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Auf manchen Strecken billiger als die Bahn.

Klimaschutz

Teurere Flugtickets

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Umweltministerin Svenja Schulze  will etwas für den Klimaschutz tun - aber es gibt Widerspruch.

Morgens hin, abends zurück: Fliegen ist inzwischen völlig alltäglich. Für das Klima ist das ein Riesenproblem. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will Flugreisen deshalb teurer machen – und löst damit heftigen Knatsch in der Großen Koalition aus.

Unmittelbar vor der dritten Sitzung des Klima-Kabinetts ist Schulze vorgeprescht: „Ich bin der Meinung, dass auch der Flugverkehr die Kosten der Klimagasemissionen tragen und sich dies in den Flugpreisen abbilden muss“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Deshalb solle die seit 2011 geltende Luftverkehrsabgabe angehoben werden. Sie strebe zwar eine europaweit einheitliche Lösung an, bis es soweit sei, müsse Deutschland aber alleine vorangehen.

„Es kann nicht sein, dass auf bestimmten Strecken Fliegen weniger kostet als Bahnfahren“, so die Sozialdemokratin. Die Politikerin verwies auf Frankreich, wo ab 2020 eine Öko-Steuer auf Flugtickets erhoben wird. Das Klima-Kabinett will bis September über eine CO2-Steuer für Sprit, Heizöl und Erdgas entscheiden, Fliegen wäre von dieser Gesetzesänderung aber nicht betroffen.

Beim Koalitionspartner kam der Vorstoß nicht gut an. „Die Luftverkehrsabgabe für die Langstrecke ist schon doppelt so teuer wie die geplante französische Ökosteuer“, sagte Matthias Heider, Vize-Vorsitzender des Wirtschafts- und Energieausschusses im Bundestag, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Zwar sei es Konsens in der Koalition, dass alle Sektoren ihren Beitrag leisten müssten – aber nationale Alleingänge schadeten der Wirtschaft.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte: „Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, über Einzelmaßnahmen zu diskutieren.“ Das wiederum erboste SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch: „Altmaiers Reaktionen der letzten Wochen sind eine Zumutung. Stets kritisiert er, ohne auch nur ansatzweise Lösungen zu präsentieren.“

Der ökologische Verkehrsclub VCD mahnte hingegen, den Flugverkehr bei klimapolitischen Maßnahmen nicht zu schonen: „Kerosin muss endlich besteuert werden. Bis es soweit ist, sollte die bestehende Luftverkehrsteuer erhöht werden.“ Unterstützung erhielt die Umweltministerin auch von den Grünen und der Umweltorganisation BUND.

Und die Branche selbst? Während sich einzelne Fluglinien wie der britische Billigflieger Ryanair, der eine besonders verbrauchsarme Flotte hat, offen für höhere Steuern zeigen, ist der Bundesverband Deutsche Luftverkehrswirtschaft strickt dagegen: „Nationale Alleingänge wären der falsche Weg“, so Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow. Diese führten nur dazu, dass Passagiere zu ausländischen Wettbewerbern wechselten.

Schulzes Umweltministerium wäre von einer Verteuerung von Flugtickets auch selbst betroffen: Zahlreiche Mitarbeiter fliegen häufig zwischen den beiden Dienststätten Berlin und Bonn hin und her. Für das vergangene Jahr weist die offizielle Statistik 2755 Flüge aus (Hin- und Rückflüge plus Einzelstrecken). Von Januar bis Juli 2019 waren es bereits 1740 Flüge.

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