Beim Einlass zur Reifenmesse „Tire Technology Expo" in Hannover wird jedem Besucher per elektronischem Screening die Temperatur gemessen. Hauke-Christian Dittrich/dpa
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Beim Einlass zur Reifenmesse „Tire Technology Expo" in Hannover wird jedem Besucher per elektronischem Screening die Temperatur gemessen.

Corona

„Stresstest für Wirtschaft“

  • vonChristoph Hoeland
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Industrielobby fordert wegen Coronavirus Hilfen für Firmen. Arbeitsministerium: Löhne müssen auch bei vorübergehenden Betriebsschließungen gezahlt werden.

Die deutsche Industrie fordert angesichts des Coronavirus Hilfen der Bundesregierung. Die ohnehin angekündigten wirtschaftspolitischen Impulse zur Belebung des Wachstums müssten jetzt auch kommen, sagte Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Immer mehr Unternehmen müssen wegen der Virusepidemie ihre Abläufe umstellen und Ziele kappen (siehe auch nebenstehende Texte). Mehrere Messen wie die nächste Woche beginnende Internationale Tourismus-Börse (ITB) Berlin und eine gerade gestartete Reifenmesse in Hannover schlossen Besucher aus, die zuletzt in China waren. Die Lufthansa besetzt freie Stellen vorerst nicht, auch die niederländische Fluggesellschaft KLM kündigte Sparmaßnahmen an. Mehrere Häfen rechnen mit negativen Auswirkungen.

Die Corona-Epidemie sei ein „Stresstest für die Wirtschaft“, den einige Lieferketten derzeit nicht bestünden, beklagte Lang. Vor allem in der exportorientierten Industrie seien die Auswirkungen spürbar. „Die mehr als 5000 deutschen Unternehmen in China sind derzeit in Beschaffung, Produktion und Absatz stark eingeschränkt.“ Die Unternehmen hätten sich zwar auf die Situation eingestellt und versuchten, Lieferketten neu zu organisieren und Abhängigkeiten von einzelnen Lieferanten zu verringern. Doch das helfe nur bedingt: „Trotz der Stützungsmaßnahmen Pekings wird die wirtschaftliche Aktivität durch teils widersprüchliche Sicherheitsmaßnahmen der Behörden behindert“, sagte Lang. „Der Konjunktur drohen spürbar negative Effekte.“ Auf China entfielen 8,5 Prozent des deutschen Außenhandels.

Von vielen Unsicherheiten sprach zuletzt auch der Internationale Währungsfonds (IWF). Konkrete Prognosen zu den Folgen der Epidemie seien derzeit kaum möglich. Auch wegen des Virus hatte der IWF die globale Wachstumsprognose am Dienstag leicht abgesenkt.

Lieferengpässe bei Masken

Wie die Bundesregierung der Wirtschaft konkret unter die Arme greifen könnte, führte Lang nicht aus. Er sprach von „wirtschaftlichem Krisenmanagement“ und „koordiniertem wirtschaftspolitischem Vorgehen der Bundesregierung“. Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) angekündigt, mit „wirtschaftspolitischen Impulsen“ das Wachstum zu beleben und dabei explizit Entlastungen für Unternehmen ins Spiel gebracht.

Indes ist unklar, wie sich ein größerer Corona-Ausbruch in Deutschland auf die hiesige Wirtschaft auswirken würde. Der BDI wollte sich dazu nicht äußern. Klar ist aber, dass sich größere Firmen auf entsprechende Situationen einstellen. Siemens erklärte etwa gegenüber der „Welt“, dass es Vorbereitungen für eine Pandemie gebe. Details dazu würden aber nicht veröffentlicht.

Zumindest für die Beschäftigten schaffte das Bundesarbeitsministerium aber Klarheit: Aus Sicht des Hauses von Hubertus Heil (SPD) besteht auch bei behördlich angeordneten Schließungen von Betrieben ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wie ein Sprecher dem RND sagte.

In Italien ist es bereits zu ähnlichen Szenarien gekommen. Im wirtschaftsstarken Norden des Landes stehen mehrere Regionen unter Quarantäne. Im Zuge dessen hatte Italiens Regierung auch die Schließung von Betrieben veranlasst.

In Deutschland wäre das aus Sicht des Ministeriums mit Hilfe einer behördlichen Anordnung des Infektionsschutzes möglich. Wenn der Arbeitgeber dann keine Ausweichmöglichkeiten anbieten kann, müssten die Beschäftigten auch nicht arbeiten. „Die ausgefallenen Arbeitszeiten müssen grundsätzlich nicht nachgearbeitet werden“, betonte ein Sprecher am Mittwoch.

Für die Fortzahlung der Gehälter ist in Deutschland demnach entscheidend, dass der Arbeitnehmer „arbeitsfähig und arbeitsbereit“ ist – der Arbeitgeber sie aber aus Gründen nicht beschäftigen kann, „die in seiner betrieblichen Sphäre liegen“, so der Sprecher weiter. Ihm zufolge gehören dazu auch von außen auf den Betrieb einwirkende Umstände, die sich für den Arbeitgeber als höhere Gewalt darstellen – was grundsätzlich auch für behördliche Anordnungen gelte, die zu einem Arbeitsausfall führen.

Allerdings weist der Sprecher darauf hin, dass in Situationen, wo weder Arbeitnehmer noch Arbeitgeber den Ausfall zu vertreten haben, Arbeitsverträge und Tarifverträge andere Regelungen beinhalten können. Entsprechende Vereinbarungen müssten allerdings „hinreichend deutlich und klar“ formuliert sein.

Hygiene- und Medizinartikelhersteller fahren derweil Sonderschichten: Die Nachfrage nach Masken oder Produkten zum Desinfizieren sei gestiegen, hieß es beim Hersteller Paul Hartmann. Bei der Tochter Bode, die Desinfektionsmittel herstellt, werde nun auch am Wochenende gearbeitet. Beim Hersteller von Sagrotan, der RB Hygiene Home Deutschland, spricht man von einer exponentiellen Zunahme der Nachfrage. Der Apothekerverband berichtet von einem regelrechten Ansturm auf Schutzmasken, bei denen es mittlerweile erhebliche Lieferengpässe gebe.

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