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Seltenes Exemplar: Auch Kaufprämien haben bislang nichts daran geändert, dass reine E-Autos nur 0,12 Prozent der Pkw in Deutschland ausmachen.

Analyse

Im Schneckentempo

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In Deutschland werden noch immer kaum Elektroautos gekauft. Immerhin bei Bussen gibt es einen Lichtblick.

Die neue Auto-Welt kommt im Schneckentempo. Nur rund 120.000 Elektroautos waren Anfang des Jahres auf Deutschlands Straßen unterwegs. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte einst eine Million Stromer als Ziel für 2020 vorgegeben. Doch dies ist nun in sehr weite Ferne gerückt. So bezeichnet die Regierung denn auch die Million nur noch als „politische Richtgröße“. Wobei zu den 120.000 nach den Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) seit Januar noch einmal gut 45.000 Pkw dazu gekommen sind, die entweder rein batterieelektrisch, mittels Hybridtechnik oder Brennstoffzelle angetrieben werden.

Aus der Antwort geht zudem hervor, dass die reinrassigen E-Pkw am Jahresbeginn mit knapp 54.000 den winzigen Anteil von 0,12 Prozent an allen hierzulande zugelassenen Personenwagen hatten. Das hat sich auch mit den 12.000 E-Autos, die bis Ende August hinzu kamen, kaum geändert. Und das alles trotz Kaufprämien – 4000 Euro für rein Elektrische und 3000 Euro für Hybride. Längst ist klar, dass die insgesamt zur Verfügung gestellten 600 Millionen Euro für das bis zum 30. Juni 2019 befristete Programm nicht komplett abgerufen werden. Das zeigt, dass die mit viel Getöse verkaufte E-Mobilitätsstrategie der Regierung bislang nur wenig gebracht hat.

Jedenfalls mehren sich aus verschiedenen Ecken die Forderungen, dass die Bundesregierung nun zumindest das eher bescheidene Förderprogramm verlängert. Zudem insistieren Umweltschützer und Grüne darauf, dass der staatliche Beitrag zum Kaufanreiz nicht mehr vom Steuergeld aller Bürger finanziert werden soll. Vielmehr sollen Halter von Spritschluckern zur Kasse gebeten werden: über eine Erhöhung der Kfz-Steuer für Autos mit PS-starken Verbrennungsmotoren. Nur dann würden mehr Elektroautos und weniger schmutzige SUV verkauft, betont etwa Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Doch damit allein ist es nicht getan. Das haben sogar die Regierungsparteien erkannt: Um mehr Schwung in die E-Mobilität zu bringen, wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, die Prämie „anzupassen“, also zu erhöhen, und Sonderabschreibungen beim Kauf eines Stromers zu ermöglichen. Aber: Konkrete Vorschläge zur Umsetzung der Vorhaben gibt es bislang nicht. Man prüfe, wie eine Verlängerung der Kaufprämie „sinnvoll ausgestaltet werden kann“, so die Bundesregierung.

Angesichts drohender Fahrverbote hat die Bundesregierung Ende vorigen Jahres zusätzliche Anstrengungen unternommen, um die Luft in Städten sauberer zu machen. Zwei Sofortprogramme zur Unterstützung von Kommunen wurden auf den Weg gebracht, doch laut Bundesregierung wurde bislang bundesweit nur ein einziges Elektroauto mit Hilfe des Fördergeldes angeschafft. Bei Zuschüssen zur Anschaffung von Elektrobussen gibt es bislang keine Bewilligung. Aber das Gesamtvolumen der Anträge übersteigt mit rund 400 Millionen Euro bei weitem die 92 Millionen Euro, die dafür vom Bund bereitgestellt wurden. Zumindest bei diesem Punkt müsste sich eigentlich Verkehrsminister Andreas Scheuer nun schwer ins Zeug legen, um die Mittel des Bundes schnell und unbürokratisch aufzustocken. Denn wie kein anderer Politiker setzt er darauf, mit E-Bussen Fahrverbote zu vermeiden.

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