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Die Luxemburger Richter erklärten am Mittwoch eine allgemeine Variante von schwarzen Streifen auf weißem Hintergrund für ungültig.

EU

Streit über drei Streifen

Adidas verliert vor EU-Gericht.

Die bekannten drei Streifen von Adidas sind nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht in jeder Form und Ausführung markenrechtlich geschützt. Die Luxemburger Richter erklärten am Mittwoch eine allgemeine Variante von schwarzen Streifen auf weißem Hintergrund für ungültig. Die umfangreichen EU-Markenrechte für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen bleiben nach Darstellung des Unternehmens aber unberührt.

Bei dem Streit ging es konkret um ein Zeichen aus drei parallelen, gleich breiten und im gleichen Abstand in beliebiger Richtung angebrachten schwarzen Streifen auf weißem Hintergrund, das Adidas sich beim EU-Markenamt in Alicante für Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen sichern wollte. Marken, in denen die Streifen etwa unterschiedliche Breiten haben oder mit dem Adidas-Schriftzug kombiniert sind, waren nicht betroffen.

Nach der Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens verweigerte das Amt Adidas diese spezielle Marke. Das Unternehmen aus Herzogenaurach zog daraufhin in Luxemburg vor Gericht.

Die Luxemburger Richter bestätigten nun die Entscheidung des EU-Markenamts. Dieses hatte befunden, dass Adidas nicht bewiesen habe, inwiefern Verbraucher in ganz Europa das Zeichen automatisch mit dem Unternehmen in Verbindung brächten. Die einzigen Nachweise von gewisser Relevanz bezogen sich nur auf fünf EU-Staaten und konnten nicht auf die EU hochgerechnet werden, erklärten die Richter.

Innerhalb von gut zwei Monaten steht dem Unternehmen nun theoretisch noch der Weg zur obersten Instanz offen, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dies werde noch geprüft, hieß es bei Adidas. (dpa)

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