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Stromexporte ins Ausland: Bartsch fordert Lieferstopp

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Von: Moritz Serif

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Dietmar Bartsch
Dietmar Bartsch ist gegen Stromexporte aus Deutschland. © Martin Schutt/dpa/picture alliance

Linken-Politiker Dietmar Bartsch möchte Stromexporte begrenzen. Es sei Bürgerinnen und Bürgern kaum vermittelbar, dass das aktuell so laufe.

Berlin – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert wegen der Energiepreise eine Aussetzung deutscher Stromexporte in Nachbarländer. „Wir brauchen ein Moratorium auf Stromexporte aus Deutschland ins europäische Ausland“, sagte Bartsch der Augsburger Allgemeinen. Es sei den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu erklären, „warum hierzulande der Sparzwang und explodierende Preise gelten sollen, wenn gleichzeitig in Größenordnungen Strom exportiert wird“.

Außerdem sei es absurd, wenn Länder wie Frankreich „erst die Energiewende verschleppen, dann die Verbraucherinnen und Verbraucher hierzulande die Zeche zahlen, während gleichzeitig die Strompreise in Deutschland EU-weit die höchsten sind“ fuhr Bartsch fort. Dass für den Stromexport auch Gas genutzt werde, sei „nicht vermittelbar“. Zudem müsse die Steuer auf Strom auf ein Mindestmaß gesenkt werden.

Stromexporte stoppen: Linken-Politiker will Steuern senken

Dafür darf der Strompreis nicht weiter steigen: Die Stromsteuer muss auf das Mindestmaß reduziert werden, ein kostengünstiges Grundkontingent - orientiert am Durchschnittsverbrauch - eingeführt werden.“ Die hohen Energiepreise wirken sich unterdessen auf das Konto der Menschen in Deutschland aus. Urlaub, Freizeit, Restaurantbesuch - die hohe Inflation zwingt nämlich sieben von zehn Bürger:innen in Deutschland zu Einsparungen.

Ein Fünftel (19 Prozent) der mehr als 1300 im Auftrag des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) Befragten gab an, sich aufgrund der zuletzt stark gestiegenen Preise für Energie und Lebensmittel bei sonstigen Ausgaben „sehr einschränken“ zu müssen. Weitere 53 Prozent antworteten, sie müssten sich „etwas einschränken“.

Strompreis und Inflation belasten Bürgerinnen und Bürger

Beim Einkaufen achtet die große Mehrheit der Befragten auf den Preis und kaufe nur, was sie wirklich brauche. Über die Ergebnisse der Umfrage hatten zuvor die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet. Die hohe Teuerung ist der Umfrage zufolge derzeit die größte Sorge der Menschen. 78 Prozent machen sich demnach sehr große oder große Sorgen über die künftige Versorgung mit Energie und Strom, jeweils 77 Prozent befürchten eine Verschlechterung der Wirtschaftslage sowie eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs. (mse mit AFP/dpa)

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