Urteil

Schlappe für Telekom

Ein Gericht befindet: Der Dienst „StreamOn“ der Telekom ist rechtswidrig.

Die Deutsche Telekom darf ihr Angebot „StreamOn“ zum Streamen von Musik und Video in seiner jetzigen Form nicht weiter betreiben. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen stufte in einem am Montag veröffentlichten Beschluss Teile des Angebots als rechtswidrig ein und bestätigte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln. Die Telekom hatte ursprünglich gegen die Bundesnetzagentur geklagt.

„StreamOn“ ist ein Zusatzangebot für Telekom-Mobilfunkkunden, mit denen diese unter anderem Musik und Videos ausgewählter Partner streamen und Spiele spielen können, ohne dass diese Nutzung auf das im Vertrag vereinbarte Datenvolumen angerechnet wird. Zu den Partnern gehören etwa die Anbieter Netflix, Youtube und Spotify, aber auch Mediatheken einiger TV-Sender.

Allerdings sieht die Telekom bei bestimmten Tarifen eine Begrenzung der Bandbreite für Videostreaming auf maximal 1,7 Megabit pro Sekunde vor. Außerdem ist die Nutzung nur innerhalb Deutschlands vorgesehen, weshalb der Datenverkehr bei einer Nutzung im Ausland auf das gebuchte Datenvolumen angerechnet wird.

Die Bundesnetzagentur untersagte der Telekom 2017 deshalb die Nutzung des Angebots. Sie verwies auf den europarechtlich geltenden Grundsatz der Netzneutralität und auf die Regeln zum Roaming, die für Dienste im Ausland ein zusätzliches Entgelt verbieten. Die Telekom ging dagegen per Eilantrag vor, scheiterte im November 2018 aber vor dem Verwaltungsgericht. Nun lehnte auch das Oberverwaltungsgericht die Beschwerde der Telekom ab. (afp)

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