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SPD will VHS unterstützen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Die Kurse der Volkshochschulen sollen weiterhin von der Umsatzsteuer befreit bleiben. Darauf dringt die hessische SPD-Fraktion.

Die Befreiung von der Steuer sei „die zentrale Voraussetzung dafür, dass die Volkshochschulen ihren öffentlichen Auftrag, lebenslanges Lernen für alle, erfüllen können“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Geis am Mittwoch in Wiesbaden.

Hintergrund der Sorgen ist die neue Umsatzsteuerpflicht für Kommunen, die 2023 in Kraft tritt. Bisher ist ungeklärt, inwieweit diese Pflicht Kurse der VHS trifft. Sie haben dazu höchst unterschiedliche Signale aus den Finanzämtern erhalten. Eine Umsatzsteuerpflicht könnte gerade einkommensschwächere Menschen davon abhalten, sich weiterzubilden, so die Befürchtung.

In Hessen will die oppositionelle SPD mit ihrem Antrag erreichen, dass sich die schwarz-grüne Landesregierung auf Bundesebene für die Umsatzsteuerbefreiung einsetzt. Ihr Ziel sei ein „gemeinsamer Beschluss“, sagte Sozialdemokratin Geis. CDU und Grüne hatten angekündigt, sich des Themas anzunehmen.

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