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In den Kommunen sind die finanziellen Aussichten düster – das könnte unter anderem zu Lasten der Sportangebote gehen.
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In den Kommunen sind die finanziellen Aussichten düster – das könnte unter anderem zu Lasten der Sportangebote gehen.

KFW-Panel

Long Covid: Kommunen müssen sparen

  • Nina Luttmer
    VonNina Luttmer
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Umfrage der KFW: Vor allem im kulturellen, sportlichen und sozialen Bereich wird es eng.

Ähnliche Anblicke sind wohl vielen Menschen geläufig, insbesondere in ländlicheren Regionen: Zu Beginn ihrer Präsentation der Ergebnisse des Kommunalpanels 2021 zeigte Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der Förderbank KFW, den zugeschalteten Journalist:innen das Foto eines hinter einem Gitterzaun versteckten, verlassenen Schwimmbads. Das sei das stillgelegte Schwimmbad in ihrem Heimatort, wo sie schwimmen gelernt habe, sagte sie. Inzwischen gebe es an den Schulen dort keinen Schwimmunterricht mehr für die Kinder, da das nächstgelegene Schwimmbad zu weit weg sei.

„Womit wir direkt beim Thema sind: Den Kommunen droht Long Covid“, sagte sie - und spielte auf die Langzeitfolgen der Infektion an, die viele Menschen auch nach überstandener Krankheit schwächen. Für das Kommunalpanel befragte die KFW - wie jedes Jahr - zwischen September und Dezember 2020 Kommunen in der ganzen Republik zu ihrer Finanzlage.

Fazit: Durch das Jahr 2020 sind die Kommunen zwar dank Finanzhilfen von Bund und Ländern „mit einem blauen Auge“ gekommen, wie Köhler-Geib sagte. Und für das laufende Jahr planen sie sogar mit leicht steigenden Investitionen zu 2020. Doch die Zukunftsaussichten sind eher düster. „Die Finanzlage wird von den Kämmerern so schlecht eingestuft wie lange nicht“, so Köhler-Geib.

Der Investitionsrückstand der Kommunen ist 2020 um zwei Milliarden auf 149 Milliarden Euro gestiegen. Erneut besonders betroffen: Die Schulen, auf die mehr als 31 Prozent dieser Summe verbucht werden und zwei Milliarden Euro mehr als vor einem Jahr. 33 Prozent der befragten Kommunen gehen davon aus, dass dieser Rückstand so bleiben wird, 18 Prozent befürchten sogar einen wachsenden Investitionsstau im Schulbereich.

Da die Kämmereien davon ausgehen, dass sie künftig mehr Geld für den Klimaschutz und für die Digitalisierung ausgeben müssen - sie auf der anderen Seite allerdings mit sinkenden Einnahmen etwa aus der Gewerbesteuer rechnen -, stehen einige kommunale Engagements auf dem Prüfstand. Dabei nannten die Kommunen vor allem Kultur-, Sport- und soziale Angebote, sowie die Wirtschaftsförderung, bei denen gespart werden könnte. Ein schlechtes Zeichen also auch für die von Köhler-Geib anfangs in den Fokus gerückten Schwimmbäder.

Die Kommunen gehen davon aus, dass sie ihre Verschuldung durch die Aufnahme von mehr Krediten erhöhen müssen, um ihre Aufgaben weiterhin wahrnehmen zu können. Köhler-Geib sagte, sie halte es mittelfristig für wichtig, dass eine Diskussion über eine Änderung des föderalen Finanzausgleichs angestoßen werde. Sprich: Die Kommunen sollten mehr Geld von Bund und Ländern erhalten.

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