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Reform des Kinderzuschlags

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Die Koalition will einkommensschwache Familien unterstützen.

Geringverdiener sollen nicht in Hartz IV abrutschen, nur weil sie Kinder haben. Sie erhalten staatliche Unterstützung, wenn sie zwar genügend Geld für sich selbst haben, nicht aber für ihre Kinder. Auf Antrag bei der Familienkasse gibt es dann den Kinderzuschlag von maximal 170 Euro pro Monat und Kind. Die Zahl der Bezieher ist aber zuletzt leicht zurückgegangen. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Demnach wurde die Leistung im September 2018 für 250 995 Kinder gezahlt, im Vorjahresmonat noch für 258 977. Das entspricht einem Rückgang um drei Prozent. Das Volumen der Zahlung belief sich im September 2018 auf knapp 303 Millionen Euro, ein Jahr zuvor waren es noch knapp 310 Millionen Euro gewesen. Doch schon bald dürften es deutlich höhere Ausgaben sein – und deutlich mehr Kinder, die die Leistung erhalten.

Bereits im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, den Kinderzuschlag zu reformieren und zu vereinfachen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) lässt dazu einen Gesetzentwurf erarbeiten, der noch in diesem Jahr vom Kabinett auf den Weg gebracht werden soll. „Zur Bekämpfung der Kinderarmut wird der Kinderzuschlag steigen und damit einkommensschwache Familien entlasten. Die Konsequenz: Weniger Kinder und ihre Eltern sind im Bezug von Arbeitslosengeld II“, sagte Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. „Unnötigen Papierkram reduzieren wir und wollen so die Beantragung erleichtern.“ Betroffene müssten erstens weniger Formulare ausfüllen. „Und wir wollen zweitens, dass insgesamt mehr Familien und Kinder vom Kinderzuschlag profitieren“, so Mast weiter.

Hintergrund ist die gesetzlich Höchstgrenze für den Bezug des Kinderzuschlags. Sie wird für jede Familie gesondert berechnet und setzt sich zusammen aus dem Regelbedarf der Eltern für Nahrung und Haushaltsführung, ihren anteiligen Wohnkosten sowie dem Gesamtkinderzuschlag. Wird diese Grenze überschritten, besteht kein Anspruch mehr auf Kinderzuschlag. Experten sprechen von einer harten Abbruchkante. Damit sich zusätzliches Einkommen auch lohnt, soll diese harte Kante abgeschafft werden.

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