45 oder 50 Jahren in Rente zu schicken.“ Erhöhung des Renteneintrittsalter, was Kosten bei den Pensionskassen spart, ist nicht automatisch ein Anschlag auf progressive Ziele – sofern die Leute ordentliche Jobs haben.

Sphinxhafter Tsipras

Aber was genau ist der Pfad, auf den sich Tsipras dieser Tage macht? Man weiß das auch heute noch nicht völlig sicher, und deshalb ist es auch so schwer, ihn zu berechnen. Es bleibt etwas Sphinxhaftes um Tsipras. „Ein populärer und pragmatischer Tsipras erscheint“, titelte vergangene Woche die „New York Times“. Sie zeichnet das Bild eines ziemlich einzigartigen Linkspolitikers, der die Sprache der Reform und der sozialen Gerechtigkeit zugleich sprechen kann. So einzigartig, dass er heute in der griechischen Politik ohne jeden Herausforderer ist. „Er trägt noch immer keine Krawatte, aber er hat einen ordentlichen Weg in Richtung Mainstream zurückgelegt“, so das Urteil des US-amerikanischen Leitmediums.

Man muss die Einzigartigkeit der Position, in der Tsipras sich befindet, erst einmal richtig verstehen. Er hat ein Referendum riskiert, wurde mit dem Totalstillstand der Wirtschaft bestraft und musste in Brüssel eine demütigende Niederlage hinnehmen, die jedem anderen wahrscheinlich das Genick gebrochen hätte. Aber nicht Tsipras, dem die Griechen weitgehend zugute halten, „dass er wie ein Löwe gekämpft hat“.

Oberflächlich betrachtet ist das ein Arrangement totaler Absurdität: 60 Prozent der Griechen haben für Oxi, also gegen ein weiteres Austeritätsprogramm gestimmt. Trotz oder wegen dieser Zustimmung, die alle für richtig halten, zu einem Programm, das alle für falsch halten, hat Tsipras persönliche Zustimmungswerte von 70 Prozent. Es ist wie bei einem Vexierbild: Je nachdem, aus welcher Perspektive man blickt, scheint diese Gemengelage total verrückt und im nächsten Moment schon wieder völlig einleuchtend und plausibel zu sein.

Ähnliches gilt auch für die Auffassung, Tsipras habe in den vergangenen Wochen einen Zickzackkurs gefahren. Natürlich, er hätte sich schon vor einem Monat dem Diktat aus Brüssel beugen, sich das Referendum und auch die lange Nacht von Brüssel ersparen können, ganz zu schweigen von den ökonomischen Daumenschrauben. Aber gerade all das – die symbolische Produktion eines Settings, in dem er nicht voreilig klein beigab, sondern bis zum Ende kämpfte – war, wenn man so will, notwendig, damit er den Schwenk machen konnte, ohne politische Legitimation zu verlieren. Genauso wie erst dadurch seine Etappenschlappe zu einem Pyrrhussieg der Austeritätskräfte in Europa wurde. Erst die brutale Erpressung mit dem Äußersten und Wolfgang Schäubles autoritäres Agieren führten ja dazu, dass sich plötzlich Spaltungen in Europa auftun, von der sich die Pro-Austeritätsfront so schnell nicht erholen wird. Die relative Isolation Griechenlands hat sich in eine relative Isolation des mächtigen Deutschlands verwandelt.

Rückblende, Anfang Juni. Die Sonne glüht über der Villa Maximos. Ein bisschen sieht der Amtssitz des griechischen Premierministers aus wie eine geschrumpfte Version des Weißen Hauses. Palmen links und rechts flimmern in der Hitze. Es ist Samstag, und auch im Büro des Premierministers ist alles ein wenig im Entspannungsmodus. Alexis Tsipras lacht, sieht aber müde aus, sehr müde. „Alles ruhig hier“, sagt er unvermittelt. Klar, es ist kaum eine Menschenseele rund um die Villa Maximos zu sehen. Aber in einem metaphorischen Sinn war Tsipras, was ich erst später richtig begriff, schon da ein Belagerter, fast so ähnlich wie Salvador Allende vor 40 Jahren in Chile, nur dass man heute keine Panzer und keine Generäle braucht, um einem unliebsamen Premier die Luft abzuschneiden. 40 Jahre neoliberale Dominanz in Europa, sagt Tsipras‘ Kabinettschef Dimitris Tzanakopoulos „das ändert man nicht in vier Monaten, diese ganzen Politikmechanismen, die letztendlich ganze Völker entmündigen.“ Und ergänzt: „Wir stehen vor Dilemmata, von denen wir niemals dachten, dass wir ihnen jemals begegnen würden.“

