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Gläserne Ein-Euro-Münze: Am Konzept für ein milliardenschweres Konjunkturprogramm wird noch geschraubt. dpa

Konjunkturprogramm

Turbo für die Wirtschaft

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Die Aussichten sind düster: Ökonomen hierzulande rechnen mit einem massiven Wachstumsrückgang. Ein Konjunkturprogramm könnte helfen – doch wie soll es aussehen?

Deutschland braucht ein Konjunkturprogramm. Da sind sich alle einig. Doch über die verschiedenen Komponenten streiten Politiker und Wissenschaftler. Die FR erläutert, was Verbraucher und Unternehmen erwarten können.

Wieso benötigen wir überhaupt ein Konjunkturprogramm?

Die Corona-Pandemie verursacht einen massiven Einbruch der Wirtschaftsleistung. Die Gefahr einer Depression wächst – also einer langanhaltenden Krise über mehrere Jahre mit Massenarbeitslosigkeit. Denn die Krise ist global und sie betrifft die Nachfrageseite mit Käuferstreiks ebenso wie die Angebotsseite mit gestörten Lieferketten und behördlichen Beschränkungen für Handel, Industrie und Dienstleistungen. Massive soziale Verwerfungen und politische Radikalisierung könnten Folgen sein. Nach Prognosen des Wirtschafts-Spitzenverbandes DIHK muss mit einem Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts von „mindestens zehn Prozent“ in diesem Jahr gerechnet werden. Bis Ende März ging die Wirtschaftsleistung um 2,2 Prozent zurück.

Wie konkret sind die Pläne der Regierung?

Bislang ist öffentlich nur wenig bekannt: Das Programm soll Ende Mai/Anfang Juni auf den Weg gebracht werden. Laut Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wird es Anreize für Investitionen von Unternehmen und zugleich für mehr privaten Konsum geben. Die Impulse sollen kurzfristig wirken und zeitlich begrenzt sein. Zudem fordern viele Experten, dass es Komponenten geben muss, die den Klimaschutz forcieren. Und an Steuererleichterungen wird die Regierung wohl auch nicht vorbeikommen.

Welche Rolle spielen Investitionen von Firmen?

Sie sind ein zentrales Instrument, weil das investierende Unternehmen davon profitiert, da es neue Produkte und Dienstleistungen anbieten und effizienter arbeiten kann. Zudem werden die Lieferanten der Investitionsgüter mit Aufträgen versorgt, was auch für deren Lieferanten gilt – eine positive Kettenreaktion kann ausgelöst werden, die zugleich Arbeitsplätze schafft. Dadurch könnten auch die Konsumausgaben steigen.

Wie können Manager zum Investieren gebracht werden?

Um Investitionen zu erleichtern, fordern viele Ökonomen verbesserte Abschreibungsregelungen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat in einem Sechs-Punkte-Programm eine Art Turbo vorgeschlagen: Eine Sofortabschreibung. Neue Maschinen und Anlagen könnten schon für dieses Jahr mit dem kompletten Wert der Anschaffung beim Finanzamt steuermindernd geltend gemacht werden. Firmen hätten so die Möglichkeit, sich günstig zu modernisieren. Ihre Finanzkraft und ihre Zahlungsfähigkeit würden gestärkt. Der BDI hat für diese Abschreibungen insbesondere Investitionen in Digitalisierungs- und Klimaschutzprojekte im Blick.

Wie kann dem Klimaschutz zusätzlich geholfen werden?

Die Berliner Denkfabrik Agora hat ein 100 Milliarden Euro starkes Paket vorgeschlagen, das gleichzeitig der Konjunktur und dem Kampf gegen die Erderwärmung helfen soll: Zentrale Elemente sind Programme zur energetischen Sanierung von Häusern und zur Erneuerung von Heizungen mit Wärmepumpen. Von mehreren Wirtschaftsforschungsinstituten kommt zusätzlich der Vorschlag einer Abwrackprämie für Ölheizungen. Zudem soll der Ausbau der Erneuerbaren Energien kommen. Die Agora-Experten machen sich auch dafür stark, die EEG-Umlage deutlich zu reduzieren. Das senkt die Stromrechnung und macht damit E-Autos und Wärmepumpen attraktiver.

Wie lässt sich die Kauflaune weiter steigern?

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat am Dienstag das Verteilen von Kauf-Schecks vorgeschlagen: Bei geringen und mittleren Einkommen soll es einmalig 500 Euro pro Kopf geben. Wer mehr verdient, soll weniger erhalten. Um zu wirken, muss verhindert werden, dass das Geld auf Sparkonten landet, sondern tatsächlich in den Konsum fließt, und zwar für einem begrenzten Zeitraum. Verdi bringt eine Frist von sechs Monaten ins Spiel. Viele Ökonomen lehnen solche Geschenke allerdings ab – sie warnen vor Strohfeuereffekten. Ein anderes Mittel könnte sein, Waren auf Zeit billiger zu machen. So schlägt Autoprofessor Ferdinand Dudenhöffer vor, für teure Konsumgüter, die mehr als 10 000 Euro kosten, für zwölf Monate die Mehrwertsteuer zu streichen – dabei hat er natürlich vor allem Autos im Sinn.

Woher können weitere Stimulanzen noch kommen?

Vom Staat und von den Kommunen. So hat eine Gruppe von Ökonomen, die sowohl aus dem arbeitgebernahen als auch aus dem gewerkschaftsnahen Lager kommen, vorgeschlagen, die öffentlichen Ausgaben massiv zu steigern. Dazu zählt: der Ausbau der frühen Bildung und der Betreuung in Kitas und Grundschulen. Die Stärkung öffentlicher Unternehmen etwa mit einer Infrastrukturgesellschaft fürs Digitale oder einer Gesellschaft, die sich um die Entwicklung der Wasserstofftechnologie kümmert. Der Nahverkehr auf der Schiene soll ausgebaut werden, genauso wie die flächendeckende Krankenhaus- und Notfallversorgung.

Wie sieht es mit Kaufprämien für Autos aus?

Das war eine der ersten Forderungen für ein Konjunkturprogramm. Doch der Widerstand dagegen wächst – auch weil die Autokonzerne auf die Ausschüttung von Dividenden nicht verzichten wollen.

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