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Immer mehr Menschen fallen in Europa in Armut, warnt die OECD
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Immer mehr Menschen fallen in Europa in Armut, warnt die OECD

Analyse zum OECD-Bericht

Mehr Schulden – na und?

  • VonStephan Kaufmann
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Die deutsche Wirtschaft hängt laut neuesten OECD-Prognosen ihre großen europäischen Konkurrenten beim Wachstum weiter ab. Doch im internationalen Vergleich sieht es nicht gut aus für die Euro-Zone. Die Wirtschaftsorganisation warnt vor Armut und Ungleichheit.

Die OECD ist eine eher strenge Organisation, üblicherweise mahnt sie den Staaten, ihre Arbeitsmärkte zu flexibilisieren, die Wirtschaften zu öffnen und sich mit Staatsausgaben zurückzuhalten. Doch im neuen Konjunkturausblick der Organisation herrscht ein anderer Ton: Die USA und Japan werden wegen ihrer staatlichen Konjunkturförderung gelobt. Der Euro-Zone wird empfohlen, die Zinsen weiter zu senken und nicht übermäßig zu sparen. Sollten die Regierungen dadurch mehr Schulden machen als geplant, dann sei das eben nötig. Offensichtlich macht sich die OECD wirklich Sorgen um Europa. Dass sich die Konjunktur in den Industriestaaten im ersten Halbjahr erholt, ist nicht sicher, so die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Zwar sieht es in den USA und Japan ganz gut aus, ebenfalls in Deutschland, das all seine Nachbarstaaten abhängt. Die Euro-Zone als Ganzes jedoch bleibt zurück.

Armut und Ungleichheit

Damit öffnet sich die Schere in Europa, Deutschlands wichtigste Handelspartner fallen zurück. Vor allem aber bleibt die Arbeitslosigkeit hartnäckig hoch. Die Langzeitarbeitslosigkeit hält die OECD für das drängendste Problem Europas. Immer mehr Menschen fallen aus der Arbeitslosenunterstützung und erhalten dann keine staatliche Hilfe mehr oder nur noch sehr geringe. Dies erhöht Armut und Ungleichheit, warnt die OECD.

Europa brauche daher mutige politische Schritte, um ein nachhaltiges Wachstum zu erzielen. Der Europäischen Zentralbank (EZB) wird geraten, die Zinsen weiter zu senken. Die Leitzinsen lägen zwar schon sehr niedrig. Dennoch kommt das billige Geld in vielen Euro-Ländern nicht an, Kredite bleiben dort teuer. Die OECD empfiehlt daher der EZB, mehr „quantitative Lockerung“ zu prüfen, sprich: den Ankauf von Anleihen, um die Nachfrage nach Schuldpapieren zu steigern und so die Zinsen zu senken. Inflation sei derzeit keine Gefahr in Europa. Die Regierungen sollten laut OECD nicht zu hart sparen. In der Euro-Zone lägen die Staatsschulden – im Vergleich mit den USA oder Japan – ohnehin nicht sehr hoch und sie stiegen langsamer. Die Verpflichtungen zur Senkung der strukturellen – also um Konjunkturschwankungen bereinigten – Defizite sollten zwar eingehalten werden. Die nominalen Defizitziele aber könnten ruhig verfehlt werden. Das bedeutet: Wenn die Konjunktur in einem Land sehr schlecht ist, dann macht es nichts, wenn das Defizit höher als geplant ausfällt.

Stärkere Lohnsteigerungen in Deutschland

Das ist nur vernünftig. Denn eine Regierung kann Ausgaben senken und Steuern erhöhen – vulgo „sparen“ – so viel sie will. Wenn die Wirtschaftsleistung zurückgeht, fällt die Neuverschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung höher aus. Weiteres Sparen schadet da nur. Die Gefahr, die Finanzmärkte könnten die höheren Defizite mit steigenden Zinsen ahnden, existiert derzeit nicht. Denn die EZB hat mit ihrem Anleihekaufprogramm faktisch eine umfassende Garantie für Anlagen in der Euro-Zone ausgesprochen. Deutschland empfiehlt die OECD übrigens stärkere Lohnerhöhungen, um die Binnennachfrage zu steigern und so zu mehr Wachstum in der Euro-Zone beizutragen.

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