Athen ist eine Stadt mit vielen Gesichtern. Da sind die heißen Vorstädte, durch die sich auf breiten Boulevards die Blechlawinen schieben, da sind die räudigen großstädtischen Hipsterviertel wie Exarchia, da sind die imposanten Großbürgerbezirke in der Innenstadt. Und nur ein paar Meter weiter ist man dann schon wieder in kleinteiligen Gegenden, in denen einstöckige Häuser dominieren, und in denen Künstler, Lebenskünstler, chinesische Kleinhändler genauso leben wie griechische Ladenbesitzer und ganz normale Leute, Viertel wie das um die Metrostation Agion, die in ihrer Kleinstädtischkeit ein wenig an Brooklyn erinnern. Hier hat auch das „Nikos Poulantzas Institut“ seinen Sitz, die Parteiakademie von Syriza, gewissermaßen der Tummelplatz der Parteiintellektuellen.

Hier bin ich mit Einstein verabredet. Einstein heißt natürlich nicht wirklich so, sondern sieht mit seinen halblangen, gelockten weißen Haaren und seinem Seehundschnauzbart nur wie Einstein aus. Im echten Leben heißt er Haris Golemis, ist Direktor des Instituts, einer der führenden Denker von Syriza und außerdem Mitglied des Zentralkomitees, also gewissermaßen des Parteivorstandes.

Golemis ist in Grüblerlaune, denn es ist ihm sonnenklar, dass jetzt eine neue Seite in der Geschichte von Syriza aufgeschlagen wurde, von der noch niemand weiß, wie die Geschichte lauten wird, die darauf geschrieben steht. Klar ist nur, die Partei muss einiges anders machen als in den vergangenen fünf Monaten.

„Vielleicht sind wir Opfer einer Fehlkalkulation geworden“, sagt Golemis. „Wir haben unsere Möglichkeiten überschätzt, innerhalb der Eurozone ein Anti-Austeritätsprogramm zu verwirklichen. Und wir unterschätzten wohl auch die Machtverhältnisse und die hegemoniale Rolle Deutschlands. Vielleicht steht uns auch unsere Rhetorik im Weg, genau die Rhetorik, die uns an die Regierung gebracht hat. Vor allem aber“, fährt er fort: „Wir hätten nie gedacht, dass am Ende von Verhandlungen unsere EU-Partner uns sagen werden: ‚Entweder ihr kapituliert bedingungslos oder wir zerstören euer Land.‘ Ja, das hatten wir nicht vorausgesehen, dass das in Europa möglich ist. Und deshalb waren wir darauf nicht vorbereitet.“

Man wird ganz andere Allianzen schmieden müssen, wenn man die neoliberalen Eliten in Europa zurückdrängen will, das ist jetzt auch allen Syriza-Leuten klar. Und da wird man nur Schritt für Schritt vorwärtskommen, zumal in einem Land, das ökonomisch darnieder liegt und jetzt ein neues Austeritätsprogramm bewältigen muss. Das Rendezvous mit der Wirklichkeit wurde zu einer unerfreulichen Begegnung.

Immer wieder fällt mir in Athen in diesen Tagen ein Essay ein, den George Orwell schrieb, nachdem die Labour-Party erstmals die Regierung in Großbritannien übernommen hat: „Die größte Schwierigkeit liegt aber darin, dass die Linke jetzt an der Macht ist und sich gezwungen sieht, die Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen. Linke Regierungen sind für ihre Anhänger fast immer enttäuschend, weil selbst wenn der versprochene Wohlstand verwirklicht werden kann, immer noch eine unerfreuliche Übergangszeit überwunden werden muss, von der vorher nie oder kaum die Rede war.“

Das erinnert mich an den Witz, den mir meine Freundin Katerina Notopoulou, Syriza-Mitglied und Aktivistin, vor ein paar Wochen erzählte: „Unsere Regierung wird von 80 Prozent der Wähler unterstützt und von 20 Prozent der Wähler kritisiert. Die 20 Prozent Kritiker sind die Mitglieder von Syriza.“

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