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Asylbewerberin im Containerlager Oberursel.
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Asylbewerberin im Containerlager Oberursel.

Arbeitsmarktintegration

Netz gekappt

  • Marie-Sophie Adeoso
    VonMarie-Sophie Adeoso
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Das Bundesarbeitsministerium beendet das Programm zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.

Als Bryan Rattan aus Indien nach Deutschland kommt, spricht er kein Deutsch. Trotzdem schafft er es, die Realschule als Jahrgangsbester abzuschließen und einen Ausbildungsplatz zu finden. Aber als geduldeter Flüchtling unterliegt er der Residenzpflicht und darf nicht umziehen. Er muss täglich rund 300 Kilometer von seinem Wohnort im hessischen Wetzlar nach Bonn und zurück pendeln.

Dass Rattan mittlerweile doch in Bonn wohnen darf, ist auch der Unterstützung durch das Netzwerk „Bleib in Hessen“ zu verdanken, das Flüchtlinge und Bleibeberechtigte bei der Arbeitsmarktintegration unterstützt und für Rattan im Härtefallverfahren eine Aufenthaltserlaubnis erwirkte. 28 solcher Beratungsnetzwerke gibt es bundesweit – und sie stehen nun vor dem Aus. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) will das durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) und Bundesmittel geförderte „Bundesprogramm zur arbeitsmarktrechtlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge“ zum Jahresende einstellen.

„Es trifft zu, dass das BMAS nicht beabsichtigt, das ESF-Bundesprogramm (...) in der ESF-Förderperiode 2014 bis 2020 fortzusetzen“, bestätigte eine Sprecherin auf Anfrage der FR. Grund sei der „sich abzeichnende erhebliche Rückgang der Strukturfondsmittel nach der Entscheidung des Europäischen Rats zum Mehrjährigen Finanzrahmen (-35 %)“, der eine Prioritätensetzung bei der Verteilung von Fördergeldern erforderlich mache. Die Zielgruppe Flüchtlinge könne künftig nicht mehr explizit gefördert werden.

Dabei sei die Förderung „im gesamtgesellschaftlichen Interesse“, findet Christian Hendrichs, Koordinator des ESF-Netzwerks „Bleib in Hessen“. Die Vermittlungsquote der ESF-Netzwerke sei „sensationell gut“: Fast der Hälfte von rund 11.000 betreuten Menschen konnte eine Arbeits- oder Ausbildungsstelle vermittelt werden. Die Quote zeige, „wie motiviert viele Flüchtlinge sind, endlich wieder ihren Lebensunterhalt zu verdienen.“ Doch ohne die Unterstützung durch die ESF-Netzwerke sei „der Weg in die eigenständige Lebensunterhaltssicherung in der Regel erfolglos“.

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