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Tausende Spielhallen in Deutschland stehen vor dem Aus.

Glücksspiel

Tausende Spielhallen könnten geschlossen werden

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Mindestens 58 Prozent aller Spielhallen könnten verschwinden, prognostiziert eine Studie. Dadurch würden 37.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren - aber auch der Staat könnte zu den Verlierern gehören.

Nichts geht mehr. Der allen Roulettespielern bestens vertraute Spruch könnte bald an Geldautomaten in Deutschland eine neue Bedeutung bekommen. Tausende Spielhallen stehen quer durch die Republik vor dem – dauerhaften – Aus, wenn im Sommer die verschärften Regeln aus dem Glücksspielstaatsvertrag der Länder nach einer längeren Übergangsfrist in Kraft treten. Entsprechend schlagen die Verbände Alarm und warnen vor einem sozialen Kahlschlag.

Mindestens 58 Prozent aller Spielhallen und drei Viertel alle Geräte könnten verschwinden, prognostizierte die Beratungsfirma Smartcon in einer Studie für den Automatenproduzenten Löwen Entertainment. Dadurch würden 37 000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren und weitere 20 000 müssten bei Industrie und Zulieferern um ihre Stellen fürchten. Aber auch der Staat gehört laut der Untersuchung zu den Verlierern. Er müsste sich allein bei der Umsatz- und Vergnügungssteuer auf Einnahmeeinbußen in Milliardenhöhe einstellen.

Bereits im Jahr 2011 hatten die Regierungschefs der Länder Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag auf den Weg gebracht, um die Spielsucht in Deutschland wirksamer bekämpfen zu können. Das umstrittene Abkommen soll vor allem die massenhafte Ausbreitung der Spielhallen eindämmen. So dürfen zwei Zockerbuden nicht länger direkt nebeneinanderstehen. Außerdem müssen die Betreiber einen Mindestabstand zu Berufs- und Oberschulen und ähnlichen Einrichtungen einhalten. Zudem soll Schluss sein mit mehreren Spielhallen an ein- und demselben Standort. Ergänzt wird das durch Werbeauflagen und Einschränkungen für die Öffnungszeiten. Die genauen Vorschriften allerdings erlässt jedes Bundesland selbst, so dass ein Flickenteppich an Regelungen entstanden ist. Generell gilt aber: Fast überall läuft in Deutschland Ende Juni der Bestandsschutz aus, der bereits existierenden Läden ihre Existenz sicherte. Dann heißt es auch für Betreiber, die schon seit Jahrzehnten ihre Firma führen: Ihnen droht die Schließung, wenn bei ihnen zu nah an einem Wettbewerber die Maschinen laufen. Allerdings stellt sich den Behörden dabei ein schwieriges Problem: Welche Spielhalle muss dichtmachen, wenn zwei nebeneinander bisher eine Erlaubnis hatten?

Bayern hat dafür den Kommunen Kriterien an die Hand gegeben, nach denen sie die für die Betroffenen existenzielle Entscheidung treffen können. Pluspunkte sammelt, wer nur über 21-Jährige einlässt oder sich mit den Öffnungszeiten zurückhält. In anderen Ländern wie Niedersachsen oder Berlin aber soll das Los entscheiden, was in der Branche für besondere Empörung sorgt. „Mit Glücksspiel wird eine Regelung umgesetzt, die das Glücksspiel regulieren soll“, schimpft Daniel Henzgen von Löwen Entertainment. „Das ist nur noch absurd.“ Auch viele Bürgermeister und Landräte fühlen sich in dieser Lage nicht wohl, müssen sie sich doch auf Klagen der Verlierer einstellen. „Bleibt es beim Losverfahren, droht den Kommunen eine riesige Klagewelle“, sagt Henzgen voraus. Es könne nicht sein, dass Mittelständler ihre Existenz verlören, die alle Bestimmungen getreu einhielten und für sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sorgten, während illegal arbeitende Anbieter weitermachen dürften. Von „Existenzvernichtung durch das Los“ spricht Florian Heinze, Rechtsexperte des Automatenverbandes Niedersachsen. Wichtige Hinweise erhoffen sich alle Seiten von einem in Kürze erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dem bereits mehrere Klagen vorliegen.

Mehr als jeder Dritte lässt sich innerhalb eines Jahres auf mindestens ein Glücksspiel ein, wie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) festgestellt hat. Rund 2,6 Prozent riskieren demnach ihre Euro an Spielautomaten. Allerdings ist dieser Anteil zuletzt erstmals deutlich zurückgegangen. Die Erklärung liegt auf der Hand: Immer einfacher wird es, im Internet zu zocken. Und da laufen die Spiele häufig ganz unkontrolliert. Daher warnt die Branche auch davor, dass die Regulierung ins Leere laufe, weil die Geldspiele stärker als bisher in den Schwarzmarkt abwanderten. Dem hält die BzgA entgegen, dass gesetzliche Auflagen sehr wohl dazu beitrügen, das Suchverhalten einzudämmen. Umgekehrt werde eine Liberalisierung eine Ausweitung der Glücksspielnutzung nach sich ziehen, so die Experten.

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