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Stahlharte Kerle: US-Präsident Donald Trump empfängt Vorstände der US-Stahl-und Aluminiumindustrie im Weißen Haus.

Welthandel

Nadelstiche, die Trump ärgern dürften

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Bourbon, Käse, Harleys: Die EU-Staaten, deren Industrie von US-Strafzöllen besonders betroffen wäre, wollen zurückschlagen.

Noch fließt der Bourbon in Strömen von den Hügeln in Lawrenceburg, Kentucky. Brennmeister wie der alte Jimmy Russell lehnen sich zurück, lassen sich den Schnaps auf der Zunge zergehen und schwärmen davon, wie viel Geld sich mit dem Destillat aus Mais und Wasser wieder machen lässt.

„Wir schulden Uncle Sam alle zwei Wochen 1,5 Millionen Dollar an Steuern“, hat der alte Russell von der Brennerei Wild Turkey schon vor ein paar Jahren gesagt und dabei gelacht, dass sein dicker Bauch wackelte. Whiskey, der amerikanische Urschnaps, erlebt eine Renaissance, nicht nur in den USA, sondern auf der ganzen Welt. Es geht um Umsätze in Milliardenhöhe. 2017 lieferten die Brennereien allein aus Kentucky Schnaps im Wert von mehr 150 Millionen US-Dollar in die EU. Ein Geschäft, könnte man sagen, mit hochprozentigem Steigerungspotenzial.

Europa will mit gezielten Strafzöllen zurückschlagen

Oder auch nicht. Denn US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, er scheue nicht vor einem Handelskrieg mit dem Rest der Welt zurück und habe deswegen vor, Importe von ausländischem Stahl und Aluminium mit hohen Einfuhrzöllen zu belegen. Das könnte aber das beschauliche Leben der Bourbon-Brenner in Unruhe versetzen.

Denn die Europäer, deren Stahlindustrie von neuen Strafzöllen besonders betroffen wäre, reagierten schnell. Schon am Freitagnachmittag ließ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verkünden, dass die Europäische Union zum Gegenschlag ausholt. Europa brauche „eine wehrhafte Handelspolitik“, sagte Juncker nach Angaben einer Sprecherin: „Wir werden nicht naiv sein.“

In Vorbereitung seien Strafzölle auf typisch amerikanische Produkte wie Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder oder Levi’s-Jeans. Die EU werde nicht tatenlos zusehen, wenn Unternehmen und Arbeitsplätze in Europa bedroht seien.

Die genannten Produkte mögen verwundern, doch die sind taktisch gewählt. Kentucky, das Bourbon-Land, ist der Bundesstaat von Mitch McConnell, dem republikanischen Mehrheitsführer im US-Senat. Und aus Wisconsin kommt der Republikaner Paul Ryan, als sogenannter Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington dritter Mann im Staate Trumps.

Das Kalkül der Europäer: Werden Strafzölle auf Produkte aus den Heimatstaaten jener Politiker verhängt, die Trumps Regierung stützen, dann werden die Wählerinnen und Wähler den Ryans und McConnells zu Hause schon einheizen. Und die Ryans und McConnells werden sich gegen Trump erheben.

Der Plan könnte aufgehen. Bislang gibt es von Trump nur Ankündigungen, noch keine offiziellen Beschlüsse. Aber Paul Ryan hat sich schon zu Wort gemeldet. Er hoffe, dass der Präsident die „unbeabsichtigten Folgen“ seiner Idee überdenken werde.

Es wären gezielte Nadelstiche vonseiten der Europäer. Ein ähnliches Vorgehen hat sich in der Vergangenheit bereits bewährt: Anfang der 2000er Jahre wollte der damalige US-Präsident George W. Bush zum Schutz der heimischen Stahlkocher Zölle auf Stahlimporte aus Europa erheben.

Die Europäer antworteten mit Sonderabgaben auf Textilien aus North und South Carolina sowie auf Zitrusfrüchte aus Florida. Beide Staaten spielen bei US-Präsidentschaftswahlen eine wichtige Rolle. Und Bushs Bruder Jeb war ehedem Gouverneur in Florida. Der Präsident ging noch mal in sich und ließ seine Pläne schließlich fallen.

Man muss wissen, dass die Handelspolitik das einzige Feld ist, in dem die EU tatsächlich auf Augenhöhe mit den Amerikanern agiert. Die neue Kampfansage aus Washington kommt für die Europäer auch alles andere als überraschend. Seit vielen Monaten bereits liebäugelt Trump damit, zum Schutz der heimischen Stahlindustrie Einfuhrzölle auf Importe zu verhängen. Er beauftragte US-Handelsminister Wilbur Ross im Frühjahr 2017 damit, das Thema näher zu beleuchten und konkrete Schritte vorzuschlagen.

Offiziell sollen die Zölle erhoben werden, weil Einfuhren von Stahl und Aluminium aus Drittländern angeblich die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährden. Ross schlug vor, wenigstens befreundete Staaten auszunehmen – also etwa die EU-Staaten sowie Kanada. Doch damit konnte er sich beim Präsidenten offenbar nicht durchsetzen. Trump will Einfuhrzollsätze von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium.

In den vergangenen Monaten versuchten die Europäer und Chinesen, das Thema im Rahmen der G20 oder der Industrieländer-Organisation OECD zu entschärfen – ohne Erfolg. Ein Sprecher des Internationalen Währungsfonds (IWF) erklärte am Freitag, die Strafzölle würden voraussichtlich auch der Wirtschaft in den USA selbst schaden. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ über ihren Sprecher erklären, ein Handelskrieg könne „in überhaupt niemandes Interesse sein“.

Die EU-Kommission in Brüssel, die Europas Handelspolitik nach außen vertritt, gibt sich kämpferisch. Europas Gegenschlag ist schon bis ins Detail konzipiert. In der nächsten Woche soll sich das Kollegium der 28 EU-Kommissare mit der Materie befassen. Die Antwort an Washington soll  mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO kompatibel sein. Die Europäer wollen sich auch eng mit anderen Partnern abstimmen.

Besonders wichtig erscheint Brüssel, dass der Vorstoß der Amerikaner keinen weltweiten Reflexe auslöst. Stahlexporteure aus Asien oder anderen Weltregionen könnten geneigt sein, ihre Produkte zu Dumping-Preisen verstärkt in den europäischen Markt zu drücken, wenn der US-Markt abgeschottet wird. Es gilt, auch dagegen Vorkehrungen zu treffen.

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