Unternehmen

Tricksen bei der Kurzarbeit

  • schließen

Für Unternehmer kann es verlockend sein, Kurzarbeit in Anspruch zu nehmen. Selbst wenn sie gar nicht benötigt wird. Die Bundesagentur für Arbeit will Missbrauch nachträglich prüfen.

Der Staat verteilt Milliardenhilfen und bei der Kurzarbeit zeigt sich die Bundesagentur für Arbeit flexibel: Doch Unternehmer, die diese Flexibilität ausnutzen, könnten sich damit erheblichen Ärger einfangen. „Das Risiko besteht darin, dass Missbrauch im Nachgang herauskommt“, sagt Aziza Yakhloufi, Fachanwältin für Arbeitsrecht bei der Kanzlei Rödl & Partner. Im schlimmsten Fall machen die Unternehmen und ihre Mitarbeiter sich strafbar.

Sowohl Rechtsexperten als auch die Arbeitsagentur selbst warnen daher davor, die Regeln für sich allzu großzügig auszulegen: Auch wenn die Behörde aktuell unbürokratisch handelt, will sie nachträglich sehr wohl nachsehen, unter welchen Umständen das Instrument genutzt wurde. „Im Rahmen der Schlussrechnung nach Ende der Kurzarbeit erfolgt eine genaue Überprüfung, ob alle Abrechnungen korrekt waren“, sagt eine Sprecherin.

Die zuständigen Teams der Bundesagentur für Arbeit können im Einzelfall oder bei Anhaltspunkten für Missbrauch die Abschlussprüfung auch vor Ort durchführen und dabei „detailliert und tief in die Bücher des Unternehmens schauen“, um einen möglichen Missbrauch zu klären. Die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ beim Zoll hat weitreichende Rechte, um einem Betrugsverdacht nachzugehen. „Bisher liegen uns aber nur sehr wenige Hinweise auf einen möglichen Missbrauch vor, denen wir konsequent nachgehen“, betont die Sprecherin. Bisher habe sich kein Verdacht bewahrheitet.

Anekdotischen Berichten aus verschiedenen Branchen zufolge legen verschiedene Arbeitgeber die Regeln jedoch für sich eher locker aus. So scheinen sie Mitarbeiter auf Kurzarbeit zu setzen, von denen im Homeoffice – ohne Arbeitszeiterfassung – volle Leistung erwartet wird. In vielen Fällen ist in der Abteilung auch eigentlich genug zu tun. Juristisch gesehen bewegt sich das in der Nähe der Schwarzarbeit.

Die Arbeitsagentur warnt jedoch davor, bei scheinbaren Unstimmigkeiten sofort Missbrauch zu vermuten. „Wir stellen bei der Prüfung von aktuell eingehenden Hinweisen häufig fest, dass ein Leistungsmissbrauch vermutet wird, der bei näherer Betrachtung nicht vorliegt“, so die Sprecherin. Das liege wohl an mangelnder Erfahrung mit dem Instrument. Arbeitgeber könnten erst einmal flexibel Kurzarbeit für viele Mitarbeiter beantragen, später dann jedoch auf den Abruf von Mitteln verzichten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare