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Die meisten Biertrinker denken an Krombacher, wenn von „Felsquellwasser“ gesprochen wird.

Krombracher vs. Hobbybrauer

Streit über Marke „Felsquellwasser“

Wie ein Hobbybrauer dem Getränke-Riesen Krombacher einen einschenken wollte.

Praktisch alle Biertrinker verbinden „Felsquellwasser“ mit Krombacher-Pils. Dass die Siegerländer Brauerei sich den Begriff als Wortmarke registrieren ließ, wollte ein Hobbybrauer aus Neuss allerdings nicht schlucken. Sein juristischer Feldzug wurde jetzt überraschend abrupt gestoppt. Doch das ist womöglich nicht das Ende des juristischen Streits, den der Kläger aus einer Bierlaune heraus angezettelt hat.

Das Oberverwaltungsgericht Hamm ließ die Klage gegen den deutschen Biermarktführer vergangene Woche klipp und klar durchfallen. Es war wortwörtlich ein kurzer Prozess, flankiert von großem Medieninteresse mit Fernseh-Teams und Reportern. Dazu zwei Dutzend Biologie-Studenten aus Münster, die mit ihrem Dozenten die Welt der Marken- und Patentrechte erkunden wollten.

Der klagende IT-Spezialist Kay Ingerfeld hatte in der ersten Instanz beim Landgericht Bochum noch Recht bekommen mit seiner Sicht der Dinge: Die Wortmarke müsse gelöscht werden, weil kein Bier mit dem Namen „Felsquellwasser“ verkauft werde. Krombacher bezeichne damit nur einen Inhaltsstoff. Wenn fünf Jahre nach der Eintragung keine Nutzung der Marke erkennbar sei, verliere sie ihre Gültigkeit.

Gegen die Löschung ging der Braukonzern in Berufung – und stieß gestern beim Vorsitzenden Richter Celso Lopez Ramos auf offene Ohren. Denn die Eintragung ins deutsche Markenregister hatte eine Vorgeschichte.

Zuerst wurde „Felsquellwasser“ vom Registergericht 2008 abgelehnt. Krombacher reichte aber eine repräsentative Befragung des Ypsos-Instituts nach, wonach Verbraucher die Bezeichnung Felsquellwasser im Zusammenhang mit dem Bier gewohnt sind.

Daraufhin kam 2010 die Aufnahme ins Markenregister. Die Sache sei „ganz eindeutig“, so Richter Ramos. Vor und nach der Eintragung sei die Marke regelmäßig genutzt worden. Das sei außerdem auf Milliarden von Bierflaschen dokumentiert. Daher könne keine Rede davon sein, dass die beklagte Brauerei die Wortmarke nicht „rechtserhaltend“ genutzt habe. Dem 49-jährigen Hobbybrauer und dessen Anwalt Robert Meyen riet Ramos, die Klage zurückzunehmen.

Trotzdem beharrt Ingerfeld auf einem Urteilsspruch. „Schon seit Jahren führt Krombacher das Felsquellwasser auf dem Flaschenetikett nur noch auf der Zutatenliste“, argumentiert Anwalt Meyen. Das rechtfertige erst recht keine Eintragung als Marke mehr – und müsse vom Bundesgerichtshof geprüft werden. Doch eine Revision wollte das Hammer OLG nicht zulassen.

Wie sie den Bundesgerichtshof trotzdem noch einschalten können, wollen Meyer und sein Mandant jetzt klären. Kläger Ingerfeld gab vor dem Gerichtssaal tapfere Durchhalteparolen aus: „Wir sind den ganzen Weg bis hierhin gegangen, jetzt wollen wir ihn auch zu Ende bringen.“

Die Kosten des Berufungsverfahrens mit einem Streitwert von 500 000 Euro muss etwas überraschend Krombacher tragen. Die Brauerei habe erst in der zweiten Instanz Nachweise wie die Ypsos-Befragung vorgelegt, die dazu geführt hätten, dass sie den Rechtsstreit gewann.

Mit Pils hat Hobbybrauer Ingerfeld eigentlich nichts am Hut. Der Rheinländer experimentiert mit Bierkompositionen im Altbierstil. Bei der Suche nach Namen für die Kreationen sei man im Freundeskreis auf den Begriff Felsquellwasser gekommen. Die Idee, sich den Namen vor Gericht zu erstreiten, sei „aus einer Laune heraus entstanden“. Dass ein Markenrechts–Anwalt zum Freundeskreis gehört, habe die Sache vereinfacht.

Az.: 4 U 42/18

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