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Doppelt so teuer wie geplant: Das Tempodrom war 2006 Gegenstand eines Untersuchungsausschusses.

BER-Skandal

Nichts gelernt

Würde die Lerntheorie stimmen, dürfte es aufgrund früherer Lernprozesse aus Untersuchungsausschüssen eigentlich kein BER-Problem geben.

Von Thomas Rogalla

Der Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster diene vor allem dazu, dass man feststelle, welche Fehler gemacht wurden und dass man lerne, wie man sie bei künftigen Großprojekten vermeiden könne. Das stellen sich die Parlamentarier so vor, sicher in guter Absicht.

Würde die Lerntheorie stimmen, dürfte es aufgrund früherer Lernprozesse aus Untersuchungsausschüssen jedoch eigentlich kein BER-Problem geben. Denn was nun zu besprechen ist, der lockere Umgang mit öffentlichem Geld in privatwirtschaftlich organisierten Firmen wie der Flughafengesellschaft unter offenkundig inkompetenter Aufsicht durch Politiker, wurde in den letzten beiden Jahrzehnten schon breit diskutiert: im U-Ausschuss zum Berliner Bankenskandal, an dessen milliardenschweren Folgen Berlin noch heute laboriert. Oder im U-Ausschuss zum Tempodrom oder zum Spreedreieck. Beide von Politik und Verwaltung schlecht gemanagten Projekte kosteten das Land jeweils zweistellige Millionenbeträge.

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Gänzlich vergessen ist der erste Untersuchungsausschuss zum Flughafen Schönefeld, bei dem es um den Geländekauf für den Airport durch die als GmbH organisierte Berlin-Brandenburgische Flughafenholding Anfang der 90er-Jahre ging.

Ohne Plan, weitgehend ohne Kontrolle des Aufsichtsrats (CDU-Wirtschaftssenator Elmar Pieroth erfuhr von den Geschäften aus der Zeitung), unter einem als „Debütanten“ bezeichneten Geschäftsführer, wurden binnen Wochen rund 500 Millionen Mark für überteuerte, oft nicht notwendige Grundstücke in Schönefeld ausgegeben. Der Schaden lag damals in dreistelliger Millionenhöhe. Die öffentliche Hand zahlte.

Die Lehren, die Parlamentarier aller Fraktionen bei der Debatte des Abschlussberichts am 21. September 1995 übereinstimmend zogen, landeten in der Ablage, etwa die Mahnung der Grünen-Abgeordneten Michaele Schreyer, dass das Land nicht zunehmend Aufgaben an private Organisationen übertragen könne, ohne dafür zu sorgen, dass das Gesamtinteresse Berlins gewahrt wird. Klaus Riebschläger (SPD) sagte es deutlich.

„Die fehlende Bereitschaft, eine in privatrechtlicher Form gegründete, aber öffentliche Interessen vertretende Gesellschaft(...) gegebenenfalls in Konkurs gehen zu lassen, führt dazu, dass alle Vertragspartner sicher sein können, dass auch unsinnigste Vorgänge zum Schluss noch von der öffentlichen Hand honoriert werden.“ Riebschlägers Prophezeiung: Wenn die Verantwortlichen daraus keine Konsequenzen zögen, „kann sich ein solcher Vorgang jederzeit wiederholen.“

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