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BA-Chef Detlef Scheele

Modellversuch in Berlin 

Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV? Arbeitsagentur-Chef übt scharfe Kritik 

Reguläre Jobs für Menschen, die drohen, in die Langzeitarbeitslosigkeit abzurutschen - diese Idee steckt hinter dem Berliner Modell des solidarischen Grundeinkommens. Professionelle Jobvermittler sehen die jüngst gestartete Förderung allerdings kritisch.

Für die einen ist es eine echte Alternative zum ungeliebten Hartz IV, für die anderen absolut nutzlos: Das solidarische Grundeinkommen ist gerade erst am 1. Juli gestartet und schon steht es in der Kritik. 

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat gegenüber dem solidarischen Grundeinkommens Vorbehalte. "Ich finde es immer lobenswert, wenn sich jemand um Langzeitarbeitslosigkeit kümmert. Ich finde aber, das solidarische Grundeinkommen ist problematisch", sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur. 

Zentraler Kritikpunkt Scheeles ist die Zielgruppe des Projekts: Arbeitslose, die erst seit ein bis zwei Jahren ohne Job sind. Diese Gruppe sollte man nach Scheeles Überzeugung lieber fortbilden oder vermitteln, als sie öffentlich gefördert einzustellen, gab Scheele zu bedenken. 

Solidarisches Grundeinkommen: Scheele sieht Gefahr des Lock-in-Effekts 

"Denn bei öffentlich geförderter Beschäftigung besteht im Prinzip immer die Gefahr des sogenannten Lock-in-Effekts: Man kommt nicht wieder raus", sagte Scheele. "Man kennt das aus den 90er Jahren. Da sind kurzzeitig Arbeitslose in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gekommen. Das hat negative Folgen für die Betroffenen gehabt." 

Solidarisches Grundeinkommen: Ultima Ratio für länger Arbeitslose

Ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor solle möglichst nur die "Ultima Ratio" für Menschen sein, die bereits länger, also fünf bis sechs Jahre, arbeitslos seien, sagte Scheele. Dafür habe er sich immer eingesetzt und dafür gebe es jetzt das Teilhabechancengesetz. 

Das am Jahresanfang gestartete Modell des sozialen Arbeitsmarktes richtet sich an Arbeitslose über 25, die innerhalb von sieben Jahren mindestens sechs Jahre Hartz IV bezogen haben. 

Solidarisches Grundeinkommen: An welche Menschen richtet es sich? 

Das Berliner Modellprojekt des Solidarischen Grundeinkommens richtet sich hingegen an Menschen, die zwischen einem und drei Jahren arbeitslos sind. Dabei wird Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich finanziert. 

Sie werden nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt und zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter, Hausmeister oder in Pflegeeinrichtungen arbeiten. Die Jobcenter suchen die Teilnehmer aus. 

Grundeinkommen in Berlin: Wie lange soll der Modellversuch laufen? 

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht im solidarischen Grundeinkommen für etwa 1000 Betroffene einen Beitrag, das Hartz-IV-System zu überwinden. Der Modellversuch soll zunächst fünf Jahre laufen. 

In diesem Zusammenhang wird auch oft der Ruf nach dem bedingungslosen Grundeinkommen laut. In Finnland wurde es getestet. 

dpa

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