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Rund 150 inländische Unternehmen versenden Medikamente.

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Gesundheitsminister Jens Spahn will den Versandhandel mit Medikamenten nicht verbieten.

Man stelle sich vor, die Politik wollte Amazon das Versenden von Büchern verbieten. Klingt absurd, doch die schwarz-rote Bundesregierung hatte eigentlich Vergleichbares vor: Im Koalitionsvertrag wurde auf Druck der Union festgelegt, den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten wieder zu verbieten. Nun wagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich die Digitalisierung der Branche auf die Fahnen geschrieben hat, einen Befreiungsschlag: Nach seinem Willen wird es doch kein Verbot geben, stattdessen sollen die Vor-Ort-Apotheken fast 400 Millionen Euro mehr bekommen, damit sie besser im Wettbewerb bestehen können. Ob sich Spahn damit durchsetzen kann, ist allerdings offen. Denn Kritik kommt aus den eigenen Reihen.

Spahn sagte am Dienstag, es sei unwägbar, ob ein Verbot europarechtlich zulässig ist. Tatsächlich sind sich Juristen einig, dass ein solcher Schritt eine unzulässige Beschränkung des freien Warenverkehrs in der EU bedeuten würde. Ein Verbot könnte zwar mit dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung begründet werden. Es ist aber höchst umstritten, ob diese Argumentation bei Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof überzeugen könnte. 

Spahn will aber gleichwohl der mächtigen Lobby der Vor-Ort-Apotheken entgegenkommen, die die ausländische Online-Konkurrenz seit Jahren mit massiven Kampagnen bekämpft. Er schlägt unter anderem vor, den Zuschlag für Nacht- und Notdienste auf 32 Cent je abgegebener Packung zu verdoppeln. Dieser Zuschlag wird über eine Umlage aller Apotheken finanziert. Zudem erhalten die Apotheker nach Spahns Plan Geld für neue Leistungsangebote, etwa für eine Analyse aller von einem Patienten eingenommenen Arzneimittel.

Bevorzugung von Versandapotheken verbieten

Um den Wettbewerb mit der Online-Konkurrenz nicht zu stark werden zu lassen, will Spahn zudem Rabatte ausländischer Versandapotheken auf 2,50 Euro je Packung begrenzen. Übersteigt der Marktanteil der Online-Versender die Grenze von fünf Prozent, sollen weitere Rabattbeschränkungen möglich sein. Krankenkassen wird darüber hinaus verboten, Versandapotheken zu bevorzugen.

Nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Versandapotheken betreiben derzeit rund 150 inländische Apotheken einen Versandhandel in nennenswertem Umfang. Hinzu kommen ausländische Versender wie zum Beispiel DocMorris. Insgesamt erzielen sie in Deutschland mit Rezeptmedikamenten derzeit einen Umsatz von rund 550 Millionen Euro. Das ist ein Marktanteil von etwas mehr als einem Prozent. Der Umsatz wächst allerdings kontinuierlich.

Spahns Plan stößt jedoch auf Widerstand in der Union. Mehrere Gesundheitspolitiker äußerten sich am Dienstag sehr kritisch. 

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