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VW-Dieselaffäre

Sechs neue Anklagen in VW-Dieselaffäre

Weitere Ermittlungen wegen Steuerbetrug.

Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat bei ihren Ermittlungen zur Dieselaffäre weitere Beschäftigte von Volkswagen wegen schweren Betrugs angeklagt. Es geht dabei um sechs Personen, denen im Zeitraum zwischen November 2006 und September 2015 teilweise auch Steuerhinterziehung und Falschbeurkundung vorgeworfen werden.

Sie sollen „maßgeblich dafür verantwortlich“ sein, dass VW-Kunden und Aufsichtsbehörden mit Hilfe der im Herbst 2015 aufgeflogenen Software-Manipulationen bewusst über den tatsächlichen Abgasausstoß von Dieselautos getäuscht wurden. „Insgesamt seien so über die Jahre gut neun Millionen manipulierter und nicht zulassungsfähiger Kraftfahrzeuge veräußert, auf den Markt gebracht und verbotswidrig zum Straßenverkehr zugelassen worden“, hieß es.

In Braunschweig ist seit April 2019 bereits der frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen schweren Betrugs angeklagt - zusammen mit vier weiteren Führungskräften. Sie sollen auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb missachtet haben. Die Zahl der bisher Angeschuldigten steigt in dem Braunschweiger Betrugsverfahren damit auf elf. Bei den Ermittlungen geht es allerdings noch um 32 andere Personen.

Laut Ermittlern seien zudem in Deutschland Fahrzeuge mit der vermeintlichen Emissionsklasse Euro 6 zu Unrecht befristet von der Kraftfahrzeugsteuer befreit worden. Daher gehe es auch um das Delikt der mutmaßlichen Steuerhinterziehung.

Umrüstung auf bessere Software abgeschlossen

Unterdessen berichtete das Bundesverkehrsministerium, dass die Umrüstung von 5,3 Millionen Diesel-Fahrzeugen mit neuer Abgas-Software nun geschafft sei - allerdings mit einem Jahr Verspätung. Laut Ministerium soll der Schadstoffausstoß dadurch stärker verringert werden, als zunächst angestrebt. Laut Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) würden die Stickoxid-Emissionen im Betrieb auf der Straße nunmehr um bis zu 60 Prozent gesenkt.

Die deutschen Autobauer hatten die Software-Updates für die rund 5 Millionen Wagen beim „Dieselgipfel“ von Politik und Branche 2017 zugesagt. (dpa)

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