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Deckte Korruption auf und bezahlte dafür mit ihrem Leben: Daphne Caruana Galizia.

Korruption

Abgründe in Malta

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  • Joris Gräßlin
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In dem Inselstaat blühen Wettbüros und die Korruption. Daran haben auch die „Panama Papers“-Entüllungen nichts geändert.

Der Taxifahrer legt den Rückwärtsgang ein. Nach dem dritten Hupen ist klar: Er hat verloren und muss den kleinen Fiat gegenüber passieren lassen. Die Straßen in dem beschaulichen Ort Gudja sind so eng, dass zwei Autos hier nicht nebeneinander passen. Und auch eine vernünftige Verkehrsregelung fehlt. Niemand weiß, wer zuerst fahren darf und wer Vorfahrt gewähren muss. Hier zählt nur eins: Es gewinnt, wer die größte Ausdauer hat – oder die lautere Hupe.

„Welcome to Malta“, sagt der Taxifahrer selbstironisch, als der Fiat an ihm vorbeifährt. „Kein Lächeln, kein Gruß zum Dank“, sagt er. „So sind die Autofahrer hier.“ Tatsächlich ist der aggressive Straßenverkehr in Malta ein Problem: Hier wird gerast, gehupt, wenig geblinkt – die Luft ist schlecht.

Kaum jemand nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, da sie viel zu lange brauchen und völlig unzuverlässig sind. „Katastrophe“, sagt der Taxifahrer. „Und das Verkehrsproblem wird immer schlimmer“, erklärt er. Seit in Malta das Geschäft mit ausländischen Wettbüros boomt, kommen unzählige Menschen aus dem Ausland auf die Insel.

Inzwischen wohnen hier 500 000 Menschen auf engstem Raum. Malta ist das kleinste Land der EU und zugleich das am dichtesten besiedelte. Die Insel platzt förmlich aus allen Nähten.

Auch viele deutsche Wettunternehmen sind auf Malta ansässig. Grund dafür sind die günstige Gesetzeslage und Steuervorteile. „Die Mieten auf Malta sind seither enorm in die Höhe geschossen“, erklärt der Taxifahrer. „Unter 700 Euro kriegt man hier praktisch nichts mehr.“ Der Boom mit dem Glücksspiel hat für die Bevölkerung damit auch negative Folgen.

Doch Malta hat noch ganz andere Probleme: Briefkastenfirmen, Korruption, Auftragsmorde und Einschränkungen der Pressefreiheit sind nur einige Schlagworte, die immer wieder durch die Medien geistern. Die „Panama Papers“, durch die Personen hinter tausenden intransparenten Briefkastenfirmen bekannt wurden, hatten 2016 unzählige Korruptionsfälle in Malta enthüllt. Im Zentrum des Skandals stehen die zwei engsten Vertrauten des Premierministers Joseph Muscat: Stabschef André Schembri und Tourismusminister Konrad Mizzi.

Die Bloggerin Daphne Caruana Galizia war maßgeblich an der Aufdeckung dieser Fälle beteiligt. Auf Malta wurde sie als „One-Man-Wikileaks“ bezeichnet. Sie bezahlte für ihre Recherchen mit ihrem Leben. Am 16. Oktober 2017 flog ihr Auto nur wenige Meter hinter ihrem Haus in die Luft. Später stellte sich heraus, dass die Explosion von einer Autobombe verursacht wurde.

„Wer sich in das Thema einmischt, wird bedroht“

Auch anderthalb Jahre nach der Tat wehen am Anschlagsort, ganz in der Nähe der Stadt Bidnija, die Trauerschleifen an den Bäumen, überall sind Plakate und Poster mit dem Gesicht der Bloggerin zu sehen. Auf dem Feld, auf dem das Auto Feuer fing, steht ein großes Schild mit der Aufschrift „Justice“ – also: „Gerechtigkeit“.

