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Bürgergeld statt Hartz IV: Neue Details aus Entlastungspaket werden bekannt

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Von: Constantin Hoppe

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Im Rahmen des dritten Entlastungspakets kündigt die Ampel-Koalition auch das Bürgergeld an. Das verändert sich zum 1. Januar 2023 für Leistungsempfänger.

Berlin – Das Aus von Hartz 4 scheint sicher, das Bürgergeld soll ab 1. Januar Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ersetzen. Das kündigten die Spitzen der Ampel-Koalition am Sonntag (4. September) an. Während der Presskonferenz zu den Maßnahmen des dritten Entlastungspakets kam die Sprache auch auf das geplante Bürgergeld.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte die Entwicklung zum Bürgergeld im Sommer angekündigt. Im Zuge der Reform der bisherigen Leistungen zum Bürgergeld wird es einige Änderungen geben – unter anderem werden die Regelsätze für Leistungsempfänger:innen deutlich erhöht.

Bürgergeld statt Hartz 4: Das ändert sich für Leistungsempfänger:innen

Die wichtigste Änderung für die Bezieher des künftigen Bürgergelds wird die Höhe der Regelsätze sein. Zum 1. Januar 2023 sollen diese für Alleinstehende auf 500 Euro pro Monat steigen. Der bisherige Regelsatz der Grundsicherung durch Hartz 4 beträgt 449 Euro – eine Steigerung von über 11 Prozent.

Das neue Bürgergeld
geplante Einführung1. Januar 2023
GrundlageKoalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP
Voraussetzungen für einen AntragAufenthalt in Deutschland, Erwerbsfähigkeit, Hilfsbedürftigkeit

Diese Maßnahme soll den anhaltenden Preissteigerungen – insbesondere in den Bereichen Strom und Lebensmitteln entgegenwirken, die für Empfänger:innen der Grundsicherung eine existenzielle Belastung darstellen. Wie hoch genau die Erhöhung für die anderen Bezugsgruppen (Paare, Kinder, Menschen mit Behinderung) ausfallen sollen, geht aus dem Beschlusspapier der Koalition noch nicht hervor. Auch Rentner:innen, Studierende und Familien wurden im dritten Entlastungspaket bedacht, ein Überblick.

Bundesagentur für Arbeit
Mit wie viel Geld können berechtigte Familien rechnen, wenn das Bürgergeld eingeführt wird? (Symbolfoto) © Carsten Koall/dpa/Symbolbild

Bürgergeld ersetzt Hartz 4: Bei der Höhe des Bürgergelds soll die Inflation beachtet werden

In Zukunft soll zudem der Zeitraum für Anpassungen der Regelsätze verändert werden, sodass die zu erwartende Inflation bei den Anpassungen miteinbezogen werden kann. Dadurch soll die Inflation in Zukunft schneller und effektiver berücksichtigt werden als unter Hartz 4, um einem Verarmen von Leistungsempfänger:innen vorzubeugen.

Die Berechnung der Anpassungen der Leistungen findet auf Grundlage des Verbrauchpreisindex und der Lohnentwicklung in Deutschland statt. Die Anpassung der Regelbedarfe ergibt sich dann aus der Gewichtung der beiden Komponenten. Jedoch gehen dabei beispielsweise Preise für Heizkosten oder etwa die Miete nicht mit ein. Zudem sorgte die hohe Inflation für Probleme: Diese fraß, laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, die nominelle Erhöhung der Leistungen nicht nur auf, sondern sorgte dafür, dass die Betroffenen sich weniger leisten konnten als zuvor. (con)

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