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Kopfkratzen an der Wall Street: Händler während der Krise 2008.

Deutsche Bank und Commerzbank

Die Fusion - Im Zweifel haften die Steuerzahler

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Nach der Finanzkrise sollte nie wieder eine Bank „zu groß zum Scheitern“ werden – gilt das noch?

Ein Punkt, der mir (…) besonders am Herzen liegt, ist, dass wir nie wieder in eine Situation geraten dürfen, in der Banken Staaten erpressen können, weil sie so groß sind, dass sie glauben, den Staaten sozusagen die Pistole auf die Brust setzen zu können.“ Am 8. September 2009 zog Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag die bitteren Lehren aus der Finanzkrise. Heute, zehn Jahre nachdem eigentlich nie wieder eine Bank „too big to fail“ („zu groß zum Scheitern“) sein sollte, scheint das alles vergessen zu sein.

Es ist die Politik selbst, namentlich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die seit einigen Monaten immer wieder den Wunsch nach einem „nationalen Champion“, einem starken deutschen Finanzinstitut, das im internationalen Wettbewerb mithalten kann, kundtut. „Das Ganze hat schon einen ironischen Touch“, sagt Michael Grote, Vizepräsident der Frankfurt School of Finance und Professor für Unternehmensfinanzierung, auf Anfrage der Frankfurter Rundschau. „Vor ein paar Jahren haben wir noch darüber gesprochen, dass die Institute zu groß sind. Jetzt reden wir darüber, dass sie zu klein sind.“

Was ist aus „too big to fail“ geworden?

Da stellt sich unweigerlich die Frage: Was ist aus „too big to fail“ geworden? Was die englische Bezeichnung oder das deutsche Synonym „systemrelevant“ konkret bedeutet, ist aufsichtsrechtlich für Deutschland definiert. Systemrelevant sind danach Institute, die, wenn sie in Schieflage geraten, allein aufgrund ihrer Größe, der Intensität ihrer Beziehungen mit anderen Banken und ihrer engen Verflechtung mit dem Ausland erhebliche negative Folgeeffekte bei anderen Kreditinstituten auslösen und zu einer Instabilität des Finanzsystems führen könnten. Je größer das Unternehmen, desto größer sind die Wirkungen auf andere Wirtschaftsteilnehmer. Eine solche Bank könnte deshalb im Notfall auf die Hilfe des Staates, sprich des Steuerzahlers, bauen, denn andernfalls riskiert die Politik den Zusammenbruch des gesamten Finanzsystems.

Mit einer Bilanzsumme von rund 1,8 Billionen Euro entstünde durch eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank ein neuer Riese, der zur drittgrößten Bank in Europa aufsteigen würde – hinter der britischen HSBC und der französischen BNP Paribas. Auf jeden Fall „too big to fail“. Das ist die Deutsche Bank, die ob der Risiken in ihren Büchern noch vor zwei Jahren vom Internationalen Währungsfonds zur gefährlichsten Bank der Welt erklärt worden war, auch schon heute. Allerdings habe sich, so Grote, ihre Bilanzstruktur inzwischen stark verändert. „Die Bank verfügt heute über deutlich mehr Eigenkapital und eine extrem hohe Liquidität.“ Auch insgesamt sei das gesamte Bankensystem „deutlich sicherer“ geworden.

Erledigt hat sich die „Too big to fail“-Problematik aber keinesfalls. Das zeigte auch die staatliche Rettung der Monte Dei Paschi di Siena im vergangenen Jahr, für die der italienische Steuerzahler tief in die Tasche greifen musste. „Das weiß man in der Politik auch“, sagt Grote. „Allerdings sind aktuell andere Argumente wichtiger.“ Seiner Ansicht nach will man in Berlin verhindern, dass die beiden deutschen Banken zu Übernahmekandidaten für ausländische Institute werden. „Das wäre im Falle einer neuen Wirtschaftskrise problematisch für die Kreditvergabe“, so Grote. „Erfahrungsgemäß fahren ausländische Banken dann das Kreditgeschäft im Ausland zurück.“ Die Versorgung der Realwirtschaft mit Krediten könnte dann gefährdet werden. Da spielt es auch keine Rolle, wie sich aus einer Commerzbank, die weiterhin wenig erfolgreich nach Wegen sucht, wie sie auf dem hart umkämpften europäischen Markt ausreichend Geld verdienen kann, und einer Deutschen Bank, bei der immer wieder zweifelhafte Geschäftspraktiken ans Tageslicht kommen, eine gesunde Großbank stricken lässt.

„Viel unsicherer würde das Finanzsystem dadurch jedenfalls nicht“, meint Grote. Die Politik habe mit ihrem Werben für die Fusion eine implizite Garantie gegeben, dass sie ein solches Institut niemals fallenlassen würde. „Es wird hier kein neues Lehman geben. Das wissen alle Marktteilnehmer. De facto ist das Risiko also nicht besonders groß – außer für den Steuerzahler.“

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