Wer vor Ort mit Menschen über den Fall und die Korruption in Malta sprechen will, stößt dabei schnell an Grenzen. Die Häuser an der Straße sind stark gesichert oder verlassen. Überall stehen Absperrschilder mit dem Hinweis „Keep out“ – „Betreten verboten“. Ein Blogger, der seinerzeit eng mit Daphne Caruana Galizia zusammengearbeitet hatte und noch immer über Korruption bloggt, sagt ein Gespräch erst zu und dann kurzfristig wieder ab. Die offizielle Begründung: ein Arztbesuch. Doch wirklich glauben will man das nicht. „Wer sich in das Thema einmischt, wird ganz gezielt bedroht“, weiß auch der Taxifahrer, der ebenfalls anonym bleiben möchte. „Das Risiko geht kaum jemand ein.“

Eine, die reden möchte, ist Pia Zammit – wenn auch nicht vor Ort. Die Aktivistin hält sich an diesem Wochenende im Ausland auf. Zammit hat nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia zusammen mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten die Bewegung #OccupyJustice ins Leben gerufen, wobei „Bewegung“ nicht ganz richtig ist: „Wir sind keine offizielle Gruppe, da diese angemeldet werden müsste und von der Regierung kontrolliert würde“, sagt Zammit.

Korruption sei in Malta „alive and kicking“ (also: gesund und munter), erklärt die Aktivistin. „Und die Situation ist aussichtslos.“ Trotz der Enthüllungen der „Panama Papers“ seien der Premierminister und seine Minister weiterhin im Amt. Die Verfolgung der Fälle sei in Malta enorm schwierig, so Zammit. „Unsere Institutionen und Behörden auf Malta sind überfüllt mit politischen Menschen und ihren Einflüssen. Geldwäsche sei Standard auf der Insel. „Wir haben Whistleblower, die jeden Tag um ihr Leben fürchten müssen. Und wir haben maltesische Politiker, die tun und lassen können was sie wollen – ohne irgendetwas befürchten zu müssen.“

Auch die Bedrohung von Bloggern oder Journalisten sei an der Tagesordnung. Die investigative News-Seite „Shift News“ werde ständig für ihre Recherchen mit Bußgeldern bestraft. Zuletzt hatte die Website ein Facebook-Netzwerk aufgedeckt, in dem Freunde der Regierung Online-Attacken gegen Aktivisten und Journalisten organisieren sollen. „Daphnes Tod war eine Warnung an uns alle“, sagt Zammit.

Und was sagt die EU zu all dem? Kaum etwas. Die kleine Insel scheint ihr ganz spezielles Eigenleben zu führen. Fast getreu dem Motto: Was in Malta passiert, bleibt in Malta. Kurz nach dem Mord an Daphne Caruana Galizia hatte Brüssel mitgeteilt, kein Verfahren wegen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit gegen Malta anzustrengen. Man habe den Fall diskutiert, der Rechtsstaat in Malta sei nicht gefährdet. Wohl aber gebe es spezifische Probleme, über die man mit Malta rede, und die Kommission stehe in Kontakt mit der dortigen Regierung.

Sven Giegold, Europaabgeordneter der Grünen und Teilnehmer der EU-Delegationsreise, hatte seinerzeit widersprochen: „Es gibt ein systematisches Problem mit der Rechtsstaatlichkeit, und das wird von der Kommission vertuscht. Sogar nach dem Tod von Daphne wird es noch vertuscht, und das finde ich ungeheuerlich.“

In der Bevölkerung sieht man das ähnlich. „Ist doch irgendwie erstaunlich“, bemerkt der Taxifahrer, als er uns nach einer Fahrt durch den stockenden maltesischen Verkehr wieder vor dem Hotel absetzt. „Warum dauert es so lange, den Mordfall an Daphne aufzuklären?“ Zwar wurden im Dezember die drei Männer verhaftet, welche die Bombe am Auto von Daphne befestigt und gezündet hatten. Was die Hintermänner angeht, haben die Behörden bisher jedoch wenig Interesse an Aufklärung gezeigt.

Polizei und Justiz würden bei Fällen wie diesen ausgesprochen langsam arbeiten, meint der Fahrer. Werden die Ermittlungen also absichtlich behindert? „Das kann ich nicht mit Sicherheit sagen“, sagt er. „Aber wundern würde es mich hier auf keinen Fall.“

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