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Denkt an die Eisbären! Fridays-for-Future-Demonstration in Thüringen.

Grüne in Europa

Strengere Ziele fürs Klima

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Die europäischen Grünen stellen einen Klima-Plan vor - und suchen den Schulterschluss mit der „Fridays for Future“-Bewegung.

Die europäischen Grünen suchen den Schulterschluss mit der „Fridays for Future“-Bewegung. Anlässlich eines geplanten Auftritts der Klima-Aktivistin Greta Thunberg am Dienstag im Umweltausschuss des Europa-Parlaments in Straßburg will die Fraktion der Grünen einen eigenen ehrgeizigen Plan zur Rettung des Klimas vorstellen. In dem Papier fordern sie deutlich größere Anstrengungen als bislang in der EU vereinbart. Der Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen soll demnach bis zum Jahr 2030 um 60 Prozent sinken. Die EU will derzeit eine Verringerung um lediglich 40 Prozent. Auch verlangen die Grünen ein Ende der öffentlichen Subventionen für fossile Brennstoffe von derzeit 55 Milliarden Euro pro Jahr. „Europäische Investitionen müssen klimageprüft werden, damit sie dem Klimaschutz nutzen statt ihm zu schaden“, sagte die Fraktionsvorsitzende der europäischen Grünen, Ska Keller.

In ihrem Klimaplan fordern die Europa-Grünen zudem eine C02-Steuer. „Noch kommen Klimasünder viel zu billig davon“, sagte Keller. Kohlendioxid müsse „einen Preis bekommen, den diejenigen bezahlen, die CO2 freisetzen“. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten müssten den Weg freimachen, damit diese Abgabe eingeführt werde.

Genau das könnte schon bald passieren. Offenbar wollen zahlreiche Finanzminister im Kampf gegen den Klimawandel international besser zusammenarbeiten und sich weltweit für eine wirksame Bepreisung von Kohlendioxid einsetzen. Laut einem Bericht der Deutschen Presseagentur vereinbarten Ressortchefs aus allen Teilen der Welt, darunter Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), am Samstag auf der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington die Gründung einer „Klimakoalition“.

Eine wirksame Bepreisung des Ausstoßes des wichtigsten Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) kann laut einer gemeinsamen Erklärung etwa durch den Abbau von Subventionen für fossile Brennstoffe oder Vorschriften zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes geschehen. Genannt werden auch wirksame Emissionshandelssysteme oder Umweltabgaben, die in Relation zum Kohlendioxid-Ausstoß stehen, wie das Finanzministerium mitteilte.

Weiter heißt es, die Folgen des Klimawandels sollten künftig auch in der Haushalts- und Finanzpolitik transparenter gemacht werden. Zu den Unterzeichnern der Allianz gehören neben Deutschland unter anderem Frankreich, Großbritannien, Chile, die Niederlande, die Philippinen, Spanien und Schweden – nicht aber die USA.

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