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Notenbanker in der Klemme

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Von: Stephan Kaufmann

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Seit Monaten unterstützt die EZB die Wirtschaft der Euro-Zone durch Leitzinsen von null Prozent.
Seit Monaten unterstützt die EZB die Wirtschaft der Euro-Zone durch Leitzinsen von null Prozent. © afp

Die Wirtschaft wächst. Die EZB könnte die Zinsen erhöhen. Wenn da nicht dieses eigentümliche Problem mit den Löhnen und den Preisen wäre.

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit langem unter wechselnd heftigem Beschuss aus Deutschland. Ökonomen und Politiker fordern von ihr einen Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik. Doch auch am gestrigen Donnerstag hielt die Zentralbank Kurs und machte nicht die kleinste Andeutung eines Richtungswechsels. Denn die EZB ist in der Klemme. Die vorliegenden Daten wollen nicht so recht zusammenpassen, alte Gewissheiten scheinen nicht mehr zu gelten.

Seit vielen Monaten unterstützt die EZB die Wirtschaft der Euro-Zone durch Leitzinsen von null Prozent und den Ankauf von Anleihen, der die Marktzinsen unten hält. Dadurch soll die Kreditvergabe gestärkt, die Konjunktur angekurbelt und die Inflationsrate auf das angestrebte Niveau von knapp unter zwei Prozent gehoben werden.

Angesichts der guten Konjunkturlage sei diese Geldpolitik jedoch „unpassend“, urteilten etwa die Ökonomen der Allianz. Schließlich wächst die Euro-Wirtschaft seit vielen Quartalen, die Arbeitslosigkeit ist seit 2014 von über zwölf auf 9,3 Prozent gesunken. Dennoch agiert die EZB vorsichtig: Die Leitzinsen blieben noch lange bei null Prozent, sagte Zentralbankchef Mario Draghi am Donnerstag, das Anleihekaufprogramm werde bis Ende 2017 planmäßig durchgezogen, und entgegen den Erwartungen der Finanzmärkte behalte sich die EZB die Option vor, das Kaufprogramm bei Bedarf auch noch auszudehnen.

Hauptproblem ist die Inflationsrate

Dass die Zentralbank mit dem Ausstieg zögert, ist kein Wunder. Denn der Aufschwung in Europa ist nicht ganz so schön, wie er manchem scheint. So liegt die Arbeitslosenrate in Frankreich, Italien und Spanien noch bei oder über zehn Prozent. Zudem herrschen Zweifel, ob der Aufschwung „selbsttragend“ ist, also auch ohne Unterstützung der EZB hält.

Das Hauptproblem der EZB ist allerdings die Entwicklung der Maßzahl, um die sie sich vorrangig kümmern soll: die Inflationsrate. Sie liegt seit Jahren unterhalb des EZB-Zielwerts, und es gibt derzeit laut Draghi „einfach keine überzeugenden Anzeichen dafür, dass sie steigt“.

Für eine dauerhafte Erhöhung der Teuerung müssten die Löhne in Europa stärker steigen. Doch das tun sie nicht. Das ist eigentlich rätselhaft. Denn nach gängigen ökonomischen Modellen führt eine sinkende Arbeitslosenrate zu höheren Löhnen und damit zu mehr Nachfrage und höheren Preisen. Dieser Zusammenhang jedoch scheint gebrochen – nicht nur in Europa, auch in den USA, wo die Zentralbank sich mit einem ähnlichen Problem herumschlägt.

Warum steigen die Löhne nicht stärker, trotz Aufschwung? Die Antwort liegt in einem Trend, der oft Flexibilisierung oder Prekarisierung genannt wird: Jobs entstehen, aber sie sind von „geringer Qualität“, so Draghi. Es sind befristete oder Teilzeit-Stellen – Jobs, die eher schlecht bezahlt werden, die die Kaufkraft nicht erhöhen und damit nicht die zahlungsfähige Nachfrage und die Inflationsrate.

Die Frage ist nun, ob es sich, wie die EZB vermutet, um ein vorübergehendes Phänomen handelt. Sprich: Die Lohnsteigerungen kommen noch im Zuge der Erholung. Oder aber hat die fortdauernde Schwächung der Position der Arbeitnehmer zu einem Strukturbruch geführt, der nicht nur die alten Regeln außer Kraft setzt, sondern auch zu einer Dauerschwäche der privaten Nachfrage führt? Die Antwort steht noch aus.

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