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In Finnland trafen sich die acht Arktisanrainer USA, Kanada, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, Island und Russland.

Analyse

Schatten über dem Arktischen Rat

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Erstmals gab es nach einem Treffen der Nordpolar-Staaten keine Abschlusserklärung. Grund war die Haltung der USA zum Klimawandel.

Der Arktische Rat galt seit seiner Gründung vor mehr als 20 Jahren als Beispiel erfolgreicher regionaler Kooperation. Die acht Staaten des Nordpolarraums zogen an einem Strang wenn es um Umweltschutz, wirtschaftliche Entwicklung und Forschung ging. Dies scheint nun Vergangenheit zu sein: Erstmals endete das alle zwei Jahre stattfindende Außenministertreffen des Arktisrats ohne formale Abschlussdeklaration. Die USA weigerten sich, die Bedrohung der Arktis durch Klimawandel und die Notwendigkeit des Kampfes gegen Klimaerwärmung in das Dokument aufzunehmen.

Das 1996 gegründete und auf Konsens angelegte Gremium der acht Arktisanrainer USA, Kanada, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, Island und Russland sowie der indigenen Völker der Arktis hatte es bisher selbst in Krisenlagen geschafft, eine umfassende Deklaration vorzulegen. Damit wurde gezeigt, dass die Arktis eine „Region der Zusammenarbeit“ ist. Dies war selbst 2017 beim Treffen von Fairbanks in Alaska der Fall, als in Washington bereits Donald Trump regierte. US-Außenminister war damals aber der eher auf Ausgleich bedachte Rex Tillerson.

Nun kam sein Nachfolger, der Scharfmacher Mike Pompeo, zur Ministersitzung nach Rovaniemi in Nord-Finnland. Er schaffte es, Reden ohne Hinweis auf Klimawandel zu halten. Nach 24 Stunden reiste er ab, nachdem er Gastgeber Finnland vor den Kopf gestoßen und Attacken gegen Russland, China und sogar Kanada geritten hatte.

Eine politische Eiszeit droht sich auch über den Arktischen Rat zu legen. Statt mit einer Rovaniemi-Deklaration endete das Treffen am Dienstag nur mit einer unverbindlichen, einseitigen „ministeriellen Stellungnahme“. Sie bekräftigt in dürren Worten die Verpflichtung zu „Frieden, Stabilität und konstruktiver Zusammenarbeit in der Arktis“, gibt aber keine Anleitungen für die Arbeit des Rats bei den drängenden Probleme der Arktis.

Die Arktis ist von Klimaerwärmung doppelt so stark betroffen wie der Rest der Welt. Der Permafrostboden taut und Küstengemeinden rutschen ins Meer. Die Eisfläche in der Arktis nimmt ab, Schifffahrtswege öffnen sich. Die vielen Rohstoffe der Arktis wecken Begehrlichkeiten. Dies alles ruft nach verbindlichen Regeln. Mit mehreren internationalen Abkommen und Mitarbeit beim „Polar Code“, der Schifffahrt in der Arktis sicherer machen soll, hatte der Rat seine Kompetenz unterstrichen.

Finnlands Außenminister Timo Soini verzichtete auf konkrete Schuldzuweisungen. Aber es sei klar, dass es in der Klimapolitik keine Einigung gegeben habe. Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland sagte, Kanada sei „wie viele Mitglieder des Arktischen Rats“ enttäuscht. „Wir“ seien aber nicht bereit gewesen, ein Dokument zu akzeptieren, das nicht klar Position zum Klimawandel beziehe.

Noch deutlicher wurde der Inuit Circumpolar Council (ICC), der Verband der 165 000 Inuit von Grönland, Kanada, Alaska und der russischen Tschukotka. Die USA hätten ein „unglückliches Beispiel“ gegeben, indem sie sich der Aufnahme des Begriffs „Klimawandel“ verweigert hätten. Dies sei ein „moralisches Versagen“, sagte die ICC-Vorsitzende Dalee Sambo Dorough aus Alaska. „Die Inuit spüren Klimawandel jeden Tag.“ Dies sei ein „schwerer Schlag“ für die Zukunft dieses auf Konsens basierenden Gremiums.

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