+
Sonntags in die Kirche oder ins Einkaufszentrum?

Ladenöffnung

Shoppen am Sonntag

  • schließen

Der deutsche Einzelhandel fordert eine Grundgesetzänderung in Sachen Ladenöffnung.

Der Dauerboom im Einzelhandel wird sich auch in diesem Jahr fortsetzen. Dennoch fordern Lobbyisten eine Lockerung der Sonntagsöffnung. Das soll die Einnahmen von Geschäften in Innenstädten stabilisieren. Die FR erläutert, was für eine Liberalisierung spricht und warum Kirchen und die Gewerkschaft Verdi vehement dagegen angehen.

Wie gut geht es dem Einzelhandel hierzulande?

Die Branche profitiert vom anhaltenden Wirtschaftswachstum und von steigenden Löhnen. Der Dachverband HDE geht davon aus, dass die Händler in diesem Jahr ihre Einnahmen um 2,5 Prozent steigern werden. Das wäre ein Plus im elften Jahr in Folge. Es wird ein Gesamtumsatz von 557 Milliarden Euro erwartet.

Wo werden die stärksten Zuwächse erwartet?

Motor des Wachstums ist der Onlinehandel. Er soll laut HDE-Prognose zwar nur 63 Milliarden Euro zu den Erlösen beitragen. Das würde aber ein Plus von rund neun Prozent ausmachen. Ein wesentlicher Faktor ist, dass das Einkaufen mit dem Smartphone immer einfacher wird. Zudem wächst das Onlineangebot immer weiter. Nicht nur bei Internet-Giganten wie Amazon, sondern auch bei kleineren Fachgeschäften. Viele Marktforscher gehen davon aus, dass Geschäfte ohne Internet-Präsenz keine Chance auf ein dauerhaftes Überleben haben.

Wie steht es generell um den stationären Handel?

Einer HDE-Studie zufolge gehen Kunden immer seltener in den Städten einkaufen, weil sie ihr Geld zunehmend im Onlinehandel ausgeben. In den vergangenen zehn Jahren seien trotz des Boom 39 000 Standorte verschwunden. Laut HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth „geraten ganze Innenstädte in Schieflage“. Der Dachverband fordert in einem Elf-Punkte-Programm unter anderem eine bessere Verkehrsinfrastruktur mit stärkerem öffentlichem Nahverkehr und mehr Fahrradwegen.

Wie sieht es mit mehr verkaufsoffenen Sonntagen aus?

Das ist eine weitere Dauerforderung der Einzelhändler. Sie wird mittlerweile vor allem mit der erstarkenden Online-Konkurrenz begründet. Nach dem Motto: Das Internet hat an sieben Tagen in der Woche und rund die Uhr geöffnet. Es müsse „verlässliche Regeln“ für die Sonntagsöffnung geben, um die Kunden mit speziellen Veranstaltungen zum Innenstadtbummel zu animieren. Genth warnt: „Wenn der Handel stirbt, sterben Stadtzentren und damit ein Stück Heimat.“

Was stimmt an den Regeln fürs Einkaufen am Sonntag derzeit nicht?

Im Grundgesetz (Artikel 140) wird der Sonntag unter besonderen Schutz gestellt. Dabei wurde eine Passage aus der Weimarer Reichsverfassung übernommen, die Sonntage und die staatlich anerkannten Feiertage „als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“ einstuft. Damit wurden hohe Hürden für die Sonntagsöffnung errichtet: Es gilt ein generelles Arbeitsverbot. Das bedeutet, dass es eines speziellen Anlasses bedarf, um Geschäfte öffnen zu dürfen. Das bloße Interesse, Umsatz zu erzielen, genügt nicht. Der Passus wurde mit ausdrücklichem Bezug auf die christlichen Kirchen, für die der Sonntag ein hervorgehobener Tag ist, ins Grundgesetz übernommen. Deshalb verteidigen Katholiken und Protestanten die Restriktionen mit Vehemenz. Sie haben die Gewerkschaft Verdi an ihrer Seite.

Was haben Gewerkschafter gegen Sonntagsarbeit?

Sie wollen ihre Mitglieder vor höherer Arbeitsbelastung schützen. Das könnte theoretisch durch hohe Zuschläge für Sonntagsarbeit, die es in einigen Branchen gibt, abgefedert werden. Aber das dürfte für Verdi schwer durchsetzbar sein, da der Organisationsgrad im Einzelhandel relativ gering ist. Außerdem machen auch Gewerkschafter darauf aufmerksam, dass ein gemeinsamer Tag des Innehalten wichtig für eine Gesellschaft sei, da er die notwendige Zeit „der Erholung, der Begegnung, der Besinnung und der Lebensgestaltung“ schaffe, heißt es in einem Papier der „Allianz für den freien Sonntag“, die von Verdi, der katholischen und der evangelischen Kirche getragen wird. Die Allianz beklagt eine zunehmende Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes. So haben mehrere Landesregierungen die Bestimmungen gelockert.

Was verlangt der Handelsverband nun?

Genth betonte am Freitag ausdrücklich, dass es nicht darum gehe, eine vollständige Sonntagsöffnung durchzusetzen, also Artikel 140 aus dem Grundgesetz zu streichen. Aber der Bezug zu einem besonderen Anlass müsse wegfallen. Durch die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte, sind die Anforderungen an den „Anlassbezug“ so streng, dass es Kommunen häufig schwerfällt, Genehmigungen zu erteilen, die juristisch wasserdicht sind. Es muss um bedeutende Veranstaltungen mit überregionaler Ausstrahlung gehen. Der HDE schlägt nun vor, für eine begrenzte Anzahl von Sonntagen im Jahr die Ladenöffnung zuzulassen, und zwar aus generellen Gründen, „etwa dem Erhalt lebendiger Innenstädte“. Der HDE hat bislang gefordert, dies in den Ladenöffnungsgesetzen der Länder zu verankern. Verbandspräsident Josef Sanktjohanser hat nun in einem Interview eine entsprechende Grundgesetzänderung als Königsweg bezeichnet.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare