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Pflegeversicherung in den Miesen

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Das Defizit beträgt rund 3,5 Milliarden Euro.

Die Pflegeversicherung hat das vergangene Jahr mit einem Defizit von rund 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Ende 2018 war die Finanzreserve auf etwa 3,37 Milliarden Euro geschrumpft, was 1,02 Monatsausgaben entspricht. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor.

Ende 2017 hatte die Pflegeversicherung noch eine Rücklage von rund 6,9 Milliarden Euro. In diesem Jahr hatte die Pflegeversicherung rund 2,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung war zu Jahresbeginn um 0,5 Prozentpunkte erhöht worden – als Reaktion auf die Dynamik bei den Ausgaben. Nach Schätzung der Bundesregierung führt die nun erfolgte Beitragserhöhung zu jährlichen Mehreinnahmen von 7,6 Milliarden Euro. Das Gesundheitsministerium geht davon aus, dass damit bis 2022 keine weitere Erhöhung des Beitragssatzes erforderlich ist.

Linken-Expertin Sabine Zimmermann sagte, die Pflege in Deutschland sei unterfinanziert. „Dies zeigt sich in hohen Eigenanteilen der Versicherten, da von vorneherein nur ein Teil der Kosten übernommen wird“, so die Bundestagsabgeordnete. „Viele Menschen können dies nicht bezahlen und müssen Hilfe zur Pflege beantragen.“

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zuletzt eine Grundsatzdebatte über die künftige Pflegefinanzierung verlangt. „Wir müssen noch mal ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen“, sagte der CDU-Politiker. „Und wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen.“

Verbände wie die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sprechen sich für die Einführung eines Steuerzuschusses zur Pflegeversicherung aus.

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