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Elektromobilität

Neubau bislang ohne Baugenehmigung: Minister signalisiert grünes Licht für Tesla-Fabrik

  • Sandra Kathe
    VonSandra Kathe
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Obwohl noch keine finale Baugenehmigung vorliegt, wird in Brandenburg an einem Tesla-Werk gebaut. Nun spricht der Wirtschaftsminister des Landes von einer Tendenz.

Potsdam/Grünheide – Östlich von Berlin entsteht in Brandenburg derzeit das erste Tesla-Werk Europas. Es fehlt nach Verzögerungen aufgrund der Corona-Pandemie, Einsprüchen aus Nachbarschaft und Umweltschutzkreisen allerdings noch die abschließende umweltrechtliche Zulassung für die Baugenehmigung. Der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) signalisierte nun, dass die Genehmigung bald erteilt werden könnte – und die Produktion damit noch Ende des Jahres starten soll.

„Aus Sicht des Wirtschaftsministeriums sind zum jetzigen Zeitpunkt keine Versagungsgründe für die Genehmigung erkennbar unter der Voraussetzung, dass keine unvorhersehbaren Ereignisse beim Genehmigungsverfahren geschehen“, sagte Steinbach der Deutschen Presse-Agentur. Der US-Autohersteller des aus Südafrika stammenden Unternehmers Elon Musk habe während des Antragsverfahrens gezeigt, dass alles dafür getan werde, um verbleibende Hindernisse für die Genehmigung auszuräumen, ist sich der SPD-Politiker sicher. Als Beispiel nannte Steinbach den verringerten Spitzen-Wasserbedarf des Werks, der nach einer ersten Fehlberechnung korrigiert worden sei.

Trotz der Bedenken von Umweltschützern soll im Brandenburger Tesla-Werk wohl noch in diesem Jahr die Produktion starten.

Baugenehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg: Sorgen des Umweltschutzes

Die Sache mit dem Wasserverbrauch auf der Tesla-Baustelle hatten Umweltschutzaktivist:innen und Bürgerinitiativen allerdings scharf kritisiert. Genau wie die extrem kurz geplante Bauzeit für das Milliardenprojekt, in dem schon in Kürze eine halbe Million Elektroautos jährlich vom Band rollen sollen. Nur wenige Monate hatte Tesla für die neue sogenannte „Gigafactory“ eingeplant, sodass die vorläufig erteilten Baugenehmigungen mit eingeplant waren. Insgesamt waren seit Bekanntgabe des Bauvorhabens Hunderte Beschwerden und Einwände eingereicht worden.

Der Naturschutzbund und die Grüne Liga Brandenburg scheiterten zuletzt mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Die Umweltverbände hatten sich gegen Tests von Anlagen im Bereich der Lackiererei, Gießerei und des Karosseriebaus sowie die Installation von Tanks für die Abwasserreinigung und die Betankungsanlage gewandt. Das Brandenburger Umweltministerium ginge dabei jedoch nur von geringen Mengen wassergefährdender und bei einem Störfall bedeutsamer Stoffe aus. Der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow, sieht die Gefahr, „dass der Standort im Wasserschutzgebiet im Verfahren nicht notwendig Berücksichtigung findet“. Er kritisiert auch, es gebe zahlreiche geschwärzte Stellen im Antrag von Tesla, mit denen die Frage der Gefahr unklar sei.

Frist für Tesla-Werk in Brandenburg endet: Ende des Jahres könnte Produktion starten

An diesem Montag (19.07.2021) endet die Frist für die öffentliche Auslegung von Unterlagen des geänderten Antrags von Tesla für den Bau, berichtet die dpa. Wann das Land über die Genehmigung entscheidet, sei noch offen. Nach Teslas Ursprungsplänen hätte die europäische Produktion in Brandenburg bereits am 1. Juli 2021 starten sollen – nun plane man mit Ende des Jahres. Dass Steinbach diesen Plan für realistisch hält – sofern „nichts Unvorhergesehenes“ passiert – hatte der brandenburgische Wirtschaftsminister bereits Anfang des Monats im Gespräch mit dem Handelsblatt signalisiert. (ska/dpa)

Rubriklistenbild: © Patrick Pleul/dpa